Jeder, der
digitalisierbare Inhalte produziert, kann diese derzeit frei
und kostenlos im globalen Internet veröffentlichen –
aber dies kann sich vielleicht schon bald ändern.
Neue Hardware, die unter anderem den schnellen Transport von
Videodateien sicherstellen soll, wird es künftig den
Providern ermöglichen, einzelne Inhalteanbieter
bevorzugt durchzuleiten und andere gar vollkommen
auszuschließen. Droht damit das Aus des freien
Wettbewerbs im Internet? Wird ein staatliches Eingreifen in
Form einer Marktregulierung erforderlich? Gast der Sendung ist
Dr. Simon Schlauri, Oberassistent und Habilitand an der
Universität Zürich.

Wer etwas
Schlaues erfindet, kann ein Patent anmelden und hat damit ein
Ausschließlichkeitsrecht auf die Erfindung. Der
Erfinder kann dann Lizenzen verkaufen und so der harten Arbeit
Lohn genießen. Jeder Erfinder? Nein! Eine spezielle
Gruppe der Erfindungen ist vom Patentrecht ausgeschlossen:
medizinische Verfahren. Warum das so ist, wo die Grenzen zu
patentfähigen Erfindungen im medizinischen Bereich
liegen und wie die Aussichten für eine Abschaffung
dieser Ausnahme sind, erläutert Julia Eisenkolb von
der Forschungsstelle Gewerblicher Rechtsschutz, Mitarbeiterin
am ITM.

Mit
Argusaugen beobachten Verleger und Buchautoren derzeit das
Google-Projekt “booksearch-service”, bei dem
sämtliche Bücher gescannt werden sollen,
um dann das Wissen der Welt in Digitalform für eine
Stichwortsuche verwenden zu können. Handelt es sich
dabei um ein Teufelswerk oder um wissenschaftlichen
Fortschritt? Und wie verhält sich das Urheberrecht
dazu? Erweist sich anhand dieses Falles
möglicherweise das amerikanische Urheberrecht
gegenüber dem deutschen als überlegen?
Gast der 12. Episode ist Dr. Christian Stallberg, ehemaliger
Mitarbeiter am ITM.

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Das
Urheberrecht erlaubt die so genannte Privatkopie und um die
Urheber hierfür zu entschädigen, werden
seit jeher Pauschalabgaben auf Leermedien und
Kopiergeräte erhoben. Technische Kopierschutzsysteme
und die damit verknüpften Möglichkeiten
des digitalen Rechtemanagements (DRM) versprechen dagegen eine
genaue und nutzungsabhängige Abrechnung privater
Kopien. Doch zahlt der Verbraucher dann doppelt? Und werden
DRM-Systeme tatsächlich in der Lage sein, die
Pauschalabgabe auf lange Sicht zu ersetzen – oder scheitern sie
bereits an der Akzeptanz der Nutzer? Gast zu diesem Thema ist
Thomas Ernstschneider, Rechtsanwalt und Mitarbeiter am ITM
sowie Komponist des J!Cast-Jingles. Diesmal mit Bonustrack
“Werbung” von und mit Thomas Ernstschneider!!

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Der zweite
Teil zu Auskunftsansprüchen gegen Provider befasst
sich mit dem deutschen Entwurf zur Umsetzung der
Enforcement-Richtlinie. Stimmt der Wortlaut der geplanten
Vorschrift überhaupt mit dem Gewollten
überein? Was wird so auf die Provider zukommen? Und
besteht die Gefahr, dass über die
Auskunftsansprüche eine Vorratsdatenspeicherung
durch die Hintertür eingeführt wird? All
diese Fragen beantwortet Kai Welp, wissenschaftlicher
Mitarbeiter am ITM.

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Viele
Nutzer von Filesharing-Plattformen wie “eDonkey” oder “Kazaa”
bekamen in letzter Zeit Besuch von der Staatsanwaltschaft.
Zivilrechtliche Forderungen gegen Tauschbörsennutzer
gab es dagegen (zunächst) nicht.
-Schließlich scheiterten die Rechteinhaber mit ihrer
Forderung an die jeweiligen Provider, die Adressdaten der
Nutzer herauszugeben, bislang vor den Gerichten. Sie
wählten daher den Weg über das
Strafrecht, damit Staatsanwälte für sie
die Adressen ermittelten. Warum derzeit ein zivilrechtlicher
Auskunftsanspruch trotz dahin gehender Versuche der
Gesetzesauslegung nicht besteht und wie aus Sicht der
Internetwirtschaft ein künftiger Auskunftsanspruch
u.a. gegen Access-Provider aussehen sollte, erklärt
im Interview Dr. Volker Kitz, RA und Bereichsleiter beim
BITKOM.

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Der
Londoner High Court of Justice hat entschieden: mit dem iPod
und mit iTunes verletzt die Computerfirma “Apple” nicht den
einst mit der Beatles-Firma “Apple” geschlossenen Vertrag,
wonach der angebissene Apfel als Logo in Verbindung mit Musik
nicht verwendet werden durfte. -Ein
Gefälligkeitsurteil für die
wirtschaftlich potentere Prozesspartei? Im Gespräch
mit Lena Meyer, wiss. Mitarbeiterin am ITM geht es um die
Bedeutung von Bekanntheit im Markenrecht, strittiges Kernobst
und sonstige starke Marken.

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Seit
langem angekündigt, oft verschoben und jetzt endlich
auf der Zielgeraden: der 2. Korb der Urheberrechtsreform steht
kurz vor der Umsetzung. Doch wem nützen
die neuen Regelungen, wer wird eher benachteiligt? Verkommt das
Urheberecht vom ursprünglichen Ausgleich zwischen
Werkschaffenden und Nutzern zu einer Sicherung wirtschaftlicher
Interessen der Verleger und Verwerter? Und sind Bildung und
Wissenschaft am Ende die großen Verlierer?
Über die geplanten Änderungen, die Rolle
der Wissenschaft und die Entwicklungen im Urheberrecht spricht
Prof. Dr. Thomas Hoeren, Direktor des Instituts für
Informations-, Telekommunikations- und
Medienrecht.

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Auf
EU-Ebene wurde beschlossen, dass Verkehrsdaten nunmehr
mindestens 6 Monate lang gespeichert werden müssen.
Sind wir damit auf dem Weg zu einem lückenlos
überwachten Internet, in dem jede E-Mail, jeder
Besuch einer Webseite vom Staat nachverfolgt werden kann?
Lässt sich eine solche Regelung
überhaupt mit dem deutschen Grundgesetz in Einklang
bringen oder werden die Verfassungsrichter in Karlsruhe die
Vorratsdatenspeicherung in der geplanten Form zu Fall bringen?
Worum es bei der teilweise mit großer
Sorge erwarteten Vorratsdatenspeicherung genau geht und wo die
verfassungsrechtlichen Probleme liegen erklärt im
Interview Jan Köcher, wissenschaftlicher Mitarbeiter
am ITM.

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Per E-Mail
teilt die Bank mit, dass das Online-Banking-Verfahren
umgestellt wird – deshalb solle man sich mit Zugangs-PIN und
einer TAN registrieren. Die Bank??? Nein, hierbei
handelt es sich um so genannte “Phisher”, die sich von
ahnungslosen Kunden Daten wie PIN und TAN beschaffen, um dann
damit z.B. Überweisungen zu ihren Gunsten
tätigen zu können. Wie diese
und ähnliche Vorgehensweisen strafrechtlich zu
beurteilen sind, erläutert im Gespräch RA
Dr. Robert Kubach.

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