Im Rahmen einer Sitzung des „Kanzlerarbeitskreises Digitale Transformation“ an der Technischen Universität Braunschweig hielten die wissenschaftlichen Mitarbeiter Malin Fischer (RiDH) und Owen Mc Grath (DFN) am Mittwoch, den 15. Juli einen Vortrag zur datenschutzrechtlichen Bewertung von digitalen Prüfungen. Der Vortrag beinhaltete weitestgehend Ergebnisse der letztmonatigen Kooperation der Rechtsinformationsstelle Digitale Hochschule NRW und der Forschungsstelle Recht im DFN. Zentral behandelt wurde die Vereinbarkeit von digitalen Überwachungsmaßnahmen (sog. Proctoring) mit dem europäischen Datenschutzrecht. Besonderes Augenmerk legte der Vortrag auf einen passenden Erlaubnistatbestand der DSGVO und die Einhaltung der Grundsätze der rechtmäßigen Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Durchführung gängiger Überwachungsmaßnahmen. Im Anschluss wurde kurz über Details diskutiert.

Die rechtlichen Aspekte von E-Prüfungen wurden abschließend durch einen Praxisbericht der Universität Osnabrück von Dr. Andreas Knaden ergänzt.

Wir bedanken uns recht herzlich beim Kanzlerarbeitskreis Digitale Transformation für die Einladung!

Am 14.07.2020 hielt Zhang Kaiye* am ITM einen Vortrag über die Entwicklung des chinesischen Urheberrechts. Er führte die Zuhörer*innen in die Entstehung des Copyright Act ein und verschaffte ihnen einen Überblick über die wesentlichen Aspekte der drei seitdem vorgenommenen Gesetzesänderungen. Dabei setzte er diese immer auch in den internationalen Kontext, vom Berner Übereinkommen bis zum Beijing Treaty on Audiovisual Performances.

Den Schwerpunkt des Vortrags bildete die Diskussion der mit der letzten Änderung eingeführten Punitive Damages. Nach Art. 53 des chinesischen Copyright Act können bei willentlichen und besonders schweren Urheberrechtsverletzungen Punitive Damages verhängt werden. Die Höhe des Schadensersatzes richtet sich nach dem Wert des Schadens und ist an den Rechteinhaber zu zahlen. Damit knüpft der Copyright Act an andere Bereiche, wie das chinesische Consumer Protection Law, Trademark Law und Unfair Competition Law an, in denen bereits Punitive Damages möglich sind.

Im Anschluss an den Vortrag bestand Gelegenheit für Fragen und eine Diskussion. Das ITM dankt Zhang Kaiye für seinen interessanten Vortrag und die hervorragende Arbeit als Gastwissenschaftler in der zivilrechtlichen Abteilung des ITM.

* Zhang Kaiye ist Promotionsstudent an der School of Law der Tsinghua University in China und Gastwissenschaftler in der zivilrechtlichen Abteilung des ITM.

Am 23. und 24. Juni fand die vom GOAL-Projekt ausgerichtete Summer School statt. Aufgrund der durch die Corona-Krise bedingten besonderen Umstände wurde diese digital abgehalten. Sowohl projektinterne als auch externe Speakers diskutierten zu interessanten Fragestellungen, die sich rund um die Governance von Algorithmen drehten. Es gab Vorträge sowie Workshops aus den Fachrichtungen der (Sozio-)Informatik, Rechtswissenschaft, Ethik, Volkswirtschaftslehre und Technikfolgenabschätzung.