Webinar am 04. Mai 2021 mit Anton Frey

Am 04. Mai 2021 von 12:00 bis 13:00 wird Herr Anton Frey einen Vortrag über Zoom zum Thema „Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess“ halten. Er promovierte bei Prof. Hoeren zu diesem Thema und ist nunmehr seit November 2020 als Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin tätig.

Herr Frey möchte im Rahmen seines Vortrages das Rechtsinstitut der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess vorstellen und dabei das Thema seiner Dissertation insbesondere unter praxisrelevanten Gesichtspunkten beleuchten. Hierfür wird er einleitend auf die viel diskutierten Fallkonstellationen des Unterlassungsanspruchs bei komplexen Produkten, in Hinterhaltssituationen und bei berechtigten Interessen Dritter zu sprechen kommen. In diesem Zusammenhang möchte sich Herr Frey auch mit dem Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (RegE-2. PatModG) beschäftigen, in dessen Zentrum eine mögliche Gesetzesänderung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs des § 139 Abs. 1 PatG steht. Eine Anmeldung ist bis zum 28. April 2021 bei Oliver Lampe per E-Mail (o_lamp01@uni-muenster.de) möglich. Im Anschluss daran werden die Zugangsdaten für Zoom verschickt.