Vortrag zu Entwicklungen im chinesischen Urheberrecht

Am 14.07.2020 hielt Zhang Kaiye* am ITM einen Vortrag über die Entwicklung des chinesischen Urheberrechts. Er führte die Zuhörer*innen in die Entstehung des Copyright Act ein und verschaffte ihnen einen Überblick über die wesentlichen Aspekte der drei seitdem vorgenommenen Gesetzesänderungen. Dabei setzte er diese immer auch in den internationalen Kontext, vom Berner Übereinkommen bis zum Beijing Treaty on Audiovisual Performances.

Den Schwerpunkt des Vortrags bildete die Diskussion der mit der letzten Änderung eingeführten Punitive Damages. Nach Art. 53 des chinesischen Copyright Act können bei willentlichen und besonders schweren Urheberrechtsverletzungen Punitive Damages verhängt werden. Die Höhe des Schadensersatzes richtet sich nach dem Wert des Schadens und ist an den Rechteinhaber zu zahlen. Damit knüpft der Copyright Act an andere Bereiche, wie das chinesische Consumer Protection Law, Trademark Law und Unfair Competition Law an, in denen bereits Punitive Damages möglich sind.

Im Anschluss an den Vortrag bestand Gelegenheit für Fragen und eine Diskussion. Das ITM dankt Zhang Kaiye für seinen interessanten Vortrag und die hervorragende Arbeit als Gastwissenschaftler in der zivilrechtlichen Abteilung des ITM.

* Zhang Kaiye ist Promotionsstudent an der School of Law der Tsinghua University in China und Gastwissenschaftler in der zivilrechtlichen Abteilung des ITM.

J!Cast: Diskriminierung durch Algorithmen oder algorithmische Fairness

In diesem neuen Podcast der ITM-Reihe J!Cast geht es um die Diskriminierung durch algorithmische Systeme. Johannes Kevekordes (wissenschaftlicher Mitarbeiter) des vom BMBF geförderten Drittmittelprojekt GOAL (Governance of/ by Algorithms) wird von Matthias Haag interviewt. Im Podcast wird ein Überlick über die Problemstellungen im Rahmen der Diskriminierung durch Algorithmen gegeben.

Weitere Informationen zu GOAL finden sich auf der Website von GOAL und auf Twitter unter @Goal_Projekt.

 

Bibliothek des ITM wieder geöffnet

Die Bibliothek des ITM ist ab dem 20.07.2020 wieder geöffnet. Es gelten die gewöhnlichen Öffnungszeiten.

The library of the ITM will be open again from 20.07.2020. The usual opening hours apply.

Bericht von der GOAL-Summer School vom 23.-24. Juni 2020

 

 

 

Am 23. und 24. Juni fand die vom GOAL-Projekt ausgerichtete Summer School statt. Aufgrund der durch die Corona-Krise bedingten besonderen Umstände wurde diese digital abgehalten. Sowohl projektinterne als auch externe Speakers diskutierten zu interessanten Fragestellungen, die sich rund um die Governance von Algorithmen drehten. Es gab Vorträge sowie Workshops aus den Fachrichtungen der (Sozio-)Informatik, Rechtswissenschaft, Ethik, Volkswirtschaftslehre und Technikfolgenabschätzung.

Nachschau: „Bekämpfung von Corona – eine Frage von Geld und Patenten?“

Am ITM hat heute (23.06.2020) der Journalist Niklas Schenck mit Oliver Lampe (Geschäftsführer der Forschungsstelle Gewerblicher Rechtsschutz) im Webinar „Bekämpfung von Corona – eine Frage von Geld und Patenten?“ darüber diskutiert, welche Auswirkungen das Patentrecht auf die Forschung und Entwicklung von Medikamenten und anderen medizinischen Geräten hat. Insbesondere ist dabei auf die aktuelle Coronavirus Pandemie eingegangen worden. An der Veranstaltung nahmen über Zoom und Youtube mehr als 100 Expertinnen und Experten für gewerblichen Rechtsschutz und Pharmarecht (u.a. aus dem Kreis der GRUR) teil.

