Podcast Gewerblicher Rechtsschutz, Folge 05:

In unserer neuen Folge werden wir uns mit den Rechtsproblemen des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster befassen. Auch wenn dieses in der Literatur und in der Rechtsprechung nur im geringen Umfang besprochen worden ist, bietet es gerade für die Produzenten kurzlebiger Produkte – wie z.B. Saisonwaren – interessante Schutzmöglichkeiten. Über diese und die weitergehenden rechtlichen Fragen wird Herr Christoph Buchmüller, wissenschaftlicher Mitarbeiter am ITM, Rede und Antwort stehen.

Podcast Gewerblicher Rechtsschutz, Folge 04: Aktuelle Rechtsprechungsentwicklungen zu den Rechtsbestandsvoraussetzungen der „Offenbarung“ und der „erfinderischen Tätigkeit“ im Patentrecht (Teil 2)

Im Rahmen des nachfolgenden, zweiteiligen PodCast Interviews möchten wir ihnen, aufbauend auf einer kurzen Darstellung der allgemeinen gesetzlichen Grundlagen, eine Analyse der aktuellen Rechtsprechung zur Definition und Ausformung der Rechtsbestandsvoraussetzungen „Offenbarung“ und „erfinderische Tätigkeit“ im Patentrecht präsentieren. Interviewpartner ist hierfür Herr Patentanwalt Jürgen Neisen (Kanzlei Meldau – Strauss – Flötotto & Neisen).

Hier finden Sie eine Liste der im PodCast besprochenen Urteile.

Podcast Gewerblicher Rechtsschutz, Folge 04: Aktuelle Rechtsprechungsentwicklungen zu den Rechtsbestandsvoraussetzungen der „Offenbarung“ und der „erfinderischen Tätigkeit“ im Patentrecht (Teil 1)

Im Rahmen des nachfolgenden, zweiteiligen PodCast Interviews möchten wir ihnen, aufbauend auf einer kurzen Darstellung der allgemeinen gesetzlichen Grundlagen, eine Analyse der aktuellen Rechtsprechung zur Definition und Ausformung der Rechtsbestandsvoraussetzungen „Offenbarung“ und „erfinderische Tätigkeit“ im Patentrecht präsentieren. Interviewpartner ist hierfür Herr Patentanwalt Jürgen Neisen (Kanzlei Meldau – Strauss – Flötotto & Neisen).

Hier finden Sie eine Liste der im PodCast besprochenen Urteile.

Podcast Gewerblicher Rechtsschutz, Folge 03: „JETTE JOOP“ – Die kartellrechtliche Zulässigkeit markenrechtlicher Abgrenzungsvereinbarungen

Im Rahmen der 3. Folge des PodCast für gewerblichen Rechtsschutz widmen wir uns der Frage nach den kartellrechtlichen Grenzen markenrechtlicher Abgrenzungsvereinbarungen. Unser Interviewpartner, Herr Dr. Daniel Antonius Hötte (Kanzlei Freshfield Bruckhaus Deringer), wird ihnen dazu die für diese Frage richtungsweisende Entscheidung des BGH in Sachen „Jette Joop“ (Urt. v. 7.12.2010, Az.: KZR 71/08) vorstellen und im Anschluss ausführlich besprechen. Beim Zuhören wünschen wir viel Spaß!

Podcast Gewerblicher Rechtsschutz, Folge 02: EM 2012 – Der Schutz von Eventmarken

Aus welchen rechtlichen Gründen genießt eine Eventmarke weder Kennzeichen-, Werktitel- noch Urheberrechtsschutz?

Bald rollt wieder das runde Leder! Grund genug um sich auch mit den rechtlichen Aspekten der Fußball Europameisterschaft zu beschäftigen. Daher werden wir uns in dieser PodCast Folge mit den markenrechtlichen Rechtsproblemen der  Eventmarken „EM 2012“ befassen. Im Interview ist hierfür Frau Alice Overbeck, Mitarbeiterin am ITM, zu Gast. Wir wünschen Ihnen in den kommenden 20 Minuten viel Spaß beim Zuhören.

Podcast Gewerblicher Rechtsschutz, Folge 01: Aktuelle Rechtsprechung im Gewerblichen Rechtsschutz

In der ersten Folge unseres neuen PodCast für gewerblichen Rechtsschutz stellen ihnen Frau Ricarda Kroll und Matthias Försterling vier aktuelle Entscheidungen aus dem Bereich der gewerblichen Schutzrechte vor:

Zunächst bespricht Frau Kroll den Beschluss des BPatG, (Az: 25 W (pat) 182/09), zur Eintragungsfähigkeit der Wortmarke „Neuschwanstein“ und die Entscheidung des OLG Bremen, (Az.: 7 O 1338/10) zur Rechtmäßigkeit redaktioneller Inhalte auf einer Anwaltshomepage.

Im Anschluss wird Matthias Försterling die Entscheidung des EuGH in Sachen DHL Express France SAS / Chronopost SA (Urteil vom 12.4.2011, Az.: C-253/09) in Bezug auf die Reichweite eines von einem Gemeinschaftsmarkengericht ausgesprochenen Verbotes und die Entscheidung des OLG Hamburg vom 24.02.2011 (Az.: 3 U 63/10) zum Nachahmungsschutz von Legostein-Verpackungen vorstellen und besprechen.