J!Cast: Plattformhaftung der EU-Urheberrechtsrichtlinie

In diesem J!Cast stellen Marten Tiessen und Nico Gielen die neue Plattformhaftung der EU-Urheberrechtsrichtlinie vor. Die Diskussionen um den berüchtigten Art. 17 der DSM-Richtlinie (ehemals Art. 13) gingen weit über das juristische Fachpublikum hinaus. Insbesondere wegen der Einführung sog. Upload-Filter war die Richtlinie lauten Protesten ausgesetzt. Im Podcast wird aufgezeigt, welche Änderungen tatsächlich entstehen werden und welcher Umsetzungsspielraum dem deutschen Gesetzgeber bleibt.

 

Termine und verspäteter Start der Vorlesung Gewerblicher Rechtsschutz im WS 19/20

Termine der Vorlesung

„Gewerblicher Rechtsschutz“

bei Herrn Prof. Dr. Bühling im WS 2019/20

 

Die Vorlesung beginnt (erst) am

Donnerstag, den 17.10.2019 (!)

 

Die weiteren Vorlesungstermine werden voraussichtlich sein:

31.10.2019

14.11.2019

28.11.2019

05.12.2019*

19.12.2019*

09.01.2020

16.01.2020

(23.01.2020)

 

Die Vorlesungen finden jeweils von 16:00 (s.t.) bis 19:30 Uhr

im Raum S9 (Schloss) statt.

*Ausn.: Raum S2 (Schloss)

Kurzfristige Änderungen entnehmen Sie bitte der Rubrik „Lehre“ unter „Lehrveranstaltungen“.

Media Law Conference in Akureyri

On 28 August 2019, an international media law conference took place in the University of Akureyri (Háskólinn á Akureyri) that is one of partner universities of the University of Muenster. Prof. Dr. Thomas Hoeren from the ITM organized this conference.

On June 16, 2010, Parliament passed a parliamentary resolution no. 23/138 proclaiming Iceland creates a decisive legal position regarding the protection of freedom of expression and information. The Parliament instructed the Government to seek ways to strengthen freedom of expression, freedom of information, disclosure and freedom of publication, and for this purpose, among other things, an audit of the legal environment so that it could be delimited and prepared for the necessary legislative changes or new legislation. On March 16, 2018, the Prime Minister appointed a committee on legislation reform in the field of freedom of expression, media and information freedom, which was, among other things, entrusted with reviewing the work of the above-mentioned steering committee and submitting legislative proposals on specific issues. In addition, the committee was instructed to evaluate „any other legislative changes that may be desirable in the field of freedom of expression, media and information“.

This conference dealt with the nine bills on media regulation up to now proposed to the prime minister and the parliament in 2019. These bills are based on the idea of the International Modern Media Institute (IMMI) and will change the future situation of media in Iceland.

Oddur Þorri Viðarsson, legal adviser of the Prime Minister, first gave a broad overview on the different statutes and bills i.e on whistleblowing, liability of host providers, data retention or hate speech . Then, Elfa Ýr Gylfadóttir (Director of the Media Commission) reflected on the impact of these bills for the work of the Icelandic media commission, especially regarding the problematic provisions on hate speech. Eyrún Eyþórsdóttir (Assistant Professor in Humanities and Social Sciences, University of Akureyri) explained the different vague terms of the hate speech regulations and the inefficiency of national regulations on this topic. Birgitta Jónsdóttir (Chairperson of the International Modern Media Institute) described the past, the presence and the future of new Icelandic media laws while Birgir Guðmundsson (Associate Professor in Humanities and Social Sciences, University of Akureyri) consider the consequences of the nine statutes bills for every day journalism. Markus Meckl (Assistant Professor in Modern Studies and Media Studies, University of Akureyri) finished this conference referring to free speech and the challenge of media regulation. The participants discussed very extensively on the issues from academic and political points of view.

The ITM would like to thank the University of Akureyri for this vivid and high-level conference .

Erfolgreiches Doktorandenseminar in Canum

Vom 6 bis 8. September 2019 fand wieder das alljährliche Doktorandenseminar des ITM statt. Unter der Aufsicht von Professor Dr. Thomas Hoeren trafen sich 20 Doktoranden und Doktoranden aus ganz Deutschland in Gemeindehaus in Canum/Ostfriesland. Herr Hoeren gab eine breite Übersicht über die hermeneutischen Grundlagen des Promovierens, insbesondere bei der Akzentsetzungen von Metatheorien und der Suche nach einem eigenen Vorverständnis des jeweiligen Themas. Dann stellte Herr Hoeren typische Probleme bei der Abfassung von Doktorarbeiten vor, von der Grammatik bis hin zur Literaturrecherche und der Suche nach einem geeigneten Verlag.

