Reimar Lüst-Preis für internationale Wissenschafts- und Kulturvermittlung an Herrn Prof. Toshiyuki Kono (Kyushu Universität, Japan) verliehen

Von Toshihiro Wada, Wissenschaftliche Hilfskraft am ITM

Herr Prof. Toshiyuki Kono von der Kyushu Universität in Japan, der Director of International Programs in Law sowie Experte des internationalen Privatrechts, Zivilprozessrechts und Kulturgüterschutzes ist, wird mit dem Reimar Lüst-Preis der Alexander von Humboldt-Stiftung und der Fritz Thyssen Stiftung ausgezeichnet. Die beiden Stiftungen verleihen diesen Preis jährlich an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem Ausland, die im Rahmen ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit besondere Verdienste um die Förderung und Stärkung der Beziehung zwischen Deutschland und ihrem Heimatland erworben haben.

Herr Prof. Kono ist dafür bekannt, das internationale Privatrecht aus ökonomischer Sicht zu analysieren. Außerdem gibt es zahlreiche Publikationen von ihm über das internationale Privatrecht und das Immaterialgüterrecht nicht nur in japanischer, sondern auch englischer Sprache. Darüber hinaus spezialisiert er sich auf das deutsche Recht.

Hervorzuheben ist zudem, dass Herr Prof. Kono im Dezember 2017 als Präsident des International Council on Monuments and Sites (ICOMOS) gewählt wurde. International bemüht er sich um den Schutz des Kulturerbes und von Denkmälern. Herr Prof. Kono hielt einen Vortrag in Bezug auf seine Tätigkeit für ICOMOS in der Vorlesung von Prof. Hoeren an der WWU.

Das ITM gratuliert herzlich zu dieser Auszeichnung und wünscht ihm, dass er als Brückenbauer zwischen Deutschland und Japan weiterhin eine große Rolle spielt.

ITM begrüßt die Gastprofessoren Prof. Zhou Lin und Prof. Dr. Adrian Künzler

Das ITM hat seit Beginn des Semesters die Gastprofessoren Prof. Dr. Adrian Künzler (l.) und Prof. Zhou Lin (r.) zu Gast, die wir hiermit ganz herzlich am Institut willkommen heißen möchten. Beide werden im Sommersemester 2019 am Institut forschen, um auch gemeinsam den internationalen wissenschaftlichen Austausch zu fördern.

Prof. Künzler ist Assistenzprofessor für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich und war darüber hinaus etwa auch schon an der Yale Law School beim Information Society Project tätig. Er wird dieses Semester eine Vorlesung über die Regulierung der Digitalwirtschaft halten, die für Studierende im Schwerpunktbereich angeboten wird. Neben der Digitalisierung der Wirtschaft gehört auch das Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht zu seinen Forschungsschwerpunkten.

Prof. Zhou Lin ist leitender Direktor des Intellectual Property Centers der Chinese Academy of Social Sciences (CASS) in Peking und einer der bedeutendsten Urheberrechtler seines Landes. Das ITM durfte ihn schon mehrere Male als Gastwissenschaftler willkommen heißen. Prof. Zhou Lin befasst sich unter anderem mit Fragen aus dem Bereich des Kunstrechts. Um die unterschiedlichen Rechtssysteme untersuchen und vergleichen zu können, wird er mit den Forschern des ITM und insbesondere der Art Law Clinic in einen intensiven Austausch treten.

Wir freuen uns sehr auf die gemeinsame Zeit am Institut und hoffen auf eine fruchtbare Zusammenarbeit.

LWL-Ausstellung „Alles nur geklaut?“ in Dortmund unter Beteiligung des ITM

Seit dem 23. März 2019 findet in Dortmund eine Ausstellung unter dem Titel „Alles nur geklaut? Die abenteuerlichen Wege des Wissens“ statt, an deren Organisation das ITM maßgeblich beteiligt war.

