Als das LG
Hamburg sein Urteil zur Forenhaftung in Sachen ?heise.de?
verkündete, ging ein Aufschrei durch
sämtliche Internetforen. Man befürchtete
das Ende der Forenkultur. Eine komplette Überwachung
auf mögliche rechtswidrige Einträge, wie
das Gericht es forderte, erscheint derzeit nur unter
großem ? faktisch unbezahlbaren ? Aufwand
erfüllbar. Nun hat das OLG Hamburg den Tenor des
Urteils deutlich abgemildert. Eine
Überwachungspflicht betrifft nunmehr lediglich das
Einzelforum, das bereits durch einen festgestellten
Rechtsverstoß aufgefallen ist. Gestützt
wird dies argumentativ auf das Rolex-Urteil des BGH. Doch
besteht tatsächlich eine Vergleichbarkeit der beiden
Fälle? Und widerspricht diese Ausweitung der so
genannten ?Störerhaftung? nicht dem
ausdrücklichen Gesetzeswortlaut, der eine
Überwachungspflicht ausschließt? Aus
erster Hand beantwortet diese Fragen Joerg Heidrich, Justitiar
beim Heise-Verlag und Rechtsanwalt in Hannover.
