Am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, Zivilrechtliche Abteilung der WWU ist zum 01.02.2023 die Stelle als
Wissenschaftlicher Mitarbeiter/Wissenschaftliche Mitarbeiterin (m/w/d) (E 13 TV-L)
zu besetzen. Angeboten wird eine bis zum befristete 31.01.2026 Teilzeitstelle (50 %). Die Lehrverpflichtung beträgt bei Vollzeit 4 SWS.
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Auf Einladung des Vereins zur Förderung der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht fand am 05.11.2022 das diesjährige Ehemaligentreffen in den Räumlichkeiten des Instituts statt.
Institutsdirektor Prof. Dr. Thomas Hoeren gab zunächst einen Überblick über die laufenden Entwicklungen innerhalb des Instituts. Im Anschluss folgten spannende Vorträge sowohl von aktuellen Mitarbeitern über ihre Arbeit am Institut als auch ehemaligen Mitarbeitern, die ein breites Themenspektrum abdeckten.
Es referierten Johanna Voget und Johannes Müller über die aktuelle Arbeit innerhalb des DFN Vereins. Ferner berichtete Marie-Therese Wirtz, über die interessante Entwicklung, der seit 2018 bestehenden und sich aktuell auch international ausrichtenden Art Law Clinic. Das interdisziplinäre Projekt wird von Kunststudierenden sehr positiv aufgenommen und erfreut sich breiter Beliebtheit. Justin Rennert gab einen informativen Einblick in den derzeitigen Stand der Medienregulierung auf EU-Ebene, der von den Zuhörenden mit großem Interesse verfolgt wurde.
Daran schloss sich ein spannender Vortrag von Dr. Bernard A. Karikari zu seiner Funktion als Head of Corp. Data Protection bei Mercedes-Benz an. Den gelungenen Abschluss der Vortragsreihe bildete Dr. Berthold Hilderink, Head Employment Legal bei der UBS Europe SE, der zur arbeitsrechtlichen Frage des Beschäftigtendatenschutzes und Datenschutz als Compliance-Maßnahme referierte.
Im Rahmen eines sich anschließenden Mittagssnacks bot sich die Möglichkeit des breiten Austausch mit aktuellen und ehemaligen Mitarbeitern. Während des Nachmittagsprogramms widmeten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dann bei einem Besuch des Stadtmuseums der Geschichte Münsters und konnten dabei noch so manch spannendes Detail über die Vergangenheit der vermeintlich so vertrauten Stadt erfahren. Bei Apfelkuchen und Pflaumenstreusel im Café Lux ließ man den Tag gemeinsam ausklingen und tauschte Erfahrungen und Anekdoten über die Zeit am ITM aus.
Das Ehemaligentreffen findet jedes Jahr im November statt. 
Der Beschäftigtendatenschutz sorgt fast täglich für neue Schlagzeilen. Sei es mit Problemen bei der Arbeitszeiterfassung, den Auskunftsansprüchen oder einfach den Voraussetzungen für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten. Weil der Themenkomplex so umfangreich ist, gibt die Forschungsstelle Recht im DFN diesmal hierzu eine Doppelfolge zum aktuellen Stand des Beschäftigtendatenschutzes.
Der erste Teil der Doppelfolge beschäftigt sich mit den Vorlagefragen des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vor dem EuGH. Das Verfahren dreht sich im Kern um die Anwendbarkeit einer datenschutzrechtlichen Erlaubnisnorm aus Hessen, welche im konkreten Verfahren die Nutzung von Videokonferenzsoftware an Schulen ohne die Einwilligungen des Lehrpersonals rechtfertigen soll. Das VG Wiesbaden ist der Auffassung, dass der Paragraph nicht den Voraussetzungen der entsprechenden Öffnungsklausel aus der DSGVO entspricht und daher ggf. nicht herangezogen werden kann.
Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Owen Mc Grath diskutieren die rechtlichen Aspekte der Vorlagefragen und besprechen die kürzlich gestellten Anträge des Generalanwalts.
Der im Podcast angesprochene DFN-Infobrief Recht 10/2022 findet sich hier. Der zweite Teil der Doppelfolge erscheint am 9.11.2022.
Vom 28.- 30. Oktober 2022 fand in Emden das diesjährige Doktorandenseminar von Professor Dr. Thomas Hoeren statt. 15 Doktoranden und Doktoranden präsentierten in der altehrwürdigen Johannes-a-Lasco-Bibliothek ihre Promotionsentwürfe und diskutierenden untereinander ihre Forschungsansätze. In den zwei Tagen ging es vor allem um Arbeiten zum Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft, zur Influencerhaftung, zum Geheimnisschutzrecht und zu den Folgen der DSGVO im europäischen Datenschutzrecht. Ergänzend berichtete Hoeren über methodologische Fragen, rechtsphilosophische Prämissen der einzelnen Arbeiten und stilistische Probleme anhand früherer Beispiele von Dissertationen. Intensiv wurde auch in Einzelgesprächen mit dem „Doktorvater“ über das Forschungsdesign gerungen. Auch das Kulinarische kam nicht zu kurz bei Matjesbrötchen, Labskaus und Jever bier. Die Teilnehmer waren am Ende sehr vergnügt und begeistert von der anregendem Atmosphäre in Emden, die (hoffentlich) einen sehr guten Schub für eine baldige Beendigung ihrer Promotionszeit gegeben hat.