Bundestagsabgeordnete in der Vorlesung Urheberrecht

Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU- Bundestagsfraktion Gitta  Connemann hielt am 8. Juni einen von allen  Studierenden geschätzten Vortrag zur Kulturpolitik im Rahmen der Vorlesung Urheberrecht bei Professor Dr. Thomas Hoeren. Der begeisternde Vortrag fand per Zoom statt; neben den 80 Studierenden nahmen zahlreiche Dokumentarfilmer aus ganz Deutschland daran teil. Die gebürtige Ostfriesin setzt sich seit Jahren engagiert  für die Belange von Künstlern und Künstlerinnen in Deutschland ein, unter anderem als Vorsitzende der Enquete-Kommission des Bundestages zur Lage der Künstler. In ihrem Vortrag ging es vor allem um den viel beachteten Schlussbericht der Kommission aus dem Jahre 2007 und dessen Auswirkungen für die Kunst. Frau Connemann berichtete von den Anfängen der Kommission, ihren Bezügen zur Kunstszene und dem damaligen wichtigen Fokus auf das Urheberrecht und Urheberwahrnehmungsrecht. Spannend berichtete sie von damaligen Missständen bei der GEMA und von den heftigen Diskussionen um die Gebührenpolitik des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Sie setzte sich eingehend auseinander mit der Stellung des Dokumentarfilms bei den großen Senderanstalten und der Filmförderpolitik. Anschließend skizzierte sie die derzeitige Diskussion im Bundestag um ein effizientes Corona Kulturpaket und lobte die Einrichtung eines Schwerpunktbereichs Kulturrecht für das juristische Studium. Das Video zur Vorlesung ist zu sehen hier

ITM erhält großzügige Bücherspende

Das ITM freut sich über eine großzügige Bücherspende von Rechtsanwalt und Notar aD Fritz R. Greis. Herr Greis löste nach über 40-jähriger Tätigkeit als Rechtsanwalt und Notar in Hamm und Münster seine Bibliothek auf und spendete einen Großteil seiner über Jahrzehnte angesammelten Bücher an die hauseigene Bibliothek des ITM. Bereits seit vielen Jahren ist Herr Greis außerdem Mitglied der Universitätsgesellschaft der WWU, weshalb es für ihn eine Selbstverständlichkeit war, dass er Münsteraner Instituten die Bücherspenden zukommen lässt. Prof. Dr. Thomas Hoeren freut dies insbesondere für die vielen Studierenden, deren Recherchemöglichkeiten in der Bibliothek des ITM nun noch umfassender möglich sind.

An dieser Stelle möchten sich Prof. Dr. Hoeren und das gesamte Team des ITM noch einmal ganz herzlich bei Herrn Greis für seine großzügige Spende bedanken!

GOAL Summer School vom 23. – 24. Juni 2020

Diesen Sommer wird vom 23.-24. Juni die GOAL Summer School stattfinden. Es wird ein interessantes und vielseitiges Programm geboten. Aus den Fachrichtungen der (Sozio-)Informatik, Rechtswissenschaft, Ethik, VWL und Technikfolgenabschätzung werden interdisziplinäre Vorträge und Workshops zur Regulierung von KI angesichts deren Chancen und Risiken sowie zur Verhaltenssteuerung durch Algorithmen stattfinden. Genauere Informationen zum Ablauf der Veranstaltung finden Sie im Flyer anbei.

Download GOAL Summer School Flyer

Webinar „Bekämpfung von Corona – eine Frage von Geld und Patenten?“

Am 23.06.2020 um 12 Uhr wird erneut ein „Lunch-Gespräch“ als Webinar über Zoom vom Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) – zivilrechtliche Abteilung, Prof. Dr. Thomas Hoeren – organisiert. Alle Interessierten können an dem ca. einstündigen Seminar kostenfrei teilnehmen.