 

Dann wurde intensiv gearbeitet an den jeweiligen Themen. Jeder Doktorand stellte sein Thema ausführlich vor; der Forschungsansatz wurde besprochen und es gab Tipps zur Präzisierung der Metafrage und des roten Fadens der Arbeit. Bis hin in die Nacht wurden die einzelnen Themen aus dem Bereich ITM vorgestellt, vom gewerblichen Rechtsschutz über das Urheberrecht und UWG bis hin zum IT Recht und Datenschutzrecht. Die aufkommenden Fragen wurden dann auch noch bei Spaziergängen etwa am Pilsumer Leuchtturm vertieft.

 

Das Seminar, das jedes Jahr für externe Doktoranden angeboten wird, hat sein Ziel erfüllt: die Doktoranden haben viel über Möglichkeiten zur Verbesserung ihres Forschungsansatzes gelernt und sich gleichzeitig mit neuen Gleichgesinnten pro Kollegen zusammenschließen können.

Erfolgreiches Sportrechtseminar im Signal Iduna Park

Am 3. und 4. September 2019 fand in Kooperation mit Borussia Dortmund das „Münsteraner Seminar zum Sportrecht“ im Signal Iduna Park in Dortmund statt. Die teilnehmenden Studentinnen und Studenten setzten sich in ihren Vorträgen mit aktuellen rechtlichen Fragestellungen aus dem Bereich des Sport- und Vereinsrechts auseinander. Wertvolle Ergänzung erfuhren diese Beiträge durch den BVB-Justiziar Dr. Robin Steden (Legal Counsel/Head of Investor Relations, Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA), der zu jedem der Vorträge einen praktischen Bezug herstellen und weitere rechtlich interessante Aspekte aufzeigen konnte.

Nun schon zum achten Mal waren WWU-Studierende der Rechtswissenschaften zu Gast beim BVB, um im Rahmen der gemeinsamen Veranstaltung ihre im Seminar erarbeiteten Erkenntnisse zu präsentieren. Geleitet wurde die Veranstaltung von Prof. Dr. Gerald Mäsch (Institut für Internationales Wirtschaftsrecht) und Prof. Dr. Thomas Hoeren (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht). Im Anschluss an die einzelnen Vorträge der Studierenden ergaben sich anregende und facettenreiche Diskussionen, die besonders durch die Beiträge von Dr. Steden bereichert wurden. Im Verlaufe des Seminars konnte er den Teilnehmerinnen und Teilnehmern viele gewinnbringende Einblicke in die Berufspraxis eines Juristen im Bereich des Sport- und Vereinsrechts mit auf den Weg geben.

Aufgrund der Vielzahl an Themen konnte das Auditorium zahlreichen Fragestellungen des Sportrechts auf den Grund gehen. Zu den Vortrags- und Diskussionsgegenständen gehörten unter anderem die Kostenbeteiligung für Polizeieinsätze, mögliche Schutzrechte der UEFA bezüglich des Starball-Logos sowie die Frage nach einer Anerkennung von „eSports“ als Sport. Abgerundet wurden die zwei ereignisreichen Tage bei Borussia Dortmund durch eine Stadionführung und gemeinsame Mittagessen, bei denen Dr. Steden den Fragen der Studierenden Rede und Antwort stand.

Prof. Dr. Mäsch und Prof. Dr. Hoeren freuen sich über die erneut gelungene Veranstaltung und bedanken sich insbesondere bei Herrn Dr. Steden, seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Borussia Dortmund für die überaus herzliche Gastfreundschaft und die hervorragende Organisation von zwei interessanten Seminartagen in Dortmund!

Zusatzausbildung: Journalismus und Recht 2020

Bereits zum zwanzigsten Mal veranstaltet die Zivilrechtliche Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht unter der Leitung von Prof. Dr. Thomas Hoeren im März 2020 die bundesweit einmalige Journalistenausbildung für Juristen.

