Autor-Archive: ITM Münster

Raubkopierer sind Verbrecher – oder nicht? Schüler des Kurses für Informatik- und Gesellschaftslehre am Elsa-Brändström-Gymnasium in Oberhausen haben sich intensiv mit dieser Frage beschäftigt. Sie erstellten einen Leitfaden für ihre Altersgenossen – und haben damit sogar Wettbewerbe gewonnen. Martin Gerritsen, Jan van den Boom und Mike Margiciok klärten nun mit mir, was das Problem an […]

Der BGH hat entschieden, dass es für Online-Durchsuchungen keine Rechtsgrundlage gibt, und dass diese Ermittlungsmethode damit nicht zulässig ist. Vom Tisch sind Online-Durchsuchungen damit aber noch lange nicht. Wie so eine Durchsuchung eigentlich funktioniert, warum es aufwändig wäre, eine Ermächtigungsgrundlage in der Strafprozessordnung zu schaffen und warum das alles nicht besonders sinnvoll wäre, erläutern mit […]

Vom 11.-13.4. fand in Berlin die Konferenz re:publica statt und der J!Cast war so live wie ein Podcast eben sein kann mit dabei. Diese Sonderausgabe ist der 90-minütige Mitschnitt eines Podiumsgesprächs zum Thema „Darf ich das bloggen?“ mit Udo Vetter, Rechtsanwalt aus Düsseldorf und Blogger unter www.lawblog.de, und Matthias Spielkamp, Redakteur der preisgekrönten Urheberrechtsseite „iRights.info“. […]

Die Geschichte von Anshe Chung, der Second Life-Millionärin, die bei einer Online-Konferenz von fliegenden Penissen belästigt wurde, ging durch die Nachrichten. Vergeblich versuchte ihr Ehemann, gegen das zugehörige Youtube-Video Urheberrechte geltend zu machen. Bestehen hier tatsächlich Urheberrechte? Wenn ja: woran und vor allem nach welchem Recht? Und kann nicht auch Persönlichkeitsrechte verletzen, wer eine Figur […]

Seit dem 01.03.2007 ist das neue Telemediengesetz in Kraft und ersetzt das Teledienstegesetz und den Tediendienstestaatsvertrag. Was sich damit tatsächlich verändert hat, wo der Gesetzgeber evtl. über sein Ziel hinausgeschossen ist und wo noch Änderungsbedarf besteht, erläutert Prof. Thomas Hoeren.

Mit einer großen Kampagne warb McDonalds in Österreich für den „Big Kebab Burger“. Griffige Slogans in türkisch-deutsch, Baseballcaps und Goldkettchen priesen das Fast-Food-Gericht an – sehr zum Ärger des Komikerduos Erkan und Stefan, das sich in seinen Rechten verletzt sah und klagte. Doch wie weit kann das Recht am eigenen Bild oder das Allgemeine Persönlichkeitsrecht […]

Wer als Verkäufer bei eBay auftritt hat es nicht leicht mit dem deutschen Verbraucherschutzrecht. Ein Unternehmer muss seinen Käufern ein Widerrufsrecht einräumen – doch wann genau ist man Unternehmer? Wie lang ist schließlich die Widerrufsfrist? 2 Wochen, wie bislang weithin angenommen oder doch einen Monat? Schließlich bleibt die Frage, wie man korrekt über das Widerrufsrecht […]

Ein Blogger veröffentlicht auf seiner Seite eine bissige Parodie auf die agressive Werbung des Media-Markts und erntet damit prompt eine Abmahnung und schließlich eine einstweilige Verfügung des Gerichts. Doch wird durch die Satire tatsächlich die Marke „MediaMarkt“ verunglimpft? Welche Rolle spielt dabei das Unternehmenspersönlichkeitsrecht und welche Parallelen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht lebender Personen gibt es? Kann […]

Wer in einen Elektronikfachmarkt geht und sich dort eine Standardsoftware kauft ist fein heraus. Schließlich handelt es sich eindeutig um einen Kaufvertrag, die Rechtslage ist also klar. Anders sieht es allerdings aus, wenn die Software erst noch liebevoll an die Bedürfnisse des Anwenders angepasst werden muss. Liegt dann ein Werkvertrag mit möglicherweise günstigeren Bedingungen für […]

Seit dem 20.09.2006 gibt es einen Entwurf zu einem Strafrechtsänderungsgesetz, das Neuerungen im Bereich der Computerkriminalität berücksichtigt. Damit soll es etwa Hackern an den Kragen gehen, die bislang noch als sog. „White-Hats“ laut Gesetzesbegründung von Strafen verschont bleiben sollen. Auch soll bereits der Besitz von sog. „Hacker-Tools“ künftig strafbar sein. Doch was genau sind eigentlich […]