Das
Urheberrecht erlaubt die so genannte Privatkopie und um die
Urheber hierfür zu entschädigen, werden
seit jeher Pauschalabgaben auf Leermedien und
Kopiergeräte erhoben. Technische Kopierschutzsysteme
und die damit verknüpften Möglichkeiten
des digitalen Rechtemanagements (DRM) versprechen dagegen eine
genaue und nutzungsabhängige Abrechnung privater
Kopien. Doch zahlt der Verbraucher dann doppelt? Und werden
DRM-Systeme tatsächlich in der Lage sein, die
Pauschalabgabe auf lange Sicht zu ersetzen – oder scheitern sie
bereits an der Akzeptanz der Nutzer? Gast zu diesem Thema ist
Thomas Ernstschneider, Rechtsanwalt und Mitarbeiter am ITM
sowie Komponist des J!Cast-Jingles. Diesmal mit Bonustrack
“Werbung” von und mit Thomas Ernstschneider!!

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Der zweite
Teil zu Auskunftsansprüchen gegen Provider befasst
sich mit dem deutschen Entwurf zur Umsetzung der
Enforcement-Richtlinie. Stimmt der Wortlaut der geplanten
Vorschrift überhaupt mit dem Gewollten
überein? Was wird so auf die Provider zukommen? Und
besteht die Gefahr, dass über die
Auskunftsansprüche eine Vorratsdatenspeicherung
durch die Hintertür eingeführt wird? All
diese Fragen beantwortet Kai Welp, wissenschaftlicher
Mitarbeiter am ITM.

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Viele
Nutzer von Filesharing-Plattformen wie “eDonkey” oder “Kazaa”
bekamen in letzter Zeit Besuch von der Staatsanwaltschaft.
Zivilrechtliche Forderungen gegen Tauschbörsennutzer
gab es dagegen (zunächst) nicht.
-Schließlich scheiterten die Rechteinhaber mit ihrer
Forderung an die jeweiligen Provider, die Adressdaten der
Nutzer herauszugeben, bislang vor den Gerichten. Sie
wählten daher den Weg über das
Strafrecht, damit Staatsanwälte für sie
die Adressen ermittelten. Warum derzeit ein zivilrechtlicher
Auskunftsanspruch trotz dahin gehender Versuche der
Gesetzesauslegung nicht besteht und wie aus Sicht der
Internetwirtschaft ein künftiger Auskunftsanspruch
u.a. gegen Access-Provider aussehen sollte, erklärt
im Interview Dr. Volker Kitz, RA und Bereichsleiter beim
BITKOM.

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Der
Londoner High Court of Justice hat entschieden: mit dem iPod
und mit iTunes verletzt die Computerfirma “Apple” nicht den
einst mit der Beatles-Firma “Apple” geschlossenen Vertrag,
wonach der angebissene Apfel als Logo in Verbindung mit Musik
nicht verwendet werden durfte. -Ein
Gefälligkeitsurteil für die
wirtschaftlich potentere Prozesspartei? Im Gespräch
mit Lena Meyer, wiss. Mitarbeiterin am ITM geht es um die
Bedeutung von Bekanntheit im Markenrecht, strittiges Kernobst
und sonstige starke Marken.

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Seit
langem angekündigt, oft verschoben und jetzt endlich
auf der Zielgeraden: der 2. Korb der Urheberrechtsreform steht
kurz vor der Umsetzung. Doch wem nützen
die neuen Regelungen, wer wird eher benachteiligt? Verkommt das
Urheberecht vom ursprünglichen Ausgleich zwischen
Werkschaffenden und Nutzern zu einer Sicherung wirtschaftlicher
Interessen der Verleger und Verwerter? Und sind Bildung und
Wissenschaft am Ende die großen Verlierer?
Über die geplanten Änderungen, die Rolle
der Wissenschaft und die Entwicklungen im Urheberrecht spricht
Prof. Dr. Thomas Hoeren, Direktor des Instituts für
Informations-, Telekommunikations- und
Medienrecht.

