J!Cast: Die Umsetzung der DSM-Richtlinie

Veröffentlicht am von Owen Mc Grath & Kategorie J!Cast, Podcast Sonstige, Podcasts.

In einer neuen Folge des J!Casts sprechen die beiden wissenschaftlichen Mitarbeiter Marten Tiessen und Owen Mc Grath über die Umsetzung der DSM-Richtlinie (kurz für Directive on Copyright in the Digital Single Market) durch den deutschen Gesetzgeber.

Neben der Neueinführung des Urheber-Diensteanbieter-Gesetzes werden auch die Änderungen des Verwertungsgesellschaftengesetzes und des Urheberrechtsgesetzes besprochen.

Für einen Überblick über die DSM-Richtlinie und den umstrittenen Artikel 17 empfehlen wir gerne einen J!Cast von Marten Tiessen und Nico Gielen aus dem Jahr  2019.

Ferner findet sich ein ausführlicher Beitrag von Justin Rennert zur Umsetzung der DSM-Richtlinie im aktuellen DFN-Infobrief Recht.
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Vortrag von Prof. Guggenberger zu „Aktuellen Entwicklungen im US-amerikanischen Urheberrecht“

Veröffentlicht am von Aurelia Merbecks & Kategorie Allgemein, Berichte, Vorträge.

Professor Dr. Guggenberger ist externer Lehrbeauftragter des ITM und hat am 12.07.2021 ein 90-minütiges Webinar zu dem Thema „Aktuelle Entwicklungen im US-amerikanischen Urheberrecht“ im Rahmen der Vorlesung Urheberrecht von Professor Dr. Hoeren gehalten. Professor Dr. Guggenberger war von 2016-2019 Juniorprofessor am ITM, hat seinen LL.M. in Stanford absolviert, ist Geschäftsführer des Information Society Projects sowie Clinical Lecturer und Research Scholar an der Yale Law School.

Zu Anfang des Vortrags hat Professor Dr. Guggenberger den Hintergrund zum U.S. Urheberrechtsgesetz erläutert, indem die Verankerung in der U.S. Verfassung in Section 8, der Zweck des Urheberrechts im amerikanischen Recht, die historische Entwicklung anhand des Copyright Act of 1790 sowie verschiedene Theorien zur Erforderlichkeit von Urheberrechtsschutz vorgestellt wurden. Anschließend wurden die Schutzvoraussetzungen (Qualitätsanforderung, eigenständige Schöpfung, gewisses Maß an Kreativität) sowie die spezifischen Anforderungen an die einzelnen Kriterien von 17. U.S. Code § 102a) dargestellt. Hierbei hat Professor Dr. Guggenberger die Mindestanforderungen für ein gewisses Maß an Kreativität anhand des Falles Feist Publications, Inc., v. Rural Telephone Service Co., 1991 erläutert, indem das Gericht einem Telefonbuch die Mindestanforderung an Kreativität und damit die Schutzfähigkeit nach 17. U.S. Code § 102a) absprach. Die dort aufgezählte, jedoch nicht abschließende Liste von Werken hat Professor Dr. Guggenberger mit aktuellen Beispielen den gespanten Studierenden veranschaulicht und anschließend die Abgrenzung zwischen einer Idee und einem Ausdruck nach 17. U.S. Code § 102b) aufgezeigt. Weiterhin wurde der Sonderfall „work for hire“ besprochen, bei dem das Urheberrecht bei dem Arbeitgeber oder bei einem Auftraggeber direkt entsteht.
Anschließend wurde ein weiterer erheblicher Unterschied zwischen dem deutschen und dem amerikanischen Rechtssystem dargestellt: die Rechtsbestimmung „Fair Use“ nach 17. U.S. Code § 107, nach dem urheberrechtlich geschütztes Material unter bestimmten Umständen auch ohne Genehmigung des Urheberrechtsinhabers weiterverwendet werden darf. Hierbei wurden die einzelnen Kriterien zur Überprüfung von Fair Use dargestellt und anhand von Beispielsfällen die einzelnen Voraussetzungen näher erläutert. Abgeschlossen hat Professor Dr. Guggenberger den Vortrag mit dem höchstaktuellen Urheberrechtsstreit Google vs. Oracle (2020), indem er die Supreme Court Entscheidung mit seiner Begründung in Bezug auf Fair Use vorstellte.

Wir danken Professor Dr. Guggenberger herzlich für den tollen und aufschlussreichen Vortrag.

Lars Rieck neues Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats des ITM

Veröffentlicht am von Thomas Hoeren & Kategorie Allgemein.

