Stolz: PD Dr. Dr. Joachim Hübner hält Antrittvorlesung in Lübeck

Privatdozent Dr. Dr. Joachim Hübner hält am Donnerstag, den 25. Mai 2023, seine Antrittsvorlesung an der Universität Lübeck. Herr Hübner war in der Zeit von 2000 bis 2003 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am hiesigen Institut tätig. Er hat hier 2003 promoviert über Erfindungen von Beschäftigten an Hochschulen – Ein Beitrag zur Reform des § 42 ArbEG. Danach hat er ein weiteres Studium der Medizin begonnen und mit Promotion und Habilitation an der medizinischen Fakultät der Weg abgeschlossen. Seine Antrittsvorlesung hält er über „Die Regelung der Triage – Anatomie einer gesellschaftlichen Überforderung“ https://www.uni-luebeck.de/aktuelles/nachricht/artikel/von-blasenbildenden-dermatosen-und-der-tragik-der-triage.html

Wir gratulieren Herrn Hübner von Herzen zu seinem beeindruckenden Werdegang und wünschen ihm und seiner Familie für den weiteren beruflichen Erfolg alles Gute!

Podcast: Darf ChatGPT meine Hausarbeit schreiben?

ChatGPT, DALL-E und künstliche Intelligenz im Allgemeinen sind derzeit nicht aus der Berichterstattung wegzudenken und faszinieren Experten und Laien weltweit. Mit der immer weiter um sich greifenden Nutzung von KI sind aber auch verschiedene rechtliche Fragen verbunden, besonders im Urheberrecht und Datenschutzrecht. In dieser Folge von „Weggeforscht“ informieren die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Johanna Voget über die rechtlichen und praktischen Probleme im Umgang mit den KI-Anwendungen speziell im Bereich der Wissenschaft und Forschung an Hochschulen.

Ein Beitrag zu der Thematik findet sich in der hier verlinkten Ausgabe des DFN-Infobrief Recht 3/2023.

 

Podcast: Wie kann ich digital unterschreiben?

Welche digitalen Möglichkeiten bestehen, um ein Dokument rechtswirksam im digitalen Raum zu unterschreiben? In dieser Folge beschäftigen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Klaus Palenberg mit den elektronischen Signaturen nach der eIDAS-Verordnung. Aufbauend auf einem Vortrag auf der 17. Tagung der Nutzergruppe Hochschulverwaltung soll geklärt werden, wie sich die verschiedenen Signaturen unterscheiden, welche rechtlichen Wirkungen sie haben und wie Verwendende in der Praxis mit ihnen verfahren können.

Die angesprochenen FAQ zu den rechtlichen Grundlagen elektronischer Signaturen finden Sie hier.

 

Frühjahrsfachtagung der Patentfachleute OWL am ITM

Am 25.04.2023 fand die diesjährige Frühjahrstagung des Arbeitskreises der Patentfachleute Ostwestfalen-Lippe in den Räumlichkeiten des ITM statt. Zusammen mit Herrn Ellerbrächter und dem Arbeitskreis hatte die Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz am ITM eine spannende Veranstaltung zu aktuellen Fragen des Patentrechtes vor dem Hintergrund neuester Entwicklungen im Bereich KI organisiert. Die Veranstaltung wurde auf Wunsch einiger Mitglieder hybrid durchgeführt, sodass neben den circa 30 Anwesenden zusätzlich 22 Teilnehmende die Veranstaltung über Zoom verfolgen konnten. Nach einer freundlichen Begrüßung der Unternehmensvertretenden und Patentfachleute durch Herrn Ellerrbrächter, hieß auch Professor Hoeren die Anwesenden herzlich willkommen und stellte bei dieser Gelegenheit noch einmal das ITM, sowie die Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz und den dazugehörigen Förderverein vor.

Die Frühjahrstagung wurde eingeleitet durch einen Fachvortrag von Dr. Detlef Raasch von der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek in Düsseldorf. In seinem Vortrag beschäftigte sich der Patentanwalt mit aktuellen Fragen und Problemen zum Thema „Neuanmeldungen mit KI-Aspekten“. Er erläuterte sehr informativ die Möglichkeiten sowie Vor- und Nachteile von Patentierungen von und in Kombination mit KI. Vor allem die Funktionsweisen verschiedener KI-Systeme und -Techniken waren Teil seiner Ausführungen, worauf die nachfolgenden Vortagenden ihre Ausführungen hervorragend aufbauen konnten. Zuletzt ging Raasch noch auf die Fragen der Teilnehmenden ein.

