J!Cast 20 IPTV – Fernsehen aus dem DSL-Netz

Digitales
Fernsehen ist ein alter Hut, das neue Fernsehprogramm kommt
über das Internet zu uns: IPTV. Doch nicht
irgendeine Internetverbindung sorgt für garantiert
ruckelfreie Übertragung sondern ein abgeschlossenes
VDSL-Netz. Wird also die Telekom demnächst unser
Fernsehprogramm bestimmen? Welche rundfunk- und
telekommunikationsrechtlichen Regelungen können dann
dafür sorgen, dass dennoch weiterhin
Meinungsvielfalt besteht? Inwieweit passen die derzeitigen
“Fernseh-Gesetze” auch auf die neue Übertragungsform
und wo müsste nachgebessert werden? All dies
erläutert Sebastian Neurauter, studentischer
Mitarbeiter am ITM.

J!Cast 19 Die drei Fragezeichen

Die drei
??? heißen jetzt DIE DR3I, Justus Jonas ist
plötzlich ein “Jupiter Jones” und aus Peter Shaw ist
ein “Peter Crenshaw” geworden. Gleichzeitig wurden neue Folgen
der Bücher “Die drei ???” per einstweiliger
Verfügung gestoppt und alte
Hörspielfolgen verschwanden vom Markt. Was ist da
los??? Angeblich streiten sich SonyBMG/Europa und der
Kosmos-Buchverlag um Lizenzen. Doch wer hat welche Rechte und
kann wem was verbieten? Gibt es ein Urheberrecht an
Fortsetzungsgeschichten und steht das dem Ursprungserfinder
oder den Autoren der Fortsetzungsfolgen zu? Und welche Rolle
spielt im Streit möglicherweise das Markenrecht? Mit
Rechtsanwalt Thomas Ernstschneider, Mitarbeiter am ITM,
nähert sich der J!Cast der Lösung des
großen Halloween-Rätsels.

J!Cast 18 Billigmedikamente und Patentschutz

Kaum ist
der Patentschutz eines Medikaments abgelaufen,
stürmen auch schon nachgemachte Billigarzneien, so
genannte Generika den Markt. Diese müssen laut
EU-Recht die sonst erforderlichen langwierigen und teuren
Versuchsreihen nicht durchlaufen und kommen daher
preisgünstig an den Patienten. Doch wie
verhält es sich mit so genannten Biosimilars, die
mit Hilfe von lebenden Zellen hergestellt werden und deren
Wirkung nicht immer zu 100% vorhersehbar ist? Das Begriffschaos
um Bio-Generika, Forschungs- und Marktzutrittsprivilegien oder
essential similarity lichtet Esther Pfaff, wissenschaftliche
Mitarbeiterin am ITM und führt dabei in einen
interessanten Randbereich des Patentrechts ein.

J!Cast 17 Flugpassagierdaten in die USA

Nach den
Terroranschlägen des 11. September 2001 werden
Flugpassagiere strenger kontrolliert als bisher – unter anderem
werden durch die USA auch die Passagierdaten wie Name,
Anschrift, Flugdaten oder Essgewohnheiten auf Terrorverdacht
hin überprüft. Aus der EU bekamen die USA
diese Daten bislang auf Grund eines Abkommens. Dieses Abkommen
hat der EuGH jedoch im Mai 2006 für rechtswidrig
erklärt, da der EU-Kommission die notwendige
Kompetenz zum Abschluss eines solchen Abkommens fehlte. Bis zum
30. September lief nun die Frist für eine
Neuregelung – und verstrich erfolglos. Noch immer wird
verhandelt – und die Fluggesellschaften befinden sich seit dem
1.10. in einem “juristischen Vakuum”. Wie es mit den
Passagierdaten weitergehen soll, welche datenschutzrechtlichen
Vorgaben hier relevant sind und welche Auswirkungen das
EuGH-Urteil – etwa auch auf die Frage der
Vorratsdatenspeicherung haben wird, erläutert Nadine
Kalberg LL.M., wissenschaftliche Mitarbeiterin am
ITM.

J!Cast 16 Domains und alternative Adressierungssysteme

Kaum
scheinen die marken- und namensrechtlichen Streitigkeiten um
Domainnamen weitgehend entschieden, sorgt ein neues
Phänomen für Unruhe im Bereich des
Domainrechts. Ein erstes Unternehmen bietet alternative
Adressierungssysteme an. Statt althergebracht mit Top- und
Second-Level-Domain kommen die neuen Domainnamen ohne “.de”
oder “.com” aus. Das ist praktisch für international
operierende Unternehmen, wirft aber auch kartell- und
markenrechtliche Fragen auf. Wo die Probleme liegen und welche
Rolle die bislang allein verantwortliche ICANN in Zukunft
spielen wird, erläutern Dr. Ulf Müller
und Rainer Utz, beide Rechtsanwälte und
wissenschaftliche Mitarbeiter am ITM im Projekt
Internetökonomie.