Das ITM freut sich mitteilen zu dürfen, dass Herr Rechtsanwalt Lars Rieck aus Hamburg zum neuen Mitglied des wissenschaftlichen Beirats das ITM gewählt worden ist. Herr Rieck ist seit 2004 Anwalt in Hamburg; er ist sowohl Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz als auch Fachanwalt für Urheberrecht. Er ist als Dozent in verschiedensten Institutionen tätig und vertritt die deutsche Tattooszene. Er ist besonders im Bereich Tattoo und Urheberrecht tätig und kann hier schon auf eine Fülle von Publikationen verweisen. In der Vergangenheit hat Herr Rieck mit großem Wohlwollen die Arbeit des ITM unterstützt. Die Leiter des ITM, Herr Professor Hoeren und Herr Professor Holznagel, freuen sich auf die künftige Zusammenarbeit mit ihm.

Weitere Infos unter https://rieck-partner.de/kanzlei-fuer-urheberrecht-markenrecht-wettbewerbsrecht-hamburg/rechtsanwalt-lars-rieck

IP-Führerschein: Online-Vorstellung via Zoom

Veröffentlicht am von Oliver Lampe & Kategorie Allgemein.

Endlich ist es soweit: Die gemeinsamen Arbeiten von der PROvendis GmbH und dem ITM am IP-Führerschein – E-Learning zu Intellectual Property (IP) werden in den nächsten Wochen zum Abschluss kommen. Der aus den Modulen Patent- und Urheberrecht bestehende IP-Führerschein wird im Herbst diesen Jahres online gehen. Dazu wird es am 22. September 2021, 10:00 – 11:30 Uhr eine Online-Vorstellung via Zoom geben. Hierzu möchten wir Sie bereits jetzt alle herzlich einladen. Anmelden können Sie sich über die Internetseite unseres Partners PROvendis hier.

Vortrag von Prof. Kono zum Thema „Kollisionsrechtliche Fragen im Urheberrecht“

Veröffentlicht am von Oliver Lampe & Kategorie Allgemein.

Am 28.6.2021 hielt Professor Toshiyuki Kono, Professor an der Kyushu University in Fukuoka, Japan, im Rahmen der Urheberrechtsvorlesung von Professor Dr. Thomas Hoeren einen 90-minütigen Vortrag zum Thema kollisionsrechtliche Fragen im Urheberrecht.

Professor Kono thematisierte in seinem Vortrag die Justiziabilität von ausländischen Urheberrechtsansprüchen und Zuständigkeitsfragen. Anhand des Falls Lucasfilm vs. Ainsworth (UKSC 39) stellte er die weitgehende Aushöhlung der bis dahin geltenden Mocambique Regel dar, nach welcher die Zuständigkeit von Verfahren wegen Verletzungen von Rechten an ausländischem Grund und Boden in Fragen des Eigentumsrechts oder des Rechts zum Besitz am Grund und Boden verneint wurde. Hintergrund war, dass dem Land, in dem sich das Eigentum befindet, die Zuständigkeit zustehen soll. In dem erläuterten Fall wurde diese Regel jedoch weitgehend verworfen und die Zuständigkeit des englischen Gerichts bejaht, da in der Person des Beklagten nach den allgemeinen Zuständigkeitsregeln eine Grundlage für die Justiziabilität bestand.

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Expert-Talk mit Prof. Dr. Dr. Frauke Rostalski

Veröffentlicht am von hanna.hoffmann@uni-muenster.de & Kategorie Allgemein.

 

 

 

Am 28. Juli 2021 hielt Prof. Dr. Dr. Frauke Rostalski einen Vortrag zum Thema „Einsatz neuer Technologien in der Rechtsfindung“, an welchem die Projektpartner:innen des GOAL-Projekts, sowie viele weitere interessierte Mitarbeiter:innen des ITMs teilnahmen. Prof. Rostalski ist Inhaberin des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsphilosophie und Rechtsvergleichung an die Universität zu Köln, Mitglied des Deutschen Ethikrats und leitet ein Forschungsprojekt zum Thema KI-Zertifizierung. Außerdem engagiert sie sich bei der Forschungsstelle Recht und Ethik der digitalen Transformation der Universität zu Köln.

Im Rahmen ihres Vortrags stellte Prof. Rostalski die Chancen und Risiken des Einsatzes von KI in der materiellen Rechtsfindung vor und veranschaulichte diese anhand von potentiellen Zukunftsszenarien.

Im Anschluss an den Vortrag fand tauschten sich Prof. Rostalski und die Teilnehmenden in einer spannenden Diskussions- und Fragerunde miteinander aus.

Zum Schluss stellte Prof. Rostalski noch das aktuelle Projekt der KI-Zertifizierung der Kompetenzplattform KI.NRW vor, in welchem sie für den gesamten Bereich „Recht“ verantwortlich ist (https://rostalski.jura.uni-koeln.de/forschungsprojekte/ki-zertifizierung). Ziel des Forschungsprojekts ist es, anhand einer Zertifizierung für KI-Anwendungen die technische Zuverlässigkeit und einen verantwortungsvollen Umgang mit der Technologie zu gewährleisten.

