Auf Einladung des Vereins zur Förderung der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht fand am 16.11.2019 die Mitgliederversammlung des Vereins und ein Ehemaligentreffen in den Räumlichkeiten des Instituts statt.

Nach einer Vorstellungsrunde gab Institutsdirektor Prof. Dr. Thomas Hoeren einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen in der zivilrechtlichen Abteilung des ITM. Es folgten Vorträge von Dr. Martin Hecheltjen über seine Tätigkeit beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und von Dr. André Moor, Justitiar der WWU, der über aktuelle Rechtsfragen im Wissenschaftsbetrieb referierte. Die Studentin der Rechtswissenschaft Luisa Neldner verschaffte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Eindruck von der Arbeit im vom ITM in Kooperation mit der Münster School of Architecture ins Leben gerufene Projekt „Gerichtssaal der Zukunft“. Jan Kalbhenn, Geschäftsführer des ITM, gab einen Einblick in seine Forschung im Bereich des öffentlichen Medienrechts.

Am 10. Oktober 2019 präsentierte Prof. Zhou Lin, leitender Direktor des Intellectual Property Centers der Chinese Academy of Social Sciences, auf Einladung von Professor Hoeren seine aktuellen Erkenntnisse und Eindrücke in Bezug auf das chinesische Sozialkreditsystem. Den Vortrag hielt Prof. Zhou Lin im Rahmen eines Besuchs des ITM, dem er schon lange wissenschaftlich und freundschaftlich verbunden ist.

Prof. Zhou Lin knüpfte an seinen Vortrag vom 8. April diesen Jahres an, in dem er bereits die Hintergründe des Sozialkreditsystems erläuterte. Er informierte heute darüber, dass zwischen staatlichen und privaten Datenbanken eine klare Trennung vorgenommen werde und dementsprechend entgegen vieler Befürchtungen kein Austausch der Daten stattfinde. Prof. Zhou Lin konnte zudem aus eigenen Erfahrungen berichten, in welchen Situationen ein hoher Sozialwert bereits von Vorteil gewesen sei. Beispielsweise werde bei Bestellungen im Internet nicht von ihm erwartet, in Vorleistung zu gehen.

Gemeinsam wurden die Vor- und Nachteile von Sozialkreditsystemen diskutiert. Die Unterschiede in der rechtlichen Bewertung solcher Systeme in Deutschland und in China wurden herausgearbeitet. So entstand ein reger Austausch, dem alle Beteiligten mit wertvollen Erkenntnissen für ihre eigene Forschung abgewinnen konnten. Das ITM bedankt sich bei Prof. Zhou Lin für die wunderbare Zusammenarbeit.

Im Anschluss hat sich Herr Zhang Kaiye als neuer Gast-Promotionsstudent vorgestellt. Herr Zhang Kaiye ist Promotionsstudent an der School of Law der Tsinghua University, China und wird für ein Jahr als Gast am ITM in der zivilrechtlichen Abteilung forschen. Sein Interessengebiet ist das Intellectual Property Law. Er beschäftigt sich insbesondere mit technischen Schutzmaßnahmen und Filtertechniken. Er plant daher, sich am ITM insbesondere mit der EU-Urheberrechtsrichtlinie auseinanderzusetzen.

Das ITM heißt Herrn Zhang Kaiye herzlich willkommen und wünscht ihm viel Erfolg für seine Forschung.