J!Cast 37 Informationspflichten im M-Commerce

Die
Rahmenbedingungen für Informationspflichten im
Internet haben EU-Richtlinien und deren Umsetzungen sowie
inzwischen langjährige Rechtsprechung weitgehend
gefestigt. Doch wie verhält es sich nun, wenn statt
eines 19-Zoll-Monitors nur ein kleines Handy-Display zur
Verfügung steht. Müssen AGB,
Widerrufsbelehrung etc. dann trotzdem bereitgestellt werden?
Aber wer möchte noch ein Buch per Handy kaufen, wenn
man sich vorher durch 40 Seiten Informationen klicken muss?
Entsprechende Geschäftsmodelle leben
schließlich vom Spaß an der Technik.
Über Schwierigkeiten und Möglichkeiten
beim Umgang mit Verbraucherschutzvorschriften im M-Commerce
habe ich mit Dr. Michael Schriek, Rechtsanwalt aus der Kanzlei
Apel & Höch gesprochen, der zu diesem Thema
promoviert hat.

J!Cast 36 Online-Mitschnitte und das Urheberrecht

Die Software „flatster“ ermöglicht es, einzelne Wunschtitel im weltweiten Fundus der Internetradios zu finden und dann auch aufzuzeichnen. Damit ist das Programm natürlich ein Dorn im Auge der Musikindustrie. Doch der Versuch, gerichtlich gegen „flatster“ im Wege einer einstweiligen Verfügung vorzugehen, scheiterte jetzt vor dem LG Hamburg. Das Gericht legte der Antragstellerin nahe, den wohl unbegründeten Antrag zurückzuziehen. Dabei kam es für die Beurteilung entscheidend darauf an, wo die Grenze zwischen der reinen Vermittlung zu einer legalen Privatkopie und einer urheberrechtswidrigen öffentlichen Zugänglichmachung zu ziehen ist. Hierüber und über die Aufzeichnung von Fernsehsendungen mittels internetbasierter Aufnahmeprogramme und deren Konflikte mit dem Urheberrecht habe ich mit Dr. Thomas Engels, LL.M. gesprochen. Thomas ist Rechtsanwalt bei der Kanzlei Terhaag & Partner (www.aufrecht.de).

J!Cast 35 Entgeltregulierung im Mobilfunk

Wenn man vom Handy aus in ein anderes Netz telefoniert, ist dies deutlich teurer als etwa ein Anruf in das Festnetz. Das liegt daran, dass bei der Zusammenschaltung mit einem anderen Mobilfunknetz ein so genanntes Terminierungsentgelt anfällt. Diese Terminierungsentgelte reguliert derzeit die Bundesnetzagentur so, dass die Preise erst nach vorheriger Genehmigung wirksam werden. Damit können sie nicht nach Gusto der Mobilfunkunternehmen in astronomische Höhen steigen. Genau hierüber wird aber derzeit vor dem Bundesverwaltungsgericht gestritten. Worum genau es in dieser Entscheidung geht, wann sie zu erwarten ist und vor allem: was in der Zwischenzeit so alles passieren kann, erläutert Dr. Marc Schütze, Rechtsanwalt bei Juconomy und Lehrbeauftragter an der Uni Düsseldorf.

J!Cast 34 Creative Commons

Beim Open Music Contest, den Meik Michalke aus Düsseldorf organisiert, dürfen nur Bands teilnehmen, die ihre Musikstücke unter Creative Commons-Lizenzen gestellt haben. Auch die Gruppe Jammin Inc. hat das getan – und gewonnen. Doch haben sie damit ihre Rechte verschenkt? Was genau verbirgt sich hinter dem Konzept Creative Commons ? Und wie kann das ursprünglich amerikanische Konzept auf deutsches Recht übertragen werden? Über Ursprung, Eindeutschung und Zukunft der Creative Commons-Lizenzen habe ich mit John Hendrik Weitzmann von der Europäischen EDV-Akademie des Rechts und Dr. Catharina Maracke, der Leiterin des Berliner Büros von Creative Commons International gesprochen.