Zu Gast wird Herr Niklas Schenck – ein mehrfach ausgezeichneter Journalist und Dokumentarfilmer – sein. Seine Arbeiten waren u.a. für einen Grimme-Preis und einen EMMY nominiert. Er hat jahrelang für ARD Panorama, DIE ZEIT und den Stern u.a. zu Betrug mit Krebsmedikamenten recherchiert. Im Zuge dessen hat er sich damit auseinandergesetzt, wie sich die mittlerweile hohen Preise für Krebsmedikamente reduzieren lassen. Dabei stieß er auf Akteure, die sich für eine Entkopplung des Anreizes für medizinische Innovation vom Verkaufspreis einsetzen (‚Delinkage‘) und verfolgt seither, wie sie Schritt für Schritt eine entsprechende Reform der weltweiten Forschungsfinanzierung vorantreiben.
Daher freuen wir uns, über die Auswirkungen von Patenten auf den medizinischen Fortschritt gerade in Zeiten der Corona-Pandemie mit Herrn Schenck diskutieren zu können.

Für die Teilnahme schicken Sie bitte bis zum 15.06.2020 eine E-Mail an Oliver Lampe (o_lamp01@uni-muenster.de). Sie erhalten nach Ablauf der Anmeldefrist die Einwahldaten für das Webinar. Gerne können Sie auf diesem Wege vorab Fragen stellen, die – soweit möglich – mit Herrn Schenck besprochen werden.

Zoom Seminar mit Dr. Reiner Münker „Corona und das UWG“

Am 12.05.2020 fand zur Mittagszeit ein kurzweiliges „Lunch-Gespräch“ zwischen Prof. Dr. Thomas Hoeren und Herrn Dr. Reiner Münker zum Thema „Corona und das UWG“ per Livestream über Zoom und YouTube statt, an dem weit über 1200 Interessierte teilnahmen. Herr Dr. Münker ist Hauptgeschäftsführer der Wettbewerbszentrale und somit Experte auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts. In dem Gespräch wurden insbesondere die aktuelle Arbeitsweise der Wettbewerbszentrale und der Umgang mit den Verstößen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen, behandelt.

Herr Dr. Münker berichtete von zahlreichen Fällen, bei denen die Corona-Pandemie durchaus für missbräuchliche Werbung verwendet worden ist. So wurde insbesondere im Bereich von Lebensmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln oder Medikamenten die besondere Wirkung der Produkte zur Bekämpfung des Corona Virus hervorgehoben, die in dem Umfang zumeist gar nicht wissenschaftlich belegt ist. In den genannten Fällen handelte es sich daher häufig um eine Irreführung des Verbrauchers, die durch das UWG, die Health-Claims-Verordnung (HCVO), die Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV) oder andere speziellere Regelungen untersagt ist. Außerdem wurde das Zusammenspiel des UWG mit den Notverordnungen der einzelnen Länder, die Besonderheiten rund um das Thema Kopplungsangebote und der Umgang mit deutlich erhöhten Preisen besprochen.

Zwischendurch sind durch Herrn Dr. Münker immer wieder Fragen durch die Teilnehmenden beantwortet worden, die diese im Chat stellen konnten.

Am Ende des Gesprächs bedankte sich Prof. Dr. Hoeren noch einmal ganz herzlich bei Herrn Dr. Münker, und auch den Zuschauern gefiel das neue Format sehr gut. Daher wird es auch in Zukunft weitere vom ITM organisierte „Lunch-Gespräche“ geben, die ein aktuelles Thema in Kurzvorträgen und Diskussionen aufgreifen.

Die Veranstaltungshinweise hierzu werden frühzeitig auf der Homepage des ITM veröffentlicht werden.

Den Zusammenschnitt des Seminars gibt es hier.