Anhand verschiedener aktueller und historischer Beispiele sollen Schaffung, Verbreitung und der Schutz von Wissen den Besuchern anschaulich näher gebracht werden. Die Ausstellung erstreckt sich über eine Fläche von 1000 Quadratmetern und beschäftigt sich mit den verschiedensten Aspekten unserer modernen Informationsgesellschaft. So werden von der Begründung des Wissens über die Verbreitung desselben bis hin zum Schutz von Wissen durch Patente und andere Rechtsinstrumente sämtliche Aspekte beleuchtet.

Dabei dient als Ausgangspunkt solches Wissen, das widerrechtlich durch Spionage, Diebstahl oder Plagiat erlangt wurde. Die Ausstellung beschäftigt sich jedoch auch mit der Herkunft von Wissen und geht dazu sogar bis auf den Mythos von Prometheus zurück. Ferner wird auch die Vermittlung durch Gelehrte und Experten aufgegriffen. In einem weiteren Abschnitt der Ausstellung wird das ambivalente Verhältnis von Wissen und Moral dargestellt.

Wissen hat in der heutigen Gesellschaft einen enormen monetären Wert, weshalb auch Möglichkeiten des Schutzes, etwa durch Patente, näher beleuchtet werden. Zuletzt beschäftigt sich die Ausstellung mit einem Konflikt, der gerade in Zeiten der Digitalisierung immer mehr in den Fokus rückt. Durch die heutigen technischen Möglichkeiten, die ein Sammeln von Daten in kaum vorstellbaren Ausmaßen ermöglichen, entsteht ein zunehmendes Spannungsverhältnis zwischen der Freiheit des Einzelnen, der Sicherheit der Allgemeinheit und dem Recht auf Privatsphäre.

All diese Themen sind auch in rechtlicher Hinsicht höchst komplex, weshalb das ITM an der Ausstellung tatkräftig mitwirkte und dem LWL bei sämtlichen Fragen, die sich im Rahmen der Vorbereitung ergaben, zur Seite stand. Darüber hinaus war Prof. Dr. Thomas Hoeren im wissenschaftlichen Beirat der Ausstellung tätig und diente als Ansprechpartner bei rechtlichen Problemstellungen. Der wissenschaftliche Beirat setzt sich aus bundesweit renommierten Fachleuten aus Wissenschaft, Kunst und Medien zusammen und unterstützte das Projekt stets mit innovativen Impulsen.

Im Ausstellungskatalog findet sich außerdem ein Beitrag von Prof. Hoeren und Herrn Jan Brandenburg (ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter des ITM), der sich unter dem Titel „Wissen regeln – Marken und andere Schutzrechte“ mit dem Schutz von Wissen durch Marken, Patente und andere Schutzrechte befasst. Am 26. März 2019 hielt Herr Brandenburg dazu im Rahmen der Ausstellung einen Vortrag, in dem er sich näher dieser Thematik widmete und auch für Fragen aus dem Publikum zur Verfügung stand.

Die Ausstellung findet vom 23. März bis zum 13. Oktober 2019 im LWL-Industriemuseum Zeche Zollern in Dortmund statt.

Journalismus und Recht 2019: Ein Erfahrungsbericht

Für Juristinnen und Juristen eröffnen sich auch abseits klassischer juristischer Laufbahnen zahlreiche Chancen. Großer Beliebtheit erfreut sich die Verbindung von juristischer und journalistischer Tätigkeit. Genau an dieser Schnittstelle setzt die Zusatzausbildung „Journalismus und Recht“ am ITM an, die auch in diesem Jahr von 16 Teilnehmern aus ganz Deutschland absolviert wurde.