Nach einer kurzen Pause, die von den Anwesenden ausgiebig zum Austausch und Networking genutzt werden konnte, stand der Vortrag von Adrain Freidank zum Thema „KI im Unternehmen“ auf dem Programm. Herr Freidank ist als Fachanwalt für IT-Recht in der Kanzlei Luther in Köln tätig und beschäftigt sich in diesem Rahmen unter anderem mit den Chancen und Risiken beim Einsatz von KI im Unternehmen. In seinem Vortrag nahm Freidank zunächst eine rechtliche Einordnung von KI im Kontext von IP vor. Immer wieder fütterte er seinen Ausführungen mit eigenen Erfahrungen bei der Nutzung von Chat-GPT, sowie mit aktuellen Fällen und Entwicklungen. Sein Fazit lautete, dass der „gesunde Menschenverstand“ wohl entscheidend sei, um mögliche Risiken im Umgang mit KI, vor allem Chat-GPT, gering zu halten. Zuletzt gab er noch einen Ausblick auf die weiteren Entwicklungen des AI-Acts der EU und stand den Anwesenden Frage und Antwort.

     

Schlusspunkt der Tagung bildete der Online-Impulsvortrag von Dr. Anton Horn von Heuking Kühn Lüer Wojtek aus Düsseldorf. Der Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz gab kurze Denkanstöße zum Thema „KI in der Patentabteilung“ und sensibilisierte die Anwesenden in Bezug auf die Risiken bei der Nutzung von KI in der eigenen Abteilung. Aufhänger seiner Schilderungen war hier der Fall, in dem Mitarbeitende von Samsung patentrelevante Informationen in Chat-GPT eingegeben hatten und so die Offenlegung geheimer, bisher nicht offenbarter Daten riskierten. Horn schlug deshalb vor, dass sich alle Unternehmen eine eigene Policy für den Einsatz von KI geben sollten und machte selbst konkrete Vorschläge. Herr Horn wird bis zur nächsten Fachtagung, die im Herbst in den Räumlichkeiten der Brand KG stattfinden wird, Fragen und Anregungen sammeln und seine Ergebnisse ausführlich vortragen.
Nach dem Ende des offiziellen Teils ließen einige der Teilnehmenden den Abend noch bei Wein und Pasta im Restaurant iGaletti am Germania Campus ausklingen.

Podcast: Auskunftsanspruch nach Artikel 15 DSGVO – Der EuGH zum Umfang des Anspruchs

Der EuGH hat am 12. Januar 2023 ein Urteil zum Umfang des Auskunftsrechts der betroffenen Person gefällt. In dieser Folge von „Weggeforscht“ berichten Johannes Müller und Klaus Palenberg über die Entscheidung, nach der ein Verantwortlicher sämtliche Dritte, an die er Daten weitergibt, konkret benennen muss. Wenn die betroffene Person das fordert, genügt es nicht, allein Kategorien von Empfängern zu benennen. Damit ergänzt diese Folge von „Weggeforscht“ die vorangegangene Folge vom 29. März 2023 um einen weiteren Aspekt des Auskunftsrechts.

Das Urteil im Volltext gibt es hier.

 

Podcast: Auskunftsanspruch nach Artikel 15 DSGVO – Reichweite, Daten Dritter und praktische Fallstricke

Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 der DSGVO normiert das zentrale Auskunftsrecht einer betroffenen Person hinsichtlich der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten. Die Reichweite des Auskunftsanspruchs der betroffenen Person nach Art. 15 DSGVO war zuletzt vielfach Gegenstand der Diskussion in Praxis und Rechtsprechung.

Welche rechtlichen und praktischen Fallstricke sich jedoch im Alltag bei der Bearbeitung von Anfragen der betroffenen Person ergeben, wird dabei nicht immer ausreichend beleuchtet. Wie kann der Verantwortliche sicherstellen, dass er die Daten an den wahren Betroffenen herausgibt? Wie kann er sicherstellen, dass keine Daten Dritter bei der Herausgabe verletzt werden? Diese und weitere spannende Rechtsfragen beantworten die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Johanna Voget und Ole-Christian Tech.

Der in der Folge erwähnte Beitrag im DFN-Infobrief Recht findet sich hier.