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Auf
EU-Ebene wurde beschlossen, dass Verkehrsdaten nunmehr
mindestens 6 Monate lang gespeichert werden müssen.
Sind wir damit auf dem Weg zu einem lückenlos
überwachten Internet, in dem jede E-Mail, jeder
Besuch einer Webseite vom Staat nachverfolgt werden kann?
Lässt sich eine solche Regelung
überhaupt mit dem deutschen Grundgesetz in Einklang
bringen oder werden die Verfassungsrichter in Karlsruhe die
Vorratsdatenspeicherung in der geplanten Form zu Fall bringen?
Worum es bei der teilweise mit großer
Sorge erwarteten Vorratsdatenspeicherung genau geht und wo die
verfassungsrechtlichen Probleme liegen erklärt im
Interview Jan Köcher, wissenschaftlicher Mitarbeiter
am ITM.

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Per E-Mail
teilt die Bank mit, dass das Online-Banking-Verfahren
umgestellt wird – deshalb solle man sich mit Zugangs-PIN und
einer TAN registrieren. Die Bank??? Nein, hierbei
handelt es sich um so genannte “Phisher”, die sich von
ahnungslosen Kunden Daten wie PIN und TAN beschaffen, um dann
damit z.B. Überweisungen zu ihren Gunsten
tätigen zu können. Wie diese
und ähnliche Vorgehensweisen strafrechtlich zu
beurteilen sind, erläutert im Gespräch RA
Dr. Robert Kubach.

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Ein
Bericht der Münchener Zeitung “tz” hatte in
Fußballkreisen für große
Unruhe gesorgt. Schweinsteiger und Agostino seien in Sachen
Wettskandal “als Beschuldigte vernommen worden” hieß
es dort. Dem folgten juristische Maßnahmen – zivil-
und strafrechtlich. Doch wann darf man jemanden
überhaupt “Beschuldigter” nennen? Und worauf
müssen Journalisten achten, wenn Sie über
einen bloßen Verdacht berichten? Was
fällt noch unter die Pressefreiheit und wo beginnt
die strafbare Verleumdung? Diese Fragen und mehr beantwortet
Anselm Rodenhausen, wissenschaftlicher Mitarbeiter am ITM und
Mitglied der Forschungsstelle Recht im DFN.

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Die
Fußball-WM in Deutschland steht vor der
Tür; fleißig werden bereits T-Shirts,
Gedenkmünzen und Bälle mit Logos und
WM-Schriftzügen bedruckt. Allerdings wird es zu
dieser WM erstmalig keine Hanuta-Fußballbildchen
geben. Genau wie der T-Shirt und Gedenkmünzenverkauf
stellt sich auch die beispielhaft erdachte Vermarktung eines
“Weltmeisterbieres” als rechtlich kompliziert heraus. Der Grund
dafür ist zum einen die Markenpolitik der FIFA und
zum anderen Entscheidungen des Bundespatentgerichts sowie des
OLG Hamburg zur Marke “WM 2006”. Was es damit auf sich hat,
erläutert Markenrechtsexperte Rainer Utz,
Rechtsanwalt und wiss. Mitarbeiter am ITM.

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Zahlreiche
Geschichten ranken sich um den mysteriösen Tod des
Hackers “Tron”. Weil in einem Wikipedia-Artikel in diesem
Zusammenhang der bürgerliche Name des Hackers
genannt war, erwirkten die Eltern vor dem AG Berlin
Charlottenburg eine einstweilige Verfügung gegen das
Unternehmen Wikimedia – dieses durfte deshalb
zunächst nicht mehr auf die
Wikipedia-Enzyklopädie verlinken. Im
Gespräch mit Noogie C. Kaufmann M.A. geht es um
Fragen der Meinungs- und Pressefreiheit, das postmortale
Persönlichkeitsrecht und allgemeine Fragen zu
Urheberrecht, Haftung und Impressumspflichten bei
Wikis.

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