J!Cast 33 Raubkopierer in der Schule

Raubkopierer sind Verbrecher ? oder nicht? Schüler
des Kurses für Informatik- und Gesellschaftslehre am
Elsa-Brändström-Gymnasium in Oberhausen
haben sich intensiv mit dieser Frage beschäftigt.
Sie erstellten einen Leitfaden für ihre
Altersgenossen – und haben damit sogar Wettbewerbe gewonnen.
Martin Gerritsen, Jan van den Boom und Mike Margiciok
klärten nun mit mir, was das Problem an
Tauschbörsen ist und wo man sich strafbar machen
kann, warum aber Schüler, die sich ein paar Lieder
herunterladen noch lange keine Verbrecher sind. Über
eine Bagatellklausel, die kleine Mengen an illegalen Downloads
von Strafen ausnimmt, kann man sicher unterschiedlicher Meinung
sein, eindeutig ungünstig ist aber, dass die legalen
Downloadportale für Jugendliche eher unattraktiv
sind.

J!Cast 32 Online-Durchsuchungen

Der BGH
hat entschieden, dass es für Online-Durchsuchungen
keine Rechtsgrundlage gibt, und dass diese Ermittlungsmethode
damit nicht zulässig ist. Vom Tisch sind
Online-Durchsuchungen damit aber noch lange nicht. Wie so eine
Durchsuchung eigentlich funktioniert, warum es
aufwändig wäre, eine
Ermächtigungsgrundlage in der Strafprozessordnung zu
schaffen und warum das alles nicht besonders sinnvoll
wäre, erläutern mit mir Eva
Schröder, wissenschaftliche Mitarbeiterin am ITM und
Jan Remmer Siebels, Student der Uni Münster und mein
Techniker.

J!Cast 31 von der re:publica in Berlin

Vom
11.-13.4. fand in Berlin die Konferenz re:publica statt und der
J!Cast war so live wie ein Podcast eben sein kann mit dabei.
Diese Sonderausgabe ist der 90-minütige Mitschnitt
eines Podiumsgesprächs zum Thema “Darf ich das
bloggen?” mit Udo Vetter, Rechtsanwalt aus
Düsseldorf und Blogger unter www.lawblog.de, und
Matthias Spielkamp, Redakteur der preisgekrönten
Urheberrechtsseite “iRights.info”. In der Diskussion geht es
vorwiegend um Abmahnungen, Rechtsverletzungen in Blogs und
Haftungsfragen. Natürlich sind auch Fragen aus dem
Publikum mit dabei.

J!Cast 30 Persönlichkeitsrechte in Second Life

Die
Geschichte von Anshe Chung, der Second
Life-Millionärin, die bei einer Online-Konferenz von
fliegenden Penissen belästigt wurde, ging durch die
Nachrichten. Vergeblich versuchte ihr Ehemann, gegen das
zugehörige Youtube-Video Urheberrechte geltend zu
machen. Bestehen hier tatsächlich Urheberrechte?
Wenn ja: woran und vor allem nach welchem Recht? Und kann nicht
auch Persönlichkeitsrechte verletzen, wer eine Figur
in der virtuellen Parallelwelt beleidigt? Diesen Fragen nach
Persönlichkeitsrechten in dem Online-Spiel Second
Life geht Dr. Ulf Müller, Mitarbeiter am ITM und
Habilitand bei Prof. Hoeren mit mir nach.

J!Cast 29 Das neue TMG

Seit dem
01.03.2007 ist das neue Telemediengesetz in Kraft und ersetzt
das Teledienstegesetz und den Mediendienstestaatsvertrag. Was
sich damit tatsächlich verändert hat, wo
der Gesetzgeber evtl. über sein Ziel
hinausgeschossen ist und wo noch Änderungsbedarf
besteht, erläutert Prof. Thomas Hoeren.

J!Cast 28 Erkan und Stefan gegen McDonalds – rechtlicher Schutz für das Image?

Mit einer
großen Kampagne warb McDonalds in
Österreich für den “Big Kebab Burger”.
Griffige Slogans in türkisch-deutsch, Baseballcaps
und Goldkettchen priesen das Fast-Food-Gericht an – sehr zum
Ärger des Komikerduos Erkan und Stefan, das sich in
seinen Rechten verletzt sah und klagte. Doch wie weit kann das
Recht am eigenen Bild oder das Allgemeine
Persönlichkeitsrecht gehen? Ist ein Image rechtlich
geschützt? Wie lässt sich gegen eine
ungewollte Werbung vorgehen? Anselm Rodenhausen,
wissenschaftlicher Mitarbeiter am ITM versucht sich mit mir in
“kanak sprak” und erläutert das Urteil aus
München.

