J!Cast 83 Product Placement

Wer sich
seit neuestem wundert, dass einem bestimmten Moderator ein
bestimmtes Getränk jetzt während seiner
Fernsehsendung noch besser schmeckt und dieser das auch gerne
zeigt, dem sei gesagt: Seit April ist in Deutschland die
„Produktplatzierung” im
Fernsehen erlaubt. Dies aber nur unter bestimmten Bedingungen.
Warum im Rundfunkstaatsvertrag nun steht, dass
„Product Placement”
eigentlich doch verboten ist und wie die Produktplatzierung zu
anderen Werbeformen abgegrenzt werden kann, bespricht Christoph
Golla mit Rechtsanwalt Kai Glockzin, LL.M.

J!Cast 82 Die digitale Privatkopie vor dem Bundesverfassungsgericht

Zwar hat
das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde von
mehreren Medienunternehmen gegen die Zulässigkeit
der digitalen Privatkopie nicht zur Entscheidung angenommen,
trotzdem enthält der Beschluss einige interessante
Punkte, die die Ansicht des Gerichts zu dieser Thematik
darstellen. So sagt auch das Bundesverfassungsgericht, dass die
digitale Privatkopie weiter zulässig bleibt.
Über die weiteren Erkenntnisse aus diesem Urteil
spricht Christoph Golla mit Dr. Thomas Würtenberger
von der Kanzlei Oppenländer in Stuttgart.

J!Cast 81 Die rechtliche Seite der Spamfilterung

Ohne
Spamfilterung würde der E-Mailverkehr wohl
zusammenbrechen. Professionelle E-Mailanbieter
könnten ohne bestimmte
Filtermöglichkeiten keinen geregelten Betrieb
aufrechterhalten. Doch darf eine E-Mail einfach so geblockt
werden, wenn der Anbieter denkt, es sei Spam? Um dies zu
klären muss ein Blick auf Vorschriften aus den
Bereichen des Datenschutzrechts, des Telekommunikationsrecht
und des Strafrechts geworfen werden. Einen Durchblick
über die verschiedenen Spamfilterungssysteme, sowie
deren rechtliche Betrachtung gibt Felix Banholzer im
Gespräch mit Christoph Golla.

J!Cast 80 Die Kulturflatrate – rechtliche und praktische Probleme

Kultur als
Flatrate – das Thema ist nicht unbedingt neu, praktische
Umsetzungen gibt es jedoch noch nicht. Das hängt mit
vielen offenen Fragen zusammen. Was wird alles unter “Kultur”
zusammengefasst? Wie wird das ganze praktisch umgesetzt und wie
werden alle Tauschgeschäfte überwacht,
damit diese zur Vergütung des Künstlers
genutzt werden können? Neben diesen Problemen stehen
auch viele rechtliche Fragen. In welcher Art und Weise
müsste das Urheberrechtsgesetz angepasst werden und
inwieweit sind grundgesetzliche Regelungen zum Eigentum zu
beachten? Christoph Golla versucht im Gespräch mit
Ricarda Kroll, Mitarbeiterin am ITM in Münster,
einige der Fragen zu klären.

J!Cast 79 Anonymisierungsdienste und die Haftung für Rechtsverletzungen

In Zeiten
der „Datensammelwut” und
des An- und Verkaufs von Daten ist es erstaunlich, dass
sogenannte Anonymisierungsdienste in der allgemeinen
Wahrnehmung eine noch untergeordnete Rolle spielen. Diese
Dienste ermöglichen es, sich gegen das Sammeln von
Daten beim Internetsurfen zu schützen, was
insbesondere für Freunde des Selbstdatenschutzes von
Interesse ist. Zu der technischen Umsetzung, der Nutzung der
Angebote zum Selbstdatenschutz und der Haftung von Anbietern
dieser Dienste bei Rechtsverstößen sprach
Christoph Golla mit Dr. Marco Rau, Rechtsanwalt bei Buse
Heberer und Fromm, und Herrn Martin Behrens,
Systemadministrator bei Global Aid Network.