J!Cast 15 Das Heise-Urteil und seine Folgen

Als das LG
Hamburg sein Urteil zur Forenhaftung in Sachen ?heise.de?
verkündete, ging ein Aufschrei durch
sämtliche Internetforen. Man befürchtete
das Ende der Forenkultur. Eine komplette Überwachung
auf mögliche rechtswidrige Einträge, wie
das Gericht es forderte, erscheint derzeit nur unter
großem ? faktisch unbezahlbaren ? Aufwand
erfüllbar. Nun hat das OLG Hamburg den Tenor des
Urteils deutlich abgemildert. Eine
Überwachungspflicht betrifft nunmehr lediglich das
Einzelforum, das bereits durch einen festgestellten
Rechtsverstoß aufgefallen ist. Gestützt
wird dies argumentativ auf das Rolex-Urteil des BGH. Doch
besteht tatsächlich eine Vergleichbarkeit der beiden
Fälle? Und widerspricht diese Ausweitung der so
genannten ?Störerhaftung? nicht dem
ausdrücklichen Gesetzeswortlaut, der eine
Überwachungspflicht ausschließt? Aus
erster Hand beantwortet diese Fragen Joerg Heidrich, Justitiar
beim Heise-Verlag und Rechtsanwalt in Hannover.

J!Cast 14 Netzneutralität

Jeder, der
digitalisierbare Inhalte produziert, kann diese derzeit frei
und kostenlos im globalen Internet veröffentlichen –
aber dies kann sich vielleicht schon bald ändern.
Neue Hardware, die unter anderem den schnellen Transport von
Videodateien sicherstellen soll, wird es künftig den
Providern ermöglichen, einzelne Inhalteanbieter
bevorzugt durchzuleiten und andere gar vollkommen
auszuschließen. Droht damit das Aus des freien
Wettbewerbs im Internet? Wird ein staatliches Eingreifen in
Form einer Marktregulierung erforderlich? Gast der Sendung ist
Dr. Simon Schlauri, Oberassistent und Habilitand an der
Universität Zürich.

J!Cast 13 Patente für medizinische Verfahren?

Wer etwas
Schlaues erfindet, kann ein Patent anmelden und hat damit ein
Ausschließlichkeitsrecht auf die Erfindung. Der
Erfinder kann dann Lizenzen verkaufen und so der harten Arbeit
Lohn genießen. Jeder Erfinder? Nein! Eine spezielle
Gruppe der Erfindungen ist vom Patentrecht ausgeschlossen:
medizinische Verfahren. Warum das so ist, wo die Grenzen zu
patentfähigen Erfindungen im medizinischen Bereich
liegen und wie die Aussichten für eine Abschaffung
dieser Ausnahme sind, erläutert Julia Eisenkolb von
der Forschungsstelle Gewerblicher Rechtsschutz, Mitarbeiterin
am ITM.

J!Cast 12 Google, die digitale Bibliothek und das Urheberrecht

Mit
Argusaugen beobachten Verleger und Buchautoren derzeit das
Google-Projekt “booksearch-service”, bei dem
sämtliche Bücher gescannt werden sollen,
um dann das Wissen der Welt in Digitalform für eine
Stichwortsuche verwenden zu können. Handelt es sich
dabei um ein Teufelswerk oder um wissenschaftlichen
Fortschritt? Und wie verhält sich das Urheberrecht
dazu? Erweist sich anhand dieses Falles
möglicherweise das amerikanische Urheberrecht
gegenüber dem deutschen als überlegen?
Gast der 12. Episode ist Dr. Christian Stallberg, ehemaliger
Mitarbeiter am ITM.

J!Cast 11 Kopierschutz und das Ende der Pauschalabgabe

Das
Urheberrecht erlaubt die so genannte Privatkopie und um die
Urheber hierfür zu entschädigen, werden
seit jeher Pauschalabgaben auf Leermedien und
Kopiergeräte erhoben. Technische Kopierschutzsysteme
und die damit verknüpften Möglichkeiten
des digitalen Rechtemanagements (DRM) versprechen dagegen eine
genaue und nutzungsabhängige Abrechnung privater
Kopien. Doch zahlt der Verbraucher dann doppelt? Und werden
DRM-Systeme tatsächlich in der Lage sein, die
Pauschalabgabe auf lange Sicht zu ersetzen – oder scheitern sie
bereits an der Akzeptanz der Nutzer? Gast zu diesem Thema ist
Thomas Ernstschneider, Rechtsanwalt und Mitarbeiter am ITM
sowie Komponist des J!Cast-Jingles. Diesmal mit Bonustrack
“Werbung” von und mit Thomas Ernstschneider!!