J!Cast 75 Cloud Computing

Cloud
Computing ist in aller Munde und breitet sich auch unter
Privatnutzern, zum Beispiel im Bereich der Backupdienste, immer
mehr aus. Doch wie steht es eigentlich um die rechtliche Seite
des Cloud Computings? Durch die Auslagerung von Diensten,
Software und Daten sind mehrere rechtliche Bereiche betroffen,
sei es die Art des Vertrages, das Urheberrecht oder der gerade
hier wichtige Datenschutz. Über die rechtliche Seite
des Cloud Computings sprach Christoph Golla mit Hannes Obex,
wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für
Informations- Telekommunikations- und Medienrecht, der sich im
Rahmen einer Promotion unter anderem mit diesem Thema
auseinandersetzt.

J!Cast 74 WLAN-Sharing

Auf Reisen
schnell E-Mails checken und auf ein vorhandenes WLAN-Netz
zugreifen? Das klingt verlockend. Die Idee nicht genutzte
Kapazitäten der eigenen Internetleitung anderen zur
Verfügung zustellen und dafür bei anderen
deren Kapazität mit nutzen zu können ist
ein Geschäftsmodell, dass erfolgreich
läuft. Vorhandene DSL-Anschlüsse und
WLAN-Netze werden dazu mit spezieller Hardware ausgestattet und
so den Teilnehmern zugänglich gemacht. Teilnehmer
ohne eigenen Internetanschluss können Tagestickets
für die Nutzung der teilnehmenden WLAN-Netze
erwerben. Das OLG Köln hatte zu entscheiden, ob ein
solches Geschäftsmodell gegen das Gesetz gegen den
unlauteren Wettbewerb verstößt, da
hierdurch die Anbieter von DSL-Anschlüssen
unzulässig benachteiligt werden. Über das
Urteil des OLG Köln und die rechtlichen Argumente
des Gerichtes sprach Christoph Golla mit dem
Geschäftsführer der Forschungsstelle
gewerblicher Rechtsschutz am ITM Christoph Rempe. Das Urteil
findet sich hier .

J!Cast 73 Das Podcastrecht und das Podcastprivileg

Der
Generationswechsel beim J!Cast ist vollzogen. Doch wie steht es
eigentlich um die Lizenzen am Jingle? Und was passiert, wenn
der Jingleurheber plötzlich berühmt und
bei der GEMA gelistet wird? Wer könnte hier besser
mit Rat und Tat zur Seite stehen als Laura Dierking (inzwischen
Frau Dr. Laura Dierking, Herzlichen Glückwunsch!),
die die Mutterrechte am J!Cast innehat. Auch über
Tochter- und Enkelrechte und die Tücken der
Musikverwertung in Podcasts, die Idee einer Kulturflatrate hat
Christoph Golla mit ihr gesprochen. Für das Problem
der Verwendung von Musik in Podcasts hat sie in ihrer
Dissertation das
„Podcastprivileg” als
gesetzliche Lizenz erfunden. Die Rechtefragen in Bezug auf den
J!Cast sind jedenfalls geklärt, so dass es auch in
Zukunft mit dem Podcast weitergehen wird.

J!Cast 72 Creative Commons Lizenzen

Creative
Commons Lizenzen verbreiten sich immer weiter. Seit dieser
Woche stehen auch die Inhalte von Wikipedia unter einer
Creative Commons Lizenz. Auch im Bereich der Hochschulen und
wissenschaftlichen Veröffentlichungen bekommt das
Thema eine immer größere Relevanz und
bietet eine einfachere Möglichkeit der
Veröffentlichung von Werken. Im Gespräch
gibt Prof. Dr. Thomas Hoeren vom Institut für
Informations,- Telekommunikations-, und Medienrecht seine
Einschätzungen zu Creative Commons Lizenzen im
Allgemeinen, ihrer Anwendung im Bereich der Hochschule und
ihrer Zukunftsaussichten wieder.

J!Cast 71 Google sucht Bilder

Immer
häufiger gerät Google mit seinen neuen
„technischen
Errungenschaften” in juristische
Streitigkeiten. Zuletzt ergingen zwei Urteile des Landegerichts
Hamburg gegen das Unternehmen in Sachen Google-Bildersuche, in
denen das Gericht Google Deutschland verboten hat, Bilder als
Thumbnails in der Suchergebnisliste aufzuführen. In
einem Parallelverfahren urteilte das Gericht zugleich gegen die
Deutsche Telekom, Hansenet und Freenet, die als Provider auf
ihren Websites eine Schnittstelle zur Google-Bildersuche zur
Verfügung stellen. Der Betreiber der weltweit
bekanntesten Internetsuchmaschine hat Berufung gegen die
Entscheidungen eingelegt und bestreitet die geltend gemachten
Urheberrechtsverletzungen. Was sind jedoch die
Hintergründe dieser Entscheidungen? Ist in der
Google-Bildersuche tatsächlich eine
Urheberrechtsverletzung zu sehen? Oder hat das Unternehmen
Google vielleicht doch die besseren Argumente auf seiner Seite?
Antworten auf diese Fragen hat Eva Schröder im
Gespräch mit Hannes Obex, wissenschaftlicher
Mitarbeiter am ITM, gefunden.