J!Cast 78 Der Fall Brender – das ZDF und die Staatsferne

Konrad
Adenauer hatte es ja immer so gewollt: Die
Deutschland-Fernsehen GmbH als Fernsehen des Bundes. Dem hatte
jedoch das Bundesverfassungsgericht einen Strich durch die
Rechnung gemacht und die Gesetzgebungskompetenz für
den Rundfunk alleine den Ländern zugesprochen. Als
Faktor und Medium der Meinungsbildung muss die
Durchführung des Rundfunks aber staatsfrei
organisiert sein. Durch die Entwicklung im Zusammenhang mit der
so genannten „Causa
Brender” kamen jedoch Zweifel an dieser
Freiheit auf. Haben der Bund und die Länder doch
mehr Einfluss auf das ZDF als es das Grundgesetz eigentlich
zulässt? Zu dieser Thematik, einem
Normenkontrollverfahren und möglichen
Änderungen des ZDF-Staatsvertrages spricht
Christoph Golla mit Herrn Prof. Dr. Dieter Dörr,
Direktor des Mainzer Medieninstitutes und Professor an der
Johannes Gutenberg Universität Mainz.

J!Cast 77 Leistungsschutzrechte für Verleger

Nicht erst
seitdem es im Koalitionsvertrag steht, wird der Ruf nach einem
Leistungsschutzrecht für Verleger immer lauter. Wird
dies jedoch tatsächlich benötigt oder
reichen die vorhandenen Regelungen im Urheberrechtsgesetz aus?
Bedroht das Internet und vor allem Google die Existenz der
Verleger oder haben es diese nur versäumt sich an
aktuelle Gegebenheiten anzupassen? Und müsste bei
der Einführung eines Leistungsschutzrechts das
Urhebergesetz angepasst werden? Über diese Fragen
spricht Christoph Golla mit Timo Ehmann, Rechtsanwalt aus
München, der zusammen mit Emese Szilagyi einen
Aufsatz zu dieser Thematik in der Zeitschrift Kommunikation und
Recht verfasst hat.

J!Cast 76 Die CELAS als Verwertungsgesellschaft

Die
Wahrnehmung von kollektiven Musikrechten unterliegt einer
Wandlung. In Bezug auf die Onlineverwertungsrechte hat die
EU-Kommission bereits im Jahre 2005 eine Empfehlung
herausgegeben, die das Ziel haben sollte eine
länderübergreifende Lizenzierung in
Europa zu schaffen. Aufgrund dieser Empfehlung wurde unter
anderem die CELAS gegründet, die Rechte der Firma
EMI im Onlinebereich wahrnimmt. Wie das zum bestehenden
Urheberrechtswahrnehmungsgesetz in Deutschland passt und was
für Probleme im Rahmen einer solchen neuen Art der
Verwertungsgesellschaft bestehen hat Christoph Golla mit
Christine Altemark besprochen, die zum Thema Wahrnehmung von
Onlinemusikrechten auf dem europäischen Binnenmarkt
promoviert.

J!Cast 75 Cloud Computing

Cloud
Computing ist in aller Munde und breitet sich auch unter
Privatnutzern, zum Beispiel im Bereich der Backupdienste, immer
mehr aus. Doch wie steht es eigentlich um die rechtliche Seite
des Cloud Computings? Durch die Auslagerung von Diensten,
Software und Daten sind mehrere rechtliche Bereiche betroffen,
sei es die Art des Vertrages, das Urheberrecht oder der gerade
hier wichtige Datenschutz. Über die rechtliche Seite
des Cloud Computings sprach Christoph Golla mit Hannes Obex,
wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für
Informations- Telekommunikations- und Medienrecht, der sich im
Rahmen einer Promotion unter anderem mit diesem Thema
auseinandersetzt.

J!Cast 74 WLAN-Sharing

Auf Reisen
schnell E-Mails checken und auf ein vorhandenes WLAN-Netz
zugreifen? Das klingt verlockend. Die Idee nicht genutzte
Kapazitäten der eigenen Internetleitung anderen zur
Verfügung zustellen und dafür bei anderen
deren Kapazität mit nutzen zu können ist
ein Geschäftsmodell, dass erfolgreich
läuft. Vorhandene DSL-Anschlüsse und
WLAN-Netze werden dazu mit spezieller Hardware ausgestattet und
so den Teilnehmern zugänglich gemacht. Teilnehmer
ohne eigenen Internetanschluss können Tagestickets
für die Nutzung der teilnehmenden WLAN-Netze
erwerben. Das OLG Köln hatte zu entscheiden, ob ein
solches Geschäftsmodell gegen das Gesetz gegen den
unlauteren Wettbewerb verstößt, da
hierdurch die Anbieter von DSL-Anschlüssen
unzulässig benachteiligt werden. Über das
Urteil des OLG Köln und die rechtlichen Argumente
des Gerichtes sprach Christoph Golla mit dem
Geschäftsführer der Forschungsstelle
gewerblicher Rechtsschutz am ITM Christoph Rempe. Das Urteil
findet sich hier .