J!Cast 27 Widerrufsrechte bei eBay

Wer als Verkäufer bei eBay auftritt hat es nicht leicht mit dem deutschen Verbraucherschutzrecht. Ein Unternehmer muss seinen Käufern ein Widerrufsrecht einräumen – doch wann genau ist man Unternehmer? Wie lang ist schließlich die Widerrufsfrist? 2 Wochen, wie bislang weithin angenommen oder doch einen Monat? Schließlich bleibt die Frage, wie man korrekt über das Widerrufsrecht belehrt. Dass nicht einmal der Gesetzgeber das noch genau weiß zeigt, dass selbst die Musterbelehrung Fehler aufweist. Als Experten stehen in diesem Chaos an Verbraucherschutzvorschriften und richtungsweisenden Urteilen Sascha Kremer, Rechtsanwalt und wissenschaftlicher Mitarbeiter am ZfI Düsseldorf und Christian Franz, LL.M., Rechtsanwalt in der Kanzlei Strömer Rechtsanwälte in Düsseldorf Rede und Antwort.

J!Cast 26 Media bloed – Was darf Satire

Ein Blogger veröffentlicht auf seiner Seite eine bissige Parodie auf die agressive Werbung des Media-Markts und erntet damit prompt eine Abmahnung und schließlich eine einstweilige Verfügung des Gerichts. Doch wird durch die Satire tatsächlich die Marke „MediaMarkt“ verunglimpft? Welche Rolle spielt dabei das Unternehmenspersönlichkeitsrecht und welche Parallelen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht lebender Personen gibt es? Kann die agressive Werbung des MediaMarkts die Maßstäbe einer Rechtsgüterabwägung beeinflussen? Gast der Sendung ist Rainer Utz, Rechtsanwalt und wissenschaftlicher Mitarbeiter am ITM und als neuer Mitarbeiter unterstützt ab jetzt Manfred Witzke den Podcast mit Hintergrundinformationen.

J!Cast 25 Softwareverträge

Wer in einen Elektronikfachmarkt geht und sich dort eine Standardsoftware kauft ist fein heraus. Schließlich handelt es sich eindeutig um einen Kaufvertrag, die Rechtslage ist also klar. Anders sieht es allerdings aus, wenn die Software erst noch liebevoll an die Bedürfnisse des Anwenders angepasst werden muss. Liegt dann ein Werkvertrag mit möglicherweise günstigeren Bedingungen für den Käufer vor? Vermeintliche Klärung in dieser Frage schaffte jüngst ein Urteil des OLG Köln. Allerdings befasste sich das Gericht nur mit dem altem Schuldrecht, wie es sich mit dem neu ins Spiel gebrachten § 651 a BGB verhält, verriet es nicht. Welche Probleme sich daher nach wie vor stellen, erklärt Rechtsanwalt Michael Intveen aus der Düsseldorfer Kanzlei Schindler. Aus seiner anwaltlichen Praxis kennt er zum Glück auch die Lösungen, die in der Gestaltung individueller Verträge liegen.

J!Cast 24 Computerkriminalität

Seit dem 20.09.2006 gibt es einen Entwurf zu einem Strafrechtsänderungsgesetz, das Neuerungen im Bereich der Computerkriminalität berücksichtigt. Damit soll es etwa Hackern an den Kragen gehen, die bislang noch als sog. „White-Hats“ laut Gesetzesbegründung von Strafen verschont bleiben sollen. Auch soll bereits der Besitz von sog. „Hacker-Tools“ künftig strafbar sein. Doch was genau sind eigentlich „Hacker-Tools“? Und inwieweit stellt die neue Strafbarkeit des Hackings tatsächlich eine Neuerung dar? Bringen uns die Vorschriften weiter oder schießt uns der Gesetzgeber ein wirtschaftliches Eigentor? Zum umstrittenen Gesetzesentwurf steht Kai Welp, wissenschaftlicher Mitarbeiter am ITM und Verfasser einer Stellungnahme zum Gesetz Rede und Antwort.

J!Cast 23 Jura in Online-Spielen

Unter vielen Weihnachtsbäumen wird ein Computerspiel gelegen haben – vielleicht auch eines, das man online spielen kann. Online Spielwelten entwickeln unter ökonomischen Gesichtspunkten inzwischen erstaunliche Ausmaße, wenn virtuelle Schwerter oder gut ausgestattete Spielcharaktere bei eBay und anderswo gehandelt werden. Natürlich stellen sich dann auch juristische Fragen. Ist so ein virtuelles Schwert überhaupt ein möglicher Kaufgegenstand im Sinne des BGB? Kann ein Spielbetreiber für eine künstlich herbeigeführte Inflation haftbar gemacht werden? Und wie verhält es sich mit strafrechtlichen Vorschriften – was ist noch Teil des Spiels und wo beginnt der Ernst unserer Rechtsrealität? Gast der Weihnachtssendung ist Roman Dickmann, Rechtsreferendar aus Düsseldorf. Allen Hörern wünsche ich einen guten Rutsch ins neue Jahr!