J!Cast 27 Widerrufsrechte bei eBay

Wer als
Verkäufer bei eBay auftritt hat es nicht leicht mit
dem deutschen Verbraucherschutzrecht. Ein Unternehmer muss
seinen Käufern ein Widerrufsrecht
einräumen – doch wann genau ist man Unternehmer? Wie
lang ist schließlich die Widerrufsfrist? 2 Wochen,
wie bislang weithin angenommen oder doch einen Monat?
Schließlich bleibt die Frage, wie man korrekt
über das Widerrufsrecht belehrt. Dass nicht einmal
der Gesetzgeber das noch genau weiß zeigt, dass
selbst die Musterbelehrung Fehler aufweist. Als Experten stehen
in diesem Chaos an Verbraucherschutzvorschriften und
richtungsweisenden Urteilen Sascha Kremer, Rechtsanwalt und
wissenschaftlicher Mitarbeiter am ZfI Düsseldorf und
Christian Franz, LL.M., Rechtsanwalt in der Kanzlei
Strömer Rechtsanwälte in
Düsseldorf Rede und Antwort.

J!Cast 26 Media bloed – Was darf Satire

Ein
Blogger veröffentlicht auf seiner Seite eine bissige
Parodie auf die agressive Werbung des Media-Markts und erntet
damit prompt eine Abmahnung und schließlich eine
einstweilige Verfügung des Gerichts. Doch wird durch
die Satire tatsächlich die Marke “MediaMarkt”
verunglimpft? Welche Rolle spielt dabei das
Unternehmenspersönlichkeitsrecht und welche
Parallelen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht
lebender Personen gibt es? Kann die agressive Werbung des
MediaMarkts die Maßstäbe einer
Rechtsgüterabwägung beeinflussen? Gast
der Sendung ist Rainer Utz, Rechtsanwalt und wissenschaftlicher
Mitarbeiter am ITM und als neuer Mitarbeiter
unterstützt ab jetzt Manfred Witzke den Podcast mit
Hintergrundinformationen.

J!Cast 25 Softwareverträge

Wer in
einen Elektronikfachmarkt geht und sich dort eine
Standardsoftware kauft ist fein heraus. Schließlich
handelt es sich eindeutig um einen Kaufvertrag, die Rechtslage
ist also klar. Anders sieht es allerdings aus, wenn die
Software erst noch liebevoll an die Bedürfnisse des
Anwenders angepasst werden muss. Liegt dann ein Werkvertrag mit
möglicherweise günstigeren Bedingungen
für den Käufer vor? Vermeintliche
Klärung in dieser Frage schaffte jüngst
ein Urteil des OLG Köln. Allerdings befasste sich
das Gericht nur mit dem altem Schuldrecht, wie es sich mit dem
neu ins Spiel gebrachten § 651 a BGB
verhält, verriet es nicht. Welche Probleme sich
daher nach wie vor stellen, erklärt Rechtsanwalt
Michael Intveen aus der Düsseldorfer Kanzlei
Schindler. Aus seiner anwaltlichen Praxis kennt er zum
Glück auch die Lösungen, die in der
Gestaltung individueller Verträge liegen.

J!Cast 24 Computerkriminalität

Seit dem
20.09.2006 gibt es einen Entwurf zu einem
Strafrechtsänderungsgesetz, das Neuerungen im
Bereich der Computerkriminalität
berücksichtigt. Damit soll es etwa Hackern an den
Kragen gehen, die bislang noch als sog. “White-Hats” laut
Gesetzesbegründung von Strafen verschont bleiben
sollen. Auch soll bereits der Besitz von sog. “Hacker-Tools”
künftig strafbar sein. Doch was genau sind
eigentlich “Hacker-Tools”? Und inwieweit stellt die neue
Strafbarkeit des Hackings tatsächlich eine Neuerung
dar? Bringen uns die Vorschriften weiter oder
schießt uns der Gesetzgeber ein wirtschaftliches
Eigentor? Zum umstrittenen Gesetzesentwurf steht Kai Welp,
wissenschaftlicher Mitarbeiter am ITM und Verfasser einer
Stellungnahme zum Gesetz Rede und Antwort.