Der BGH
hat entschieden, dass es für Online-Durchsuchungen
keine Rechtsgrundlage gibt, und dass diese Ermittlungsmethode
damit nicht zulässig ist. Vom Tisch sind
Online-Durchsuchungen damit aber noch lange nicht. Wie so eine
Durchsuchung eigentlich funktioniert, warum es
aufwändig wäre, eine
Ermächtigungsgrundlage in der Strafprozessordnung zu
schaffen und warum das alles nicht besonders sinnvoll
wäre, erläutern mit mir Eva
Schröder, wissenschaftliche Mitarbeiterin am ITM und
Jan Remmer Siebels, Student der Uni Münster und mein
Techniker.