J!Cast 33 Raubkopierer in der Schule

Raubkopierer sind Verbrecher – oder nicht? Schüler des Kurses für Informatik- und Gesellschaftslehre am Elsa-Brändström-Gymnasium in Oberhausen haben sich intensiv mit dieser Frage beschäftigt. Sie erstellten einen Leitfaden für ihre Altersgenossen – und haben damit sogar Wettbewerbe gewonnen. Martin Gerritsen, Jan van den Boom und Mike Margiciok klärten nun mit mir, was das Problem an Tauschbörsen ist und wo man sich strafbar machen kann, warum aber Schüler, die sich ein paar Lieder herunterladen noch lange keine Verbrecher sind. Über eine Bagatellklausel, die kleine Mengen an illegalen Downloads von Strafen ausnimmt, kann man sicher unterschiedlicher Meinung sein, eindeutig ungünstig ist aber, dass die legalen Downloadportale für Jugendliche eher unattraktiv sind.

J!Cast 32 Online-Durchsuchungen

Der BGH hat entschieden, dass es für Online-Durchsuchungen keine Rechtsgrundlage gibt, und dass diese Ermittlungsmethode damit nicht zulässig ist. Vom Tisch sind Online-Durchsuchungen damit aber noch lange nicht. Wie so eine Durchsuchung eigentlich funktioniert, warum es aufwändig wäre, eine Ermächtigungsgrundlage in der Strafprozessordnung zu schaffen und warum das alles nicht besonders sinnvoll wäre, erläutern mit mir Eva Schröder, wissenschaftliche Mitarbeiterin am ITM und Jan Remmer Siebels, Student der Uni Münster und mein Techniker.

J!Cast 31 von der re:publica in Berlin

Vom 11.-13.4. fand in Berlin die Konferenz re:publica statt und der J!Cast war so live wie ein Podcast eben sein kann mit dabei. Diese Sonderausgabe ist der 90-minütige Mitschnitt eines Podiumsgesprächs zum Thema „Darf ich das bloggen?“ mit Udo Vetter, Rechtsanwalt aus Düsseldorf und Blogger unter www.lawblog.de, und Matthias Spielkamp, Redakteur der preisgekrönten Urheberrechtsseite „iRights.info“. In der Diskussion geht es vorwiegend um Abmahnungen, Rechtsverletzungen in Blogs und Haftungsfragen. Natürlich sind auch Fragen aus dem Publikum mit dabei.

J!Cast 30 Persönlichkeitsrechte in Second Life

Die Geschichte von Anshe Chung, der Second Life-Millionärin, die bei einer Online-Konferenz von fliegenden Penissen belästigt wurde, ging durch die Nachrichten. Vergeblich versuchte ihr Ehemann, gegen das zugehörige Youtube-Video Urheberrechte geltend zu machen. Bestehen hier tatsächlich Urheberrechte? Wenn ja: woran und vor allem nach welchem Recht? Und kann nicht auch Persönlichkeitsrechte verletzen, wer eine Figur in der virtuellen Parallelwelt beleidigt? Diesen Fragen nach Persönlichkeitsrechten in dem Online-Spiel Second Life geht Dr. Ulf Müller, Mitarbeiter am ITM und Habilitand bei Prof. Hoeren mit mir nach.

J!Cast 29 Das neue TMG

Seit dem 01.03.2007 ist das neue Telemediengesetz in Kraft und ersetzt das Teledienstegesetz und den Tediendienstestaatsvertrag. Was sich damit tatsächlich verändert hat, wo der Gesetzgeber evtl. über sein Ziel hinausgeschossen ist und wo noch Änderungsbedarf besteht, erläutert Prof. Thomas Hoeren.

J!Cast 28 Erkan und Stefan gegen McDonalds – rechtlicher Schutz für das Image?

Mit einer großen Kampagne warb McDonalds in Österreich für den „Big Kebab Burger“. Griffige Slogans in türkisch-deutsch, Baseballcaps und Goldkettchen priesen das Fast-Food-Gericht an – sehr zum Ärger des Komikerduos Erkan und Stefan, das sich in seinen Rechten verletzt sah und klagte. Doch wie weit kann das Recht am eigenen Bild oder das Allgemeine Persönlichkeitsrecht gehen? Ist ein Image rechtlich geschützt? Wie lässt sich gegen eine ungewollte Werbung vorgehen? Anselm Rodenhausen, wissenschaftlicher Mitarbeiter am ITM versucht sich mit mir in „kanak sprak“ und erläutert das Urteil aus München.