Im Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, Zivilrechtliche Abteilung, Prof. Dr. Thomas Hoeren im Fachbereich 03 der WWU ist zum 01.02.2023 die Stelle als
Wissenschaftliche Mitarbeiter/in
(E 13 TV-L)
im Drittmittelprojekt „Rechtsinformationsstelle des Online-Landesportals NRW“ zu besetzen. Angeboten wird eine bis zum 31. Dezember 2023 befristete Teilzeitstelle (50%). Eine Verlängerung der Befristung wird grundsätzlich angestrebt.
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Wir freuen uns, Professor Dário Moura Vincente von der Juristischen Fakultät der Universidade de Lisboa am 31.10.2022 bei uns begrüßen zu dürfen. Er wird einen Vortrag zu dem spannenden Thema „Protection Against Misinformation in the Internet: A Portuguese Perspective“ halten. Der Vortrag findet am Montag um 14 Uhr in Rahmen Vorlesung Informationsrecht statt. Es besteht außerdem die Möglichkeit, über Zoom teilzunehmen.
Professor Vincente studierte Rechtswissenschaften an der Universität in Lissabon. 2000 folgte die Promotion, im Jahr 2009 die Habilitation an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität von Lissabon, an der er als Professor für allgemeine Zivilrechtslehre, vergleichende Rechtswissenschaft, Internationales Privatrecht und geistiges Eigentum lehrt. Daneben ist Professor Vincente als Schiedsrichter, Rechtsanwalt und Rechtsberater an zahlreichen nationalen und internationalen Schiedsgerichten tätig. Darüber hinaus ist er Vorsitzender der Portugiesischen Gesellschaft für geistiges Eigentum und der Portugiesischen Vereinigung für Schiedsgerichtsbarkeit.
Der Gastvortrag richtet sich auch an interessierte Studierende anderer Universitäten und Interessenten außerhalb der Studierendenschaft. Eine Anmeldung für die Teilnahme über Zoom erfolgt per Mail an Tabea Ansorge (tabea.ansorge@uni-muenster.de). Auf diesem Weg erhalten Sie die Zugangsdaten für den Vortrag. Es besteht außerdem die Möglichkeit, sich eine Teilnahmebescheinigung für den Fachanwalt ausstellen zu lassen.
In den letzten Jahren haben sich die Arbeitsbedingungen für Journalist:innen an vielen Orten auf der Welt verschlechtert. Hierfür gibt es offensichtliche Beispiele: China oder Russland, wo eine neutrale, staatsferne Berichterstattung praktisch nicht möglich ist und der Staat kritische Journalist:innen systematisch verfolgt. Aber auch in der EU ist die Arbeit von Journalist:innen immer größeren Risiken ausgesetzt.
Ein Faktor, der diese bei ihrer Arbeit erheblich behindert, sind sogenannte SLAPP-Verfahren: Strategic Lawsuits Against Public Participation. Auf Deutsch könnte man dies mit „Strategische Einschüchterungsklagen“ übersetzen. Es handelt sich hierbei um Gerichtsverfahren, die nur mit dem Ziel angestrengt werden, missliebige Berichterstattung zu verhindern, ohne dass es rechtlich für die jeweilige Klage oder den Verfügungsantrag eine haltbare Grundlage gibt.
Die EU-Kommission hat nun den Entwurf einer „Anti-SLAPP-RL“ vorgelegt. Sie möchte derartige Einschüchterungsklagen verhindern. In dieser Folge stellen die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Justin Rennert und Johanna Voget den Richtlinienentwurf vor und geben einen Ausblick auf das weitere Gesetzgebungsverfahren.
Prof. Dr. Thomas Hoeren has been selected to participate in the Central Asian Legal Research (CALR) fellowship organized and financed by the Taschkent State University of Law (TSUL). He was chosen as a legal expert in AI & Law and will extent his knowledge in that area in relation to the Uzbek AI regulation models. See here for further information
Wir freuen uns sehr, dass wir Herrn Dr. Yannik Bähr gewinnen konnten einen Vortrag zu seinem Dissertationsthema „Fremdpersonal-Compliance bei agilen Projekten“ zu halten. Der einstündige Vortrag wird über Zoom am 15.11.2022 um 12 Uhr stattfinden.
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Am 6. und 7. Oktober 2022 fanden die 10. Sportrechtstage der ASDS (Association Suisse de Droit du Sport) in Magglingen in der Schweiz statt, unmittelbar angrenzend an die malerischen Hänge des Bieler Sees. Die Tagung befasst sich alle zwei Jahre intensiv mit dem Court of Arbitration for Sports (CAS) und anderen aktuellen Themen des Sportrechts. Unser wissenschaftlicher Mitarbeiter Roman Weiser war vor Ort und konnte einen spannenden Einblick in das internationale Sportrecht erhalten. Inhaltlich gab es interessante und aufschlussreiche Vorträge über die zukünftige Ausrichtung der olympischen Spiele, die Sportschiedsgerichtsbarkeit der Ad hoc-Kammer des CAS bei olympischen Spielen und über die Blockchain-Technologie bzw. Non-Fungible Tokens (NFTs) und weshalb sie aus rechtlicher Sicht für den Sport interessant sein können. Abgerundet wurde die Tagung von einer tollen Podiumsdiskussion zu dem offenen Thema „Kollektivstrafen – Gerecht oder ungerecht?“, in deren Rahmen beispielsweise über die Sanktion von Vereinen für das Verhalten ihrer Fans diskutiert wurde. Das ITM bedankt sich für ein hervorragendes Wochenende bei bester schweizerischer Gastfreundschaft. Gerne sind wir beim nächsten Mal erneut vertreten.