Ein Bericht von Julius Müller-Kassner

„Juristen und Journalisten haben vor allem gemeinsam, dass ihr Werkzeug die Sprache ist.“ Rudolf Porsch, stellvertretender Direktor der Axel Springer Akademie, macht am ersten Tag der Zusatzausbildung deutlich, warum sich eine Verknüpfung der beiden Fachgebiete anbietet. Ebenso deutlich wird, dass dieses Werkzeug von Juristen und Journalisten gänzlich unterschiedlich verwendet wird – eine Hürde, die überwunden werden kann, wie sich im Laufe der Woche zeigen wird.

Journalismus für junge Juristinnen und Juristen

Teilnehmer der diesjährigen Zusatzausbildung bei der Einführung in die Techniken der Gerichtsreportage mit WN-Redakteurin Karin Völker (7. v. r.).

16 junge Juristinnen und Juristen aus ganz Deutschland haben auch in diesem Jahr wieder erfolgreich die Zusatzausbildung „Journalismus und Recht“ am ITM absolviert und am Freitag ihre Zertifikate in Empfang genommen. Die zivilrechtliche Abteilung unter Leitung von Prof. Dr. Thomas Hoeren bietet das fünftägige Blockseminar jeweils zum Ende eines jeden Wintersemesters an. Bewerben können sich Studierende, Referendare, Doktoranden und junge Berufseinsteiger mit juristischem Hintergrund. Von Rhetorikübungen, Karrierewegen über Journalistenschulen, praktischen Tipps aus dem Print-Journalismus, über die Redaktionsarbeit in einer Fachzeitschrift, das Verfassen eigener Gerichtsreportagen bis hin zur Kriegsreportage für das Fernsehen, sammelten die diesjährigen Teilnehmer eine Woche lang viele Eindrücke an einer spannenden Schnittstelle. In Kürze erscheint, wie auch im letzten Jahr, wieder ein Erfahrungsbericht auf unserer Website. Außerdem enthält die aktuelle Ausgabe der Westfälischen Nachrichten vom Dienstag, 19. März 2019, unter der Rubrik „Münster Hochschulen“, einen kurzen Beitrag von Frau Völker, die auch in diesem Jahr wieder das journalistische Handwerkszeug für eine Gerichtsreportage vermittelte. Auf die nächste Zusatzausbildung freut sich das ITM besonders. 2020 jährt sich die Zusatzausbildung bereits zum 20. Mal.

Partnerschaft des ITM mit Reykjavík lebt wieder auf

Nach zweijährigen Verhandlungen haben die juristischen Fakultäten Münster und Reykjavík erneut ein Partnerschaftsabkommen über Studenten- und Dozentenaustausch geschlossen. Seit 2002 bestand eine Partnerschaft über das ITM im Rahmen des Erasmus-Projekts. Es entwickelten sich über die Jahre eine gute und sehr persönliche Zusammenarbeit und ein reger gegenseitiger Austausch. Island ist zu einem der beliebtesten Ziele für Münsteraner Jurastudenten überhaupt geworden und auch Professoren und Mitarbeiter besuchten hin und wieder die ferne Partneruniversität. Ausgerechnet 2017, während zwei Professoren aus Reykjavík für ein Jahr als Gäste am ITM und der juristischen Fakultät verbrachten, musste die Partnerschaft vorläufig auf Eis gelegt werden. Die isländische Regierung hatte die Mittel für Internationalisierung gestrichen. Die folgenden sehr engagierten Verhandlungen scheiterten zunächst an der Menge bürokratischer Hürden. Letztendlich siegten nun die persönlichen Beziehungen und ein Krisengespräch vor Ort in Reykjavík über die Bürokratie und diese auch strategisch sehr wichtige Partnerschaft kann weitergeführt werden. Dieses Beispiel zeigt, dass die Entscheidung der Fakultät richtig ist, die Betreuung der internationalen Partnerschaften in die Hände der einzelnen Institute zu geben. Ohne die intensive und sehr persönliche Zusammenarbeit wären die beiden Universitäten füreinander nur ein weiterer Eintrag in einer Liste austauschbarer Namen gewesen. 

