Am Dienstag, den 4. Mai 2021, hielt vor über 100 Expertinnen und Experten der Doktorand Anton Frey einen digitalen Vortrag zum Thema „Die Reform des Unterlassungsanspruchs im Patentrecht“.

Nach Ansicht Freys ziehe der Unterlassungsanspruch angesichts eines fehlenden Verhältnismäßigkeitsvorbehalts als Anspruchsvoraussetzung verschiedene Folgeprobleme nach sich, die in ihren Gründen und Auswirkungen erläutert wurden. Genannt wurde zum einen der Problemkomplex des Unterlassungsanspruchs bei komplexen Produkten, dargestellt am Beispiel der Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Qualcomm bzw. zwischen VW und Broadcom. Dieses wurde unter anderem auf das gesteigerte Schutzrechtsaufkommen zurückgeführt, dessen Gründe erläutert wurden. Es folgte eine Verdeutlichung der Hinterhaltssituation als weiterer Problemkomplex, in denen oftmals nicht praktizierende Patentinhaber (NPEs) Patente als „Drohkulisse“ zur Verbesserung eigener Verhandlungspositionen aufbauen könnten.

Am Montag, den 21. Juni 2021, um 14:00 Uhr finden zwei Fachvorträge zum Urheberrecht in der Vorlesung Urheberrecht bei Professor Dr. Thomas Hoeren statt. Zunächst hält Herr Rechtsanwalt Christlieb Klages (Berlin) einen Vortrag über aktuelle Probleme im Musik- und Filmrecht. Dann stellt Herr Rechtsanwalt Thomas Blickwedel (Münster) kurz sein Promotionsprojekt über Erschöpfung, Urheberrecht und Digitalisierung vor. Die Veranstaltung ist öffentlich. Anmeldungen über aurelia.merbecks@uni-muenster.de

Am 27.04.2021 hat Hanna Hoffmann vor über 160 Teilnehmenden einen Vortrag über den letzte Woche veröffentlichten Verordnungsvorschlag zur Regulierung von künstlicher Intelligenz, COM (2021) 206, gehalten. Frau Hoffmann stellte den Verordnungsvorschlag vor und setzte sich dabei kritisch mit dem darin verfolgten risikobasierten Regulierungsansatz auseinander. Sie ging intensiv auf das vorgesehene Verbot bestimmter KI-Systeme, die sog. Hoch-Risiko KI-Systeme und die KI-Systeme, für die abgeschwächte Transparenz- und Informationspflichten gelten werden, ein. Problematisch seien vor allem technische Hürden und die vielen Auslegungsspielräume einiger Vorschriften. Im Anschluss folgte eine spannende Diskussion zwischen den Teilnehmenden, die von Prof. Dr. Thomas Hoeren moderiert wurde. Dabei wurde vor allem auf die gewaltigen Herausforderungen, der Frage, ob die Vorschriften Innovationen treiben werden und das Verhältnis zur DSGVO eingegangen. Es stehen intensive Debatten in den zuständigen Ausschüssen und dem Europaparlament bevor und bleibt abzuwarten, inwieweit der Vorschlag einen Brussels Effect auslösen werden.

Den Vorschlag der EU Kommission finden Sie hier.

Die Folien des Vortrags finden Sie als pdf-Datei hier.

Am Montag den 12. Juli 2021, um  14 Uhr, hält Professor Dr. Nikolas Guggenberger, LL.M. einen Vortrag/Webinar über aktuelle Entwicklungen im US-amerikanischen Urheberrecht. Prof. Guggenberger ist Geschäftsführer des Information Society Projects, Clinical Lecturer und Research Scholar an der Yale Law School. Er forscht in den Bereichen der Schnittstellen von Recht und Technologie, insbesondere Plattformregulierung, Datenschutz, Automatisierung von Recht und die Zukunft des Zivilrechts. Sein besonderes Interesse gilt der Künstlichen Intelligenz sowie den Einsatzmöglichkeiten algorithmischer Entscheidungsfindung. Guggenberger berät regelmäßig staatliche und private Institutionen als Experte, vor allem bei Fragen bezüglich Finanztechnologie und –regulierung, Datenschutz- und Medienrecht. Anmeldungen bitte an aurelia.merbecks@uni-muenster.de

Am Montag den 28. Juni 2021, um  14 Uhr, hält der weltweit bekannte und renommierte Kollisionsrechtler Professor Dr. Toshiyuki Kono einen Vortrag/Webinar über aktuelle Entwicklungen an der Schnittstelle von IPR und Urheberrecht. Prof. Toshiyuki Kono ist Professor und Executive Vice President der Kyushu University in Fukuoka (Japan). Seine Forschungsschwerpunkte liegen unter anderem auf der internationalen Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten und Streitbeilegung sowie der wirtschaftlichen Analyse von Kollisionsrecht in diesem Bereich. Daneben ist er Ehrenpräsident beim Internationalen Rat für Denkmalpflege, dem ICOMOS (International Council on Monuments and Sites), welcher bei Tagungen des Weltkulturerbe-Komitees u.a. eine Beraterfunktion übernimmt. Zoom-Anmeldungen an aurelia.merbecks@uni-muenster.de

Am 8. und 9. April 2021 fand die von GOAL ausgerichtete International AI Conference statt. Aufgrund der durch die Corona-Krise bedingten besonderen Umstände wurde diese digital abgehalten. Sowohl projektinterne als auch externe Referent:innen diskutierten zu interessanten Fragestellungen, die sich rund um die Governance von Algorithmen drehten.

Die rund 80 Teilnehmenden wurden zunächst von Prof. Dr. Johannes Wessels, dem Rektor der WWU Münster, und Prof. Dr. Thomas Hoeren, willkommen geheißen. Daraufhin referierte Assoc. Prof. Dr. Sandra Wachter vom Oxford Internet Institute in dem Eröffnungsvortrag darüber, wie die umfangreiche Ungleichheit und Voreingenommenheit, die westliche Gesellschaften kennzeichnen, unvermeidlich in der Datenverwendung für maschinelle Lernprozesse verankert seien. In der anschließenden Fragerunde wurde zudem von Prof. Wachter betont, dass KI gerechter und unvoreingenommener werden sollte, als menschliche Entscheidungsträger.

Am 04. Mai 2021 von 12:00 bis 13:00 wird Herr Anton Frey einen Vortrag über Zoom zum Thema „Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess“ halten. Er promovierte bei Prof. Hoeren zu diesem Thema und ist nunmehr seit November 2020 als Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin tätig.

Herr Frey möchte im Rahmen seines Vortrages das Rechtsinstitut der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess vorstellen und dabei das Thema seiner Dissertation insbesondere unter praxisrelevanten Gesichtspunkten beleuchten. Hierfür wird er einleitend auf die viel diskutierten Fallkonstellationen des Unterlassungsanspruchs bei komplexen Produkten, in Hinterhaltssituationen und bei berechtigten Interessen Dritter zu sprechen kommen. In diesem Zusammenhang möchte sich Herr Frey auch mit dem Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (RegE-2. PatModG) beschäftigen, in dessen Zentrum eine mögliche Gesetzesänderung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs des § 139 Abs. 1 PatG steht. Eine Anmeldung ist bis zum 28. April 2021 bei Oliver Lampe per E-Mail (o_lamp01@uni-muenster.de) möglich. Im Anschluss daran werden die Zugangsdaten für Zoom verschickt.