Jurastudierende und junge Juristen erlernen die Grundtechniken des journalistischen Schreibens. Sprache und Rhetorik werden praxisgerecht geschult. Speziell wird die auch für Anwälte und Richter praktisch relevante Fähigkeit gelehrt, juristische Sachverhalte allgemeinverständlich zu vermitteln und in die Öffentlichkeit zu transferieren. Fachredakteure renommierter Verlage, Print- und Funkmedien und Pressesprecher aus dem juristischen Bereich führen in die jeweiligen Berufsfelder theoretisch und praktisch ein. 2020 wird die Zusatzausbildung u.a. vom ZDF/WDR, dem C.H.Beck-Verlag und den Westfälischen Nachrichten Münster unterstützt. Die Teilnehmer erhalten so auch die Möglichkeit, wertvolle Kontakte zu knüpfen.

Die begehrte Fortbildung findet von Montag, den 2. März 2020 bis Freitag, den 6. März 2020 ganztägig statt.

Weitere Informationen, auch zum Bewerbungsverfahren, finden Sie hier.

ITM erweitert Portfolio – Neue Vorlesung „Grundlagen der Werbung in neuen Medien“ mit Herrn Dr. Münker

Es freut uns sehr, ankündigen zu können, dass das ITM zum WS 19/20 eine neue Vorlesung „Grundlagen der Werbung in neuen Medien“ mit Herrn Dr. Reiner Münker anbieten wird. Insofern wird das Portfolio des ITM für den Schwerpunktbereich durch die zusätzliche Vorlesung aus dem Bereich des UWG nachhaltig erweitert und ergänzt.

Herr Dr. Münker ist einer der führenden Experten im Bereich des europäischen Lauterkeitsrechts. Er leitet die Wettbewerbszentrale, die älteste und renommierteste Selbsthilfeeinrichtung zur Durchsetzung des UWG in der deutschen Wirtschaft. Ab dem Wintersemester 19/20 ist er Lehrbeauftragter der Universität Münster und ergänzt das Lehrteam des ITM. Er hat im Mai bereits bei uns zum Thema „Von Werbeblockern über Cathy Hummels bis hin zu Cookies – Aktuelle Entwicklungen des Wettbewerbsrechts“ referiert. Ein Bericht zu dem äußerst interessanten und gut besuchten Vortrag ist hier nachzulesen.

Herr Dr. Münker wird im Wintersemester zum ersten Mal eine Vorlesung zu Rechtsfragen des UWG im Bereich der neuen Medien anbieten. Hierbei geht es vor allem darum, für den Bereich Internet und Digitalwirtschaft die lauterkeitsrechtlichen Werbegrenzen in Deutschland und Europa vorzustellen und zu problematisieren. Die Vorlesung findet als Blockveranstaltungen jeweils freitags nachmittags statt. Die abschließende Klausur wird im Schwerpunktbereich ITM (SPB 3) als Wahlpflichtfach anerkannt; dies gilt ebenfalls für den Schwerpunkt Markt und Wettbewerb (SPB 1) sowie Rechtsgestaltung und Streitbeilegung (SPB 5).

Die Vorlesung wird im Seminarraum des ITM Münster (Leonardo-Campus 9, 48149 Münster, 3. OG) jeweils freitags 12:00-14:45 Uhr an nachfolgenden Terminen stattfinden:

  • 11.10.2019
  • 25.10.2019
  • 15.11.2019
  • 29.11.2019
  • 13.12.2019

Workshop „Blockchain: When Theory Meets Practice“

 

Am 22. Juli 2019 fand ein internationaler Workshop zum Thema „Blockchain: When Theory Meets Practice“ am ITM in Münster statt. Dabei kamen Juristen und Mathematiker aus Wissenschaft und Praxis aus Deutschland den Niederlanden, Japan und den USA zusammen. Aus dem ITM nahmen Prof. Dr. Thomas Hoeren, Juniorprofessor Dr. Nikolas Guggenberger sowie die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Baur und Lukas Willecke und die wissenschaftliche Hilfskraft Toshihiro Wada teil.

Die Blockchain-Technologie und der Einsatz von Smart Contracts werden bereits weltweit diskutiert und bieten immense Einsatzpotenziale. Der Workshop ging der Frage nach, wie die Technologie bei der Lösung wirtschaftlicher, gesellschaftlicher, kultureller und humanitärer Problemstellungen helfen kann.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hörten vier Einführungsvorträge von Erik P.M. Vermeulen (Senior Legal Counsel, Signify & Professor of Business and Financial Law, Tilburg University), Sandra van Heukelom (Partner, Pels Rijcken), Craig Calcaterra (Professor of Mathematics, Metropolitan State University) und Nikolas Guggenberger (ITM). Im Anschluss vertieften sie die Diskussion in juristische, und technische Aspekte der Blockchain-Technologie sowie deren praktische Umsetzung; z.B. die Bedeutung von Programmierkenntnissen in der juristischen Ausbildung, die Bedeutung der Mitwirkung von Juristen in der Konzeptionierungsphase von Blockchain-Lösungen, datenschutzrechtliche Herausforderungen sowie die Regulierung von Initial Coin Offerings (ICOs).