An dieser Stelle einen Herzlichen Dank an Prof. Rostalski für den tollen Vortrag, sowie an alle Teilnehmenden für die guten Beiträge.

Eine Aufzeichnung des Vortrags finden sie hier.

 

 

Erfolgreiche Teilnahme der „ITM-Runners“ am Leonardo-Campus-Run 2021

Veröffentlicht am von hanna.hoffmann@uni-muenster.de & Kategorie Allgemein.

Es ist fast schon eine Tradition, dass die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die studentischen Hilfskräfte des ITMs am Leonardo-Campus-Run teilnehmen.

Am 23.06.2021 war es wieder so weit: Das Team „ITM-Runners“ ging mit 25 Läuferinnen und Läufern an den Start, die insgesamt 182,5 km gelaufen sind. Aufgrund der Pandemie gab es keine offizielle Laufstrecke. Die ITM-Runners haben sich daher in kleinen Gruppen zum Laufen der jeweiligen Distanzen (10, 7,5 und 5 km) verabredet und ihre Zeiten selbst gemessen. Abends wurde gemeinsam auf die erfolgreichen Leistungen draußen angestoßen.

Wir freuen uns schon auf das nächste Jahr!

 

Fachvorträge im Urheberrecht

Veröffentlicht am von Aurelia Merbecks & Kategorie Allgemein, Berichte, Vorträge.

Am 21.06.2021 haben Herr Rechtsanwalt Christlieb Klages aus Berlin sowie Herr Rechtsanwalt Thomas Blickwedel aus Münster im Rahmen der Vorlesung Urheberrecht von Professor Dr. Thomas Hoeren jeweils einen spannenden Fachvortrag gehalten.

Die erste Dreiviertelstunde hat Christlieb Klages die aktuellen Probleme im Musik- und Filmrecht dargestellt und ist dabei auf das Filmherstellungsrecht (synchronisation right) eingegangen, wobei er anhand eines Beispiels veranschaulicht hat, wie ein Musikwerk als Filmmusik mit einem Filmwerk verbunden werden kann. Dabei hat Christlieb Klages auch die Bedeutung und Verbindung von Gema, Verlag, Komponist und Presswerk herausgearbeitet. Ferner wurde die Master use license und damit einhergehend die Bedeutung von Tonträgerhersteller, Plattenfirma, Label, Künstler und Betrieb dargestellt. Anschließend folgte eine interessante Fragerunde der Studierenden und den weiteren Interessenten, die an dem Vortrag teilgenommen haben, welche von Professor Dr. Thomas Hoeren moderiert wurde.

Der zweite Fachvortrag bestand aus einer fünfzehnminütigen Vorstellung über das Promotionsprojekt von Thomas Blickwedel, welches sich mit den aktuellen Problemen des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes in Zeiten der Digitalisierung auseinandersetzt. Im Rahmen dieser Auseinandersetzung wurden zwei entscheidende Urteile des Europäischen Gerichtshofs vorgestellt. In dem Urteil EuGH, 03.07.2021 – C-128/11 wurde entschieden, dass gebrauchte Softwares weiterverkauft werden dürfen, da der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz auch für Softwares gilt, die im Wege eines Downloads erworben wurden. In dem zweiten vorgestellten Urteil EuGH, 19.12.2019 – C-263/18 spricht der Europäische Gerichtshof gebrauchten E-Books die Erschöpfungswirkung ab und klassifiziert sie als öffentliche Zugänglichmachung. Mit dieser unterschiedlichen rechtlichen Bewertung geht eine Zweiteilung zwischen Software und E-Books – und damit auch anderen digitalen Gütern – einher, mit der sich Thomas Blickwedel kritisch auseinandergesetzt und anschließend Lösungsansätze angebracht hat, wie der Erschöpfungsgrundsatz besser an die digitale Entwicklung angepasst werden könnte.

Wir danken den beiden Referenten herzlich für die spannenden Vorträge.

Grandseigneur des ITM verstorben: In Erinnerung an Prof. Dr. Hans Kiefner (1929 – 2021)

Veröffentlicht am von Thomas Hoeren & Kategorie Allgemein.

Am 15. Juni 2021 ist leider der Nestor und Grandseigneur des ITM, Professor Dr. Hans Kiefner, nach schwerer Krankheit gestorben. Professor Kiefner leitete über Jahrzehnte das Institut für Kirchenrecht an der Universität Münster, bei dem ich als Hilfskraft und Assistent tätig war. Meine wissenschaftliche Ausbildung verdanke ich Herrn Kiefner, der mich mit großer Akribie und väterlicher Fürsorge in die Urgründe der Forschung etwa zu Savigny oder frühneuzeitlicher Kirchenrechtsgeschichte einführte. Seine bedachte, ruhige Haltung, seine wissenschaftliche Neugierde und seine schwäbische Liberalität haben mich geprägt. Ich werde ihn immer in bester Erinnerung behalten! Thomas Hoeren