J!Cast 22 Offenes WLAN – Geschenk vom Nachbarn oder Sündenpfuhl?

Was für ein Glück – obwohl in meiner neuen Wohnung der Telefonanschluss noch lange nicht freigeschaltet war, konnte ich trotzdem surfen, und das sogar kostenlos. Dem Nachbarn sei dank, der hatte sein WLAN für mich (?) offengelassen. Doch welche Risiken bergen offene WLAN-Netze, seit das LG Hamburg eine Störerhaftung des Betreibers bejaht hat? Hat eine Community wie Fon, die offene Funknetze weltweit bereitstellen möchte, bei dieser Rechtsprechung noch eine Chance – und was muss sie tun? Der J!Cast ist mit seiner 22. Episode zu Gast bei Jens Eckhardt, Rechtsanwalt in der Kanzlei Piepenbrock und Schuster, der nicht nur die Haftungsprobleme sondern auch die einzelnen vertraglichen Fragen offener WLANs beleuchtet.

J!Cast 21 Verbot von Killerspielen?

Kaum hat sich der Schock über den Amoklauf in Emsdetten halbwegs gelegt, ist erneut die Diskussion über ein Verbot so genannter „Killerspiele“ entbrannt. Doch was bedeutet ein solches Verbot aus juristischer Sicht, was ist bereits verboten und welche Rolle spielen im Kontrollreigen die Bundesprüfstelle jugendgefährdender Medien und die UKS? Dass ein Verbot nicht die einzig wahre politische Lösung des Problems sein kann, ist wohl jedem klar. Doch wie sehen die tatsächlichen Zusammenhänge zwischen Ego-Shooter-Spielen und gewalttätigen Jugendlichen aus? Wie sind die derzeit kursierenden Zahlen zu bewerten? Und was könnte ein Verbot letztlich bewirken? Diese Fragen beantwortet Kristina Kanz, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Prof. Boers am Institut für Kriminalwissenschaften in Münster, die zum Thema Gewaltmedien und Jugendkriminalität ihre Doktorarbeit schreibt.

J!Cast 20 IPTV – Fernsehen aus dem DSL-Netz

Digitales Fernsehen ist ein alter Hut, das neue Fernsehprogramm kommt über das Internet zu uns: IPTV. Doch nicht irgendeine Internetverbindung sorgt für garantiert ruckelfreie Übertragung sondern ein abgeschlossenes VDSL-Netz. Wird also die Telekom demnächst unser Fernsehprogramm bestimmen? Welche rundfunk- und telekommunikationsrechtlichen Regelungen können dann dafür sorgen, dass dennoch weiterhin Meinungsvielfalt besteht? Inwieweit passen die derzeitigen „Fernseh-Gesetze“ auch auf die neue Übertragungsform und wo müsste nachgebessert werden? All dies erläutert Sebastian Neurauter, studentischer Mitarbeiter am ITM.

J!Cast 19 Die drei Fragezeichen

Die drei ??? heißen jetzt DIE DR3I, Justus Jonas ist plötzlich ein „Jupiter Jones“ und aus Peter Shaw ist ein „Peter Crenshaw“ geworden. Gleichzeitig wurden neue Folgen der Bücher „Die drei ???“ per einstweiliger Verfügung gestoppt und alte Hörspielfolgen verschwanden vom Markt. Was ist da los??? Angeblich streiten sich SonyBMG/Europa und der Kosmos-Buchverlag um Lizenzen. Doch wer hat welche Rechte und kann wem was verbieten? Gibt es ein Urheberrecht an Fortsetzungsgeschichten und steht das dem Ursprungserfinder oder den Autoren der Fortsetzungsfolgen zu? Und welche Rolle spielt im Streit möglicherweise das Markenrecht? Mit Rechtsanwalt Thomas Ernstschneider, Mitarbeiter am ITM, nähert sich der J!Cast der Lösung des großen Halloween-Rätsels.

J!Cast 18 Billigmedikamente und Patentschutz

Kaum ist der Patentschutz eines Medikaments abgelaufen, stürmen auch schon nachgemachte Billigarzneien, so genannte Generika den Markt. Diese müssen laut EU-Recht die sonst erforderlichen langwierigen und teuren Versuchsreihen nicht durchlaufen und kommen daher preisgünstig an den Patienten. Doch wie verhält es sich mit so genannten Biosimilars, die mit Hilfe von lebenden Zellen hergestellt werden und deren Wirkung nicht immer zu 100% vorhersehbar ist? Das Begriffschaos um Bio-Generika, Forschungs- und Marktzutrittsprivilegien oder essential similarity lichtet Esther Pfaff, wissenschaftliche Mitarbeiterin am ITM und führt dabei in einen interessanten Randbereich des Patentrechts ein.