Verwaltungspraktikum am ITM

Mit dem Beginn der Semesterferien wurde es im ITM-Gebäude wieder etwas voller. Der Grund: Das ITM bietet Studierenden im Rahmen ihres Verwaltungspraktikums die Möglichkeit, einen Einblick in die Verwaltungsarbeit des Lehrstuhls zu erhalten. Das Besondere ist hierbei, dass neben dem Lehrstuhl auch Projekte wie die Art Law Clinic, FAIR Data Spaces oder der DFN ihr Zuhause am ITM haben. Dadurch werden die Aufgabenbereiche der Praktikanten noch vielfältiger und abwechslungsreicher. Die Praktikanten haben sich mit aktuellen Rechtsfragen rund um das Thema künstliche Intelligenz an Hochschulen beschäftigt. Zusammen mit den wissenschaftlichen Mitarbeitern wurde unter anderem darüber diskutiert, wie ChatGPT den Prüfungsalltag verändert und ob das geltende Prüfungsrecht für diese Veränderungen gewappnet ist. Neben Einblicken in die Arbeit am Lehrstuhl konnten die Praktikanten auch einen Ausblick auf dauerhafte Tätigkeitsmöglichkeiten am ITM als studentische Hilfskraft, als wissenschaftlicher Mitarbeiter oder als Doktorand gewinnen.  Nicht zu kurz gekommen sind die Pausen, die wie üblich in der Da Vinci Mensa und im Campus-Café verbracht wurden.

Das ITM bedankt sich bei allen Praktikanten für Ihre Unterstützung und freut sich schon auf künftige Bewerbungen.

 

 

Podcast: Der AI Act – Die Pläne der EU-Kommission zur Regulierung künstlicher Intelligenz

Die EU möchte eines der weltweit ersten Gesetze zur umfassenden Regulierung künstlicher Intelligenz schaffen. Schon im April 2021 hatte die EU-Kommission daher den ersten Entwurf einer Verordnung vorgelegt. Im Dezember 2022 hat der Rat der EU nun seine Position zu diesem Entwurf veröffentlicht – mit einigen brisanten Änderungsvorschlägen in Bezug auf den Einsatz von KI für die wissenschaftliche Forschung. In dieser Folge von „Weggeforscht“ informieren die wissenschaftlichen Mitarbeiter Justin Rennert und Klaus Palenberg über das geplante Gesetz und geben einen Ausblick auf das weitere Gesetzgebungsverfahren.

Ein Beitrag zu der Thematik findet sich in DFN-Infobrief Recht 1/2023 hier.

 

Datenrechtseminar bei der Volkswagen AG

 

Am 21. und 22. März 2023 veranstaltete Prof. Thomas Hoeren gemeinsam mit Herrn RA Stefan Pinelli (Leiter Recht Digital, Volkswagen AG) ein Seminar zum Thema „Datenrecht“ bei der Volkswagen AG in Wolfsburg. Die Studierenden hatten im Wintersemester 22/23 Gelegenheit, sich in ihren Seminararbeiten mit der rechtlichen Betrachtung von aktuellen Themen wie künstlicher Intelligenz, autonomen Fahrsystemen, Big Data, und der Verarbeitung von Mobilitätsdaten durch Automobilhersteller auseinanderzusetzen.

Nun stellten die Seminarteilnehmenden in den Räumlichkeiten der Volkswagen AG ihre Ausarbeitungen vor und hatten die Möglichkeit, mit Prof. Hoeren sowie Herrn Pinelli und dessen Team in den Diskurs zu gehen. Es ergaben sich spannende Gespräche, die den Studierenden einen Einblick in die praktische Umsetzung der aktuellen Rechtsfragen in einem der größten Unternehmen Europas ermöglichte. Herr Pinelli und sein Team gestalteten den persönlichen Umgang sehr herzlich, sodass eine angenehme Lernatmosphäre entstand.

Darüber hinaus konnten die Studierenden Produktionsluft in den Volkswagen Werken schnuppern und eine Führung durch das Zeithaus der Autostadt genießen. Das Seminar wurde mit der berühmten Volkswagen-Currywurst und einem Einblick in die reflektierte, historische Kommunikation des Unternehmens abgeschlossen.

Das ITM und die Studierenden bedanken sich bei Herrn Pinelli und seinem Team für den spannenden Austausch!

Stellenausschreibung: Studentische Hilfskräfte

 

Stellenausschreibung

Am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht,

Zivilrechtliche Abteilung werden zum 1. Juni 2023 bzw. 1. Juli 2022

3 Studentische Hilfskräfte (m/w/d)

   mit einer Arbeitszeit von 5 Stunden / Woche gesucht.

Die Einstellung ist befristet. Eine längere Zusammenarbeit ist erwünscht.

Bei zwei Stellen handelt sich um durch Drittmittel finanzierte Stellen im

Bereich des Gewerblichen Rechtschutzes.