Diskussionsgegenstand war unter anderem, ob die dezentrale Struktur der Blockchain-Technologie den praktischen Herausforderungen gewachsen ist, was zumindest von einem Teil der Teilnehmer für möglich gehalten wurde. Die Technologie habe demnach nicht nur großes wirtschaftliches Potenzial, sondern könne sogar eine Grundlage für eine neue Form der Demokratie schaffen. Andere Teilnehmer standen dieser Euphorie etwas verhaltener gegenüber.

Das ITM dankt allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die bedeutsame und lehrreiche Diskussion.

Gruppenfoto: Omololu Bajulaiye LL.M. (Tilburg Law School)

Vortrag von Herrn Dr. Graetsch: Das ergänzende Schutzzertifikat – Anreizinstrument für die Entwicklung neuer Arzneimittel?

Am vergangenen Dienstag, den 23. Juli 2019, durften wir unseren Promotionspreisträger, Herrn Dr. Daniel Graetsch, bei uns am ITM begrüßen. Er gewährte spannende Einblicke in die Ergebnisse seiner Doktorarbeit „Ökonomische Analyse des ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel unter besonderer Berücksichtigung des Schutzes von Wirkstoffkombinationen“, für die er vom Förderverein der Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz mit dem Förderpreis ausgezeichnet wurde.

Herr Dr. Graetsch ist Rechtsanwalt in Düsseldorf bei der renommierten Sozietät Krieger Mes  & Graf v. der Groeben. Dort berät und vertritt er in- und ausländische Mandanten in sämtlichen Fragen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz. Den Schwerpunkt seiner Tätigkeit bilden nationale und grenzüberschreitende Patentverletzungsverfahren. Er studierte in Freiburg und Aberdeen und war während seines Referendariats unter anderem bei einer internationalen Großkanzlei tätig.

In seinem Vortrag fokussierte sich Herr Dr. Graetsch auf das ergänzende Schutzzertifikat und setzte sich mit der Frage auseinander, ob dieses Schutzrecht eigener Art an der Schnittstelle von Patent- und Arzneimittelzulassungsrecht ein Anreizinstrument für die Entwicklung neuer Arzneimittel sein kann. Nach einer kurzen Einführung zu Begriff und Funktion des ergänzenden Schutzzertifikats, welches die Laufzeit von Pharmapatenten um bis zu fünf Jahre verlängert, erläuterte Herr Dr. Graetsch, wodurch sich eine solche Quasi-Verlängerung des Patentschutzes für Arzneimittel rechtfertigt. Der Unterschied zu herkömmlichen Produkten bestehe darin, dass in der Arzneimittelherstellung mehrere zeitlich aufwendige Phasen durchlaufen würden, die letztlich in einer Zulassung münden sollen. Dies führe jedoch dazu, dass sich aufgrund des wettbewerblichen Erfordernisses einer frühzeitigen Patentanmeldung der generelle Patentschutz von 20 Jahren auf eine effektive Nutzungszeit von 10-12 Jahren bei Pharmapatenten reduziere. Um gleichwohl ein Anreizinstrument zur Entwicklung innovativer Wirkstoffe zu schaffen, wurde der europäische Gesetzgeber aktiv und integrierte die Möglichkeit der Verlängerung des Patentschutzes in Form des ergänzenden Schutzzertifikats.

J!Cast: Chancen und Herausforderungen von DLT (Blockchain) in Mobilität und Logistik

In diesem neuen Podcast der ITM-Reihe J!Cast stellt Elisaweta Rabovskaja (Wissenschaftliche Mitarbeiterin) einige zentrale Erkenntnisse des von FIT Fraunhofer im Auftrag des BMVI erstellten Gutachtens „Chancen und Herausforderungen von DLT (Blockchain) in Mobilität und Logistik“ vor. Neben einer Darstellung der technischen Grundlagen und ökonomischen Anwendungsmöglichkeiten der Technologie geht sie schwerpunktmäßig auf rechtliche Fragestellungen ein.