Univeristät Islands – Háskóli Íslands

 

Zertifikatsverleihung und Festvortrag von Frau Prof. Dr. McGuire

Am 6. Februar 2019 wurden die Zertifikate für die erfolgreiche Absolvierung der Zusatzausbildung im Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht sowie für die Zusatzausbildung im Gewerblichen Rechtsschutz im Rahmen einer feierlichen Verleihung überreicht. Zu diesem Anlass durften wir Prof. Dr. Mary-Rose McGuire von der Universität Osnabrück begrüßen. Prof. McGuire hielt einen spannenden Festvortrag zu dem hochaktuellen Thema „Das Geschäftsgeheimnis: ein neues Schutzrecht?“.

Prof. McGuire studierte Rechtswissenschaften an der Universität Wien und promovierte zum Thema „Verfahrenskoordination und Verjährungsunterbrechung im Europäischen Prozessrecht“. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen insbesondere im Lizenzvertragsrecht und der Verfahrenskoordination bei grenzüberschreitenden Bestands- und Verletzungsstreitigkeiten. Derzeit beschäftigt sie sich mit der Einführung des Einheitspatents in das Patentsystem und dem Know-how-Schutz (EU-Richtlinie, Geheimnisschutz im Verfahren, Reverse Engineering), der auch Schwerpunktthema des Vortrags war.

Prof. McGuire eröffnete den Vortrag mit dem Grundproblem, das sich bei sämtlichen geistigen Leistungen stellt. Diese seien nur dann geschützt, wenn ein Gesetz dies bestimmt. Was zunächst unfair erscheine, ergebe in der Praxis jedoch durchaus Sinn. Gerade im Bereich der geistigen Leistungen bestehe stets die Gefahr, dass zwei Menschen unabhängig voneinander dieselbe geistige Leistung erbringen. Aus diesem Grund habe der Gesetzgeber festgelegt, welche geistigen Leistungen unter welchen Voraussetzungen geschützt werden. Geschäftsgeheimnisse wurden lange Zeit nur durch das UWG geschützt, sodass eine Verletzung nur bei Kenntnis des Geheimnisses möglich war. Mit der RL (EU) 2016/943 vom 8. Juni 2016 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung (sog. EU-Know-how-Schutz-Richtlinie) und dem darauf basierenden Gesetzesentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (GeschGehG-Entwurf) werden die §§ 17 f. UWG aufgehoben und das Geschäftsgeheimnis aus dem UWG herausgelöst. Im Rahmen des Vortrags stellte Prof. McGuire sich daher die zentrale Frage, ob es sich bei dem Geschäftsgeheimnis um ein neues Schutzrecht handelt. Vom Gesetzgeber werde diese Frage nicht eindeutig beantwortet. Es bestehe jedoch durchaus Bedarf. Beispielhaft nannte Prof. McGuire etwa die Probleme, die beim Wechsel von Arbeitnehmern entstehen. Mit dem Arbeitnehmer wechsele nicht nur dieser, sondern auch das erlangte Wissen zum neuen Arbeitgeber, der häufig ein Mitbewerber sei. Ferner würden Geschäftsgeheimnisse auch durch Industriespionage gefährdet. Geschäftsgeheimnisse seien geradezu eine „bedrohte Spezies“. Sie seien nur dann sinnvoll einsetzbar, wenn der Inhaber bestimmen könne, wer sie nutzt. Rein faktischer Schutz genüge hierfür nicht, es sei vielmehr ein rechtlicher Schutz erforderlich.

Forschungsprojekt ABIDA liefert Beitrag zur Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung und wird zum Seminarthema

Die Bundesregierung sieht die Forschungserkenntnisse des Projekts ABIDA (Assessing Big Data) als einen Beitrag zur weiteren Entwicklung ihrer Strategie zur Künstlichen Intelligenz an. Im Rahmen einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 19/4473) hatte die FDP-Bundestagsfraktion unter anderem gefragt, inwieweit der Diskriminierungsschutz durch und bