Seit dem 20.09.2006 gibt es einen Entwurf zu einem Strafrechtsänderungsgesetz, das Neuerungen im Bereich der Computerkriminalität berücksichtigt. Damit soll es etwa Hackern an den Kragen gehen, die bislang noch als sog. „White-Hats“ laut Gesetzesbegründung von Strafen verschont bleiben sollen. Auch soll bereits der Besitz von sog. „Hacker-Tools“ künftig strafbar sein. Doch was genau sind eigentlich […]
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Unter vielen Weihnachtsbäumen wird ein Computerspiel gelegen haben – vielleicht auch eines, das man online spielen kann. Online Spielwelten entwickeln unter ökonomischen Gesichtspunkten inzwischen erstaunliche Ausmaße, wenn virtuelle Schwerter oder gut ausgestattete Spielcharaktere bei eBay und anderswo gehandelt werden. Natürlich stellen sich dann auch juristische Fragen. Ist so ein virtuelles Schwert überhaupt ein möglicher Kaufgegenstand […]
Was für ein Glück – obwohl in meiner neuen Wohnung der Telefonanschluss noch lange nicht freigeschaltet war, konnte ich trotzdem surfen, und das sogar kostenlos. Dem Nachbarn sei dank, der hatte sein WLAN für mich (?) offengelassen. Doch welche Risiken bergen offene WLAN-Netze, seit das LG Hamburg eine Störerhaftung des Betreibers bejaht hat? Hat eine […]
Kaum hat sich der Schock über den Amoklauf in Emsdetten halbwegs gelegt, ist erneut die Diskussion über ein Verbot so genannter „Killerspiele“ entbrannt. Doch was bedeutet ein solches Verbot aus juristischer Sicht, was ist bereits verboten und welche Rolle spielen im Kontrollreigen die Bundesprüfstelle jugendgefährdender Medien und die UKS? Dass ein Verbot nicht die einzig […]
Digitales Fernsehen ist ein alter Hut, das neue Fernsehprogramm kommt über das Internet zu uns: IPTV. Doch nicht irgendeine Internetverbindung sorgt für garantiert ruckelfreie Übertragung sondern ein abgeschlossenes VDSL-Netz. Wird also die Telekom demnächst unser Fernsehprogramm bestimmen? Welche rundfunk- und telekommunikationsrechtlichen Regelungen können dann dafür sorgen, dass dennoch weiterhin Meinungsvielfalt besteht? Inwieweit passen die derzeitigen […]
Die drei ??? heißen jetzt DIE DR3I, Justus Jonas ist plötzlich ein „Jupiter Jones“ und aus Peter Shaw ist ein „Peter Crenshaw“ geworden. Gleichzeitig wurden neue Folgen der Bücher „Die drei ???“ per einstweiliger Verfügung gestoppt und alte Hörspielfolgen verschwanden vom Markt. Was ist da los??? Angeblich streiten sich SonyBMG/Europa und der Kosmos-Buchverlag um Lizenzen. […]
Kaum ist der Patentschutz eines Medikaments abgelaufen, stürmen auch schon nachgemachte Billigarzneien, so genannte Generika den Markt. Diese müssen laut EU-Recht die sonst erforderlichen langwierigen und teuren Versuchsreihen nicht durchlaufen und kommen daher preisgünstig an den Patienten. Doch wie verhält es sich mit so genannten Biosimilars, die mit Hilfe von lebenden Zellen hergestellt werden und […]
Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 werden Flugpassagiere strenger kontrolliert als bisher – unter anderem werden durch die USA auch die Passagierdaten wie Name, Anschrift, Flugdaten oder Essgewohnheiten auf Terrorverdacht hin überprüft. Aus der EU bekamen die USA diese Daten bislang auf Grund eines Abkommens. Dieses Abkommen hat der EuGH jedoch im Mai 2006 […]
Kaum scheinen die marken- und namensrechtlichen Streitigkeiten um Domainnamen weitgehend entschieden, sorgt ein neues Phänomen für Unruhe im Bereich des Domainrechts. Ein erstes Unternehmen bietet alternative Adressierungssysteme an. Statt althergebracht mit Top- und Second-Level-Domain kommen die neuen Domainnamen ohne „.de“ oder „.com“ aus. Das ist praktisch für international operierende Unternehmen, wirft aber auch kartell- und […]
Als das LG Hamburg sein Urteil zur Forenhaftung in Sachen „heise.de“ verkündete, ging ein Aufschrei durch sämtliche Internetforen. Man befürchtete das Ende der Forenkultur. Eine komplette Überwachung auf mögliche rechtswidrige Einträge, wie das Gericht es forderte, erscheint derzeit nur unter großem – faktisch unbezahlbaren – Aufwand erfüllbar. Nun hat das OLG Hamburg den Tenor des […]