J!Cast 70 Affiliate Marketing

Affiliate
Marketing Unternehmen, die im Internet einen großen
Kundenkreis ansprechen möchten, müssen
dafür heutzutage (zu ihrem Glück) keinen
Finger mehr krumm machen: Mit Hilfe des sog. Affiliate
Marketings übernehmen andere für sie das
Setzen von Werbung oder Anbieten von Produkten und
Dienstleistungen, ohne dass die Beworbenen selbst
tätig werden müssten. Die Idee dieses
mittlerweile weit verbreiteten Werbekonzepts klingt simpel und
positiv für alle Beteiligten. Doch wie ist die
Situation zu beurteilen, wenn der
„Affiliate” die Werbung des
„Merchant” in
rechtswidriger Weise setzt, zum Beispiel auf
jugendgefährdenden Internetseiten oder indem er
Markenrechte von Mitbewerbern verletzt? Wer ist dann in die
Haftung zu nehmen und von welcher Haftung sprechen wir
überhaupt? Antworten auf diese Fragen gibt im
Gespräch mit Jana Semrau Dr. Tobias Schelinski
(http://www.taylorwessing.com/de/ansprechpartner/detailseite/tobias-schelinski.html).
Er ist Anwalt im Hamburger Büro der Kanzlei Taylor
Wessing und dort unter anderem auf Softwarevertrags- und
vertriebsrecht, Datenschutz- und E-Commerce-Recht
spezialisiert.

J!Cast 69 Europa und der deutsche Rundfunk

Der 12.
Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist das Ergebnis
einer Umsetzung europäischer Vorgaben – doch welche
sind das genau? Welche Rolle spielt das Beihilfe-Verfahren vor
der Europäischen Kommission und worum ging es darin?
Im Nachgang zum letzten Podcast, der die Inhalte des
Änderungsstaatsvertrages beleuchtete, geht es
diesmal um die Hintergründe und dabei besonders um
die Unterschiede zwischen dem europäischen und dem
deutschen Rundfunkrecht. Warum hier ein deutliches
Spannungsfeld liegt und wie sich dies auch in Zukunft noch
auswirken kann, habe ich mit Dr. Markus Höppener,
dem Justiziar des Deutschlandradios, herausgefunden.

J!Cast 68 Radio, Fernsehen ‒ und Internet? Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und seine Auswirkungen

Was ist
Rundfunk ‒ nur Radio und Fernsehen, oder
gehören auch Internetangebote dazu? Oder anders
gefragt: dürfen etwa ARD und ZDF ihre Angebote auch
auf das Internet erstrecken und dort sogar Dienste anbieten,
die mit dem täglichen Radio- und Fernsehprogramm
nichts zu tun haben? Am 12. Juni 2008 haben die
Ministerpräsidenten der deutschen Länder
einen Entwurf des 12.
Rundfunkänderungsstaatsvertrags beschlossen, der
diese Fragen mit einem klaren Nein beantwortet. Die deutsche
Zeitungsverlegerbranche hielt das für
längst überfällig,
während sich die öffentlich-rechtlichen
Rundfunkanstalten in ihren Verfassungsrechten verletzt
fühlten. Ob es bei dem Entwurf in dieser Form
bleibt, entscheiden die Ministerpräsidenten in den
nächsten Tagen. Anlass für uns, den
Entwurf, seine möglichen Konsequenzen für
die Online-Auftritte der öffentlich-rechtlichen
Rundfunkanstalten und den Grund für diese
Einschränkungen näher
erläutern zu lassen. Dazu sprach Jana Semrau mit
Gregor Wichert, Mitarbeiter im Justiziariat des ZDF.

J!Cast 67 Nachbarn am Internetpranger ‒ Der Irrtum vom rechtsfreien (Web 2.0-)Raum

Auf der
US-Website
„rottenneighbor.com”
können Nutzer ihre Nachbarn beleidigen und
bloßstellen, indem sie auf den Landkarten von
GoogleMaps die genaue Lage der Wohnung durch rote
Häuser markieren und mit Name, Adresse und
entsprechenden diffamierenden Einträgen versehen
‒ nur eine von vielen neuen Varianten des
modernen und öffentlichkeitswirksamen
Internetprangers. Nachbarschaftsstreitigkeiten gab es schon
immer, was ist aber, wenn die ganze Welt daran teilhaben kann?
Wie kann man sich wehren, wenn man im Netz vom
rachsüchtigen Nachbarn an den Pranger gestellt wird,
vom Ex-Lover bloßgestellt oder schlichtweg private
Daten ungewollt im Netz landen? Über
rachsüchtige Nachbarn, den Irrglauben an einen
rechtsfreien Raum im Internet und die rechtliche
Verantwortlichkeit der Beteiligten habe ich mit Prof. Dr.
Thomas Hoeren, geschäftsführender
Direktor des ITM und Richter am OLG Düsseldorf,
diskutiert.

J!Cast 66 VW, die Denic und kurze Domains

Das OLG
Frankfurt hat entschieden: entgegen ihrer bisherigen
Richtlinien muss die Denic die Domain vw.de registrieren,
obwohl diese nur aus 2 Buchstaben vor dem .de besteht. Solange
diese Entscheidung noch nicht rechtskräftig ist,
will die Denic zunächst nichts tun – doch was
passiert dann? Wird die Schlacht auf die wenigen
2-Buchstaben-Domains eröffnet? Wird es eine Sunrise
Period geben oder gar eine lohnende Versteigerung? Laura
Dierking nutzte die Gelegenheit, um mit Dr. Julia Voegeli aus
der Kanzlei Taylor Wessing in Hamburg nicht nur diese Fragen zu
erläutern, sondern auch die Strukturen von Denic und
ICANN, der großen Schwester in den USA zu
beleuchten. Dabei tauchte zwangsläufig die Frage
auf, wieviel “Behörde” die Verwaltung unseres
Internets braucht und was man guten Gewissens einem privaten
Unternehmen überlassen kann.