Kategorie-Archive: Podcasts

J!Cast 18 Billigmedikamente und Patentschutz

Kaum ist der Patentschutz eines Medikaments abgelaufen, stürmen auch schon nachgemachte Billigarzneien, so genannte Generika den Markt. Diese müssen laut EU-Recht die sonst erforderlichen langwierigen und teuren Versuchsreihen nicht durchlaufen und kommen daher preisgünstig an den Patienten. Doch wie verhält es sich mit so genannten Biosimilars, die mit Hilfe von lebenden Zellen hergestellt werden und […]

J!Cast 17 Flugpassagierdaten in die USA

Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 werden Flugpassagiere strenger kontrolliert als bisher – unter anderem werden durch die USA auch die Passagierdaten wie Name, Anschrift, Flugdaten oder Essgewohnheiten auf Terrorverdacht hin überprüft. Aus der EU bekamen die USA diese Daten bislang auf Grund eines Abkommens. Dieses Abkommen hat der EuGH jedoch im Mai 2006 […]

J!Cast 16 Domains und alternative Adressierungssysteme

Kaum scheinen die marken- und namensrechtlichen Streitigkeiten um Domainnamen weitgehend entschieden, sorgt ein neues Phänomen für Unruhe im Bereich des Domainrechts. Ein erstes Unternehmen bietet alternative Adressierungssysteme an. Statt althergebracht mit Top- und Second-Level-Domain kommen die neuen Domainnamen ohne „.de“ oder „.com“ aus. Das ist praktisch für international operierende Unternehmen, wirft aber auch kartell- und […]

J!Cast 15 Das Heise-Urteil und seine Folgen

Als das LG Hamburg sein Urteil zur Forenhaftung in Sachen „heise.de“ verkündete, ging ein Aufschrei durch sämtliche Internetforen. Man befürchtete das Ende der Forenkultur. Eine komplette Überwachung auf mögliche rechtswidrige Einträge, wie das Gericht es forderte, erscheint derzeit nur unter großem – faktisch unbezahlbaren – Aufwand erfüllbar. Nun hat das OLG Hamburg den Tenor des […]

J!Cast 14 Netzneutralität

Jeder, der digitalisierbare Inhalte produziert, kann diese derzeit frei und kostenlos im globalen Internet veröffentlichen – aber dies kann sich vielleicht schon bald ändern. Neue Hardware, die unter anderem den schnellen Transport von Videodateien sicherstellen soll, wird es künftig den Providern ermöglichen, einzelne Inhalteanbieter bevorzugt durchzuleiten und andere gar vollkommen auszuschließen. Droht damit das Aus […]

J!Cast 13 Patente für medizinische Verfahren?

Wer etwas Schlaues erfindet, kann ein Patent anmelden und hat damit ein Ausschließlichkeitsrecht auf die Erfindung. Der Erfinder kann dann Lizenzen verkaufen und so der harten Arbeit Lohn genießen. Jeder Erfinder? Nein! Eine spezielle Gruppe der Erfindungen ist vom Patentrecht ausgeschlossen: medizinische Verfahren. Warum das so ist, wo die Grenzen zu patentfähigen Erfindungen im medizinischen […]

J!Cast 12 Google, die digitale Bibliothek und das Urheberrecht

Mit Argusaugen beobachten Verleger und Buchautoren derzeit das Google-Projekt „booksearch-service“, bei dem sämtliche Bücher gescannt werden sollen, um dann das Wissen der Welt in Digitalform für eine Stichwortsuche verwenden zu können. Handelt es sich dabei um ein Teufelswerk oder um wissenschaftlichen Fortschritt? Und wie verhält sich das Urheberrecht dazu? Erweist sich anhand dieses Falles möglicherweise […]

J!Cast 11 Kopierschutz und das Ende der Pauschalabgabe

Das Urheberrecht erlaubt die so genannte Privatkopie und um die Urheber hierfür zu entschädigen, werden seit jeher Pauschalabgaben auf Leermedien und Kopiergeräte erhoben. Technische Kopierschutzsysteme und die damit verknüpften Möglichkeiten des digitalen Rechtemanagements (DRM) versprechen dagegen eine genaue und nutzungsabhängige Abrechnung privater Kopien. Doch zahlt der Verbraucher dann doppelt? Und werden DRM-Systeme tatsächlich in der […]

J!Cast 10 Auskunftsansprüche Teil 2: Was kommt

Der zweite Teil zu Auskunftsansprüchen gegen Provider befasst sich mit dem deutschen Entwurf zur Umsetzung der Enforcement-Richtlinie. Stimmt der Wortlaut der geplanten Vorschrift überhaupt mit dem Gewollten überein? Was wird so auf die Provider zukommen? Und besteht die Gefahr, dass über die Auskunftsansprüche eine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür eingeführt wird? All diese Fragen beantwortet Kai […]

J!Cast 09 Auskunftsansprüche Teil 1: Ist-Zustand

Viele Nutzer von Filesharing-Plattformen wie „eDonkey“ oder „Kazaa“ bekamen in letzter Zeit Besuch von der Staatsanwaltschaft. Zivilrechtliche Forderungen gegen Tauschbörsennutzer gab es dagegen (zunächst) nicht. – Schließlich scheiterten die Rechteinhaber mit ihrer Forderung an die jeweiligen Provider, die Adressdaten der Nutzer herauszugeben, bislang vor den Gerichten. Sie wählten daher den Weg über das Strafrecht, damit […]