Nachschau: „Bekämpfung von Corona – eine Frage von Geld und Patenten?“

Am ITM hat heute (23.06.2020) der Journalist Niklas Schenck mit Oliver Lampe (Geschäftsführer der Forschungsstelle Gewerblicher Rechtsschutz) im Webinar „Bekämpfung von Corona – eine Frage von Geld und Patenten?“ darüber diskutiert, welche Auswirkungen das Patentrecht auf die Forschung und Entwicklung von Medikamenten und anderen medizinischen Geräten hat. Insbesondere ist dabei auf die aktuelle Coronavirus Pandemie eingegangen worden. An der Veranstaltung nahmen über Zoom und Youtube mehr als 100 Expertinnen und Experten für gewerblichen Rechtsschutz und Pharmarecht (u.a. aus dem Kreis der GRUR) teil.

Niklas Schenck beschäftigt sich seit vielen Jahren kritisch als freier Journalist mit Themen rund um die Pharmaindustrie und ist dabei auch auf Akteure getroffen, die sich für die Entkopplung des Anreizes für medizinische Innovation vom Verkaufspreis einsetzen (‚Delinkage‘). Über diese Erfahrungen und auch seine eigene – durchaus prononcierte – Haltung zu dem Thema sprach er in dem rund einstündigen Webinar nach einer kurzen Einführung von Prof. Hoeren; das Lunch-Gespräch ist im Internet hier abrufbar.

Momentane Problemstellungen sah Herr Schenck in der Vielzahl an Pharmapatenten, der Konstruktion von Patentdickichten sowie der Betreibung von Patent-Evergreening. Dadurch würde aus seiner Sicht die Produktion von Generika und preiswerten Medikamenten erschwert werden. Besonders stark seien durch diese Umstände die Entwicklungs- und Schwellenländer betroffen. Allerdings würden sich die hohen Preise auch auf das Gesundheitssystem und die Versorgung von Patienten in Industrieländern auswirken.

Als Lösungen für die Probleme berichtete Herr Schenck von mehreren Ansätzen, die in den Fachkreisen vertreten werden: Dabei würden open-license-Programme bzw. Patentfonds, Innovationspreise und Buyout-Regelungen eine große Rolle spielen. Durch diese Modelle soll es aus Sicht der Befürworter möglich sein, Medikamente deutlich günstiger und umfangreicher den Patienten zur Verfügung stellen zu können.

Abschließend wies Herr Schenck noch einmal vehement und kämpferisch darauf hin, dass aus seiner Sicht die Regierungen jetzt handeln müssten und eine Korrektur im Nachhinein nur noch schwer möglich wäre.

Wir möchten uns an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich bei Herrn Schenck für das Gespräch bedanken. Es zeigte sich: Die Dinge kritisch zu beleuchten und die Probleme und Missstände offen anzusprechen, ist sicherlich richtig und sollte auf keinen Fall unterdrückt werden. Dennoch sollten gerade auch die vermeintlich einfachen Lösungen, die ja immer gerne vorgebracht werden, ebenso kritisch hinterfragt und durchdacht werden. Insofern war die Veranstaltung ein wichtiger Appetizer für die weiteren ITM-Lunchgespräche.