Aufsatz „Datenschutzrechtliche Fragestellungen zur Auswahl von Videokonferenztools“

Die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Maximilian Wellmann haben in einem jüngst veröffentlichten Aufsatz (John/Wellmann, DuD 2020, 506-510) das sich während der Corona-Krise rasant gewandelte Kommunikationsverhalten zum Anlass genommen, datenschutzrechtliche Fragestellungen im Bereich der Videokonferenzsoftware zu untersuchen. Ausschlaggebend hierfür waren nicht zuletzt die zahlreichen Anfragen, die das ITM zu dieser Thematik in der heißen Phase der Corona-Krise erreichten und noch immer erreichen. Der Beitrag geht einer Vielzahl datenschutzrechtlicher Problemlagen auf den Grund, die besondere Anforderungen an den Verantwortlichen stellen.

Konsultation der Goal-Gruppe um KI-Forscher Prof. Dr. Hoeren durch TILT/Niederlande

Die Goal-Gruppe rund um Prof. Dr. Thomas Hoeren (zu GOAL) hat an einer Expertenkonsultation eines niederländischen Forschungsprojektes teilgenommen. Die Konsultation erfolgte durch das Tilburg Institute for Law, Technology, and Society (TILT), welches in einem Verbundprojekt von mehreren Universitäten im Auftrag der niederländischen Regierung zur Regulierung von KI forscht. Prof. Dr. Hoeren und die Goal-Forschergruppe am ITM haben insbesondere den Rechtsstand de lege lata bewertet und mögliche Änderungen der bisherigen Standards in KI-Richtlinien evaluiert.

Vortrag „E-Prüfungen – Eine datenschutzrechtliche Betrachtung“

Im Rahmen einer Sitzung des „Kanzlerarbeitskreises Digitale Transformation“ an der Technischen Universität Braunschweig hielten die wissenschaftlichen Mitarbeiter Malin Fischer (RiDH) und Owen Mc Grath (DFN) am Mittwoch, den 15. Juli einen Vortrag zur datenschutzrechtlichen Bewertung von digitalen Prüfungen. Der Vortrag beinhaltete weitestgehend Ergebnisse der letztmonatigen Kooperation der Rechtsinformationsstelle Digitale Hochschule NRW und der Forschungsstelle Recht im DFN. Zentral behandelt wurde die Vereinbarkeit von digitalen Überwachungsmaßnahmen (sog. Proctoring) mit dem europäischen Datenschutzrecht. Besonderes Augenmerk legte der Vortrag auf einen passenden Erlaubnistatbestand der DSGVO und die Einhaltung der Grundsätze der rechtmäßigen Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Durchführung gängiger Überwachungsmaßnahmen. Im Anschluss wurde kurz über Details diskutiert.

Die rechtlichen Aspekte von E-Prüfungen wurden abschließend durch einen Praxisbericht der Universität Osnabrück von Dr. Andreas Knaden ergänzt.

Wir bedanken uns recht herzlich beim Kanzlerarbeitskreis Digitale Transformation für die Einladung!

Vortrag zu Entwicklungen im chinesischen Urheberrecht

Am 14.07.2020 hielt Zhang Kaiye* am ITM einen Vortrag über die Entwicklung des chinesischen Urheberrechts. Er führte die Zuhörer*innen in die Entstehung des Copyright Act ein und verschaffte ihnen einen Überblick über die wesentlichen Aspekte der drei seitdem vorgenommenen Gesetzesänderungen. Dabei setzte er diese immer auch in den internationalen Kontext, vom Berner Übereinkommen bis zum Beijing Treaty on Audiovisual Performances.

Den Schwerpunkt des Vortrags bildete die Diskussion der mit der letzten Änderung eingeführten Punitive Damages. Nach Art. 53 des chinesischen Copyright Act können bei willentlichen und besonders schweren Urheberrechtsverletzungen Punitive Damages verhängt werden. Die Höhe des Schadensersatzes richtet sich nach dem Wert des Schadens und ist an den Rechteinhaber zu zahlen. Damit knüpft der Copyright Act an andere Bereiche, wie das chinesische Consumer Protection Law, Trademark Law und Unfair Competition Law an, in denen bereits Punitive Damages möglich sind.

Im Anschluss an den Vortrag bestand Gelegenheit für Fragen und eine Diskussion. Das ITM dankt Zhang Kaiye für seinen interessanten Vortrag und die hervorragende Arbeit als Gastwissenschaftler in der zivilrechtlichen Abteilung des ITM.

* Zhang Kaiye ist Promotionsstudent an der School of Law der Tsinghua University in China und Gastwissenschaftler in der zivilrechtlichen Abteilung des ITM.

J!Cast: Diskriminierung durch Algorithmen oder algorithmische Fairness

In diesem neuen Podcast der ITM-Reihe J!Cast geht es um die Diskriminierung durch algorithmische Systeme. Johannes Kevekordes (wissenschaftlicher Mitarbeiter) des vom BMBF geförderten Drittmittelprojekt GOAL (Governance of/ by Algorithms) wird von Matthias Haag interviewt. Im Podcast wird ein Überlick über die Problemstellungen im Rahmen der Diskriminierung durch Algorithmen gegeben.

Weitere Informationen zu GOAL finden sich auf der Website von GOAL und auf Twitter unter @Goal_Projekt.

 

Bibliothek des ITM wieder geöffnet

Die Bibliothek des ITM ist ab dem 20.07.2020 wieder geöffnet. Es gelten die gewöhnlichen Öffnungszeiten.

The library of the ITM will be open again from 20.07.2020. The usual opening hours apply.

Bericht von der GOAL-Summer School vom 23.-24. Juni 2020

 

 

 

Am 23. und 24. Juni fand die vom GOAL-Projekt ausgerichtete Summer School statt. Aufgrund der durch die Corona-Krise bedingten besonderen Umstände wurde diese digital abgehalten. Sowohl projektinterne als auch externe Speakers diskutierten zu interessanten Fragestellungen, die sich rund um die Governance von Algorithmen drehten. Es gab Vorträge sowie Workshops aus den Fachrichtungen der (Sozio-)Informatik, Rechtswissenschaft, Ethik, Volkswirtschaftslehre und Technikfolgenabschätzung.

Nachschau: „Bekämpfung von Corona – eine Frage von Geld und Patenten?“

Am ITM hat heute (23.06.2020) der Journalist Niklas Schenck mit Oliver Lampe (Geschäftsführer der Forschungsstelle Gewerblicher Rechtsschutz) im Webinar „Bekämpfung von Corona – eine Frage von Geld und Patenten?“ darüber diskutiert, welche Auswirkungen das Patentrecht auf die Forschung und Entwicklung von Medikamenten und anderen medizinischen Geräten hat. Insbesondere ist dabei auf die aktuelle Coronavirus Pandemie eingegangen worden. An der Veranstaltung nahmen über Zoom und Youtube mehr als 100 Expertinnen und Experten für gewerblichen Rechtsschutz und Pharmarecht (u.a. aus dem Kreis der GRUR) teil.

Bundestagsabgeordnete in der Vorlesung Urheberrecht

Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU- Bundestagsfraktion Gitta  Connemann hielt am 8. Juni einen von allen  Studierenden geschätzten Vortrag zur Kulturpolitik im Rahmen der Vorlesung Urheberrecht bei Professor Dr. Thomas Hoeren. Der begeisternde Vortrag fand per Zoom statt; neben den 80 Studierenden nahmen zahlreiche Dokumentarfilmer aus ganz Deutschland daran teil. Die gebürtige Ostfriesin setzt sich seit Jahren engagiert  für die Belange von Künstlern und Künstlerinnen in Deutschland ein, unter anderem als Vorsitzende der Enquete-Kommission des Bundestages zur Lage der Künstler. In ihrem Vortrag ging es vor allem um den viel beachteten Schlussbericht der Kommission aus dem Jahre 2007 und dessen Auswirkungen für die Kunst. Frau Connemann berichtete von den Anfängen der Kommission, ihren Bezügen zur Kunstszene und dem damaligen wichtigen Fokus auf das Urheberrecht und Urheberwahrnehmungsrecht. Spannend berichtete sie von damaligen Missständen bei der GEMA und von den heftigen Diskussionen um die Gebührenpolitik des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Sie setzte sich eingehend auseinander mit der Stellung des Dokumentarfilms bei den großen Senderanstalten und der Filmförderpolitik. Anschließend skizzierte sie die derzeitige Diskussion im Bundestag um ein effizientes Corona Kulturpaket und lobte die Einrichtung eines Schwerpunktbereichs Kulturrecht für das juristische Studium. Das Video zur Vorlesung ist zu sehen hier

ITM erhält großzügige Bücherspende

Das ITM freut sich über eine großzügige Bücherspende von Rechtsanwalt und Notar aD Fritz R. Greis. Herr Greis löste nach über 40-jähriger Tätigkeit als Rechtsanwalt und Notar in Hamm und Münster seine Bibliothek auf und spendete einen Großteil seiner über Jahrzehnte angesammelten Bücher an die hauseigene Bibliothek des ITM. Bereits seit vielen Jahren ist Herr Greis außerdem Mitglied der Universitätsgesellschaft der WWU, weshalb es für ihn eine Selbstverständlichkeit war, dass er Münsteraner Instituten die Bücherspenden zukommen lässt. Prof. Dr. Thomas Hoeren freut dies insbesondere für die vielen Studierenden, deren Recherchemöglichkeiten in der Bibliothek des ITM nun noch umfassender möglich sind.

An dieser Stelle möchten sich Prof. Dr. Hoeren und das gesamte Team des ITM noch einmal ganz herzlich bei Herrn Greis für seine großzügige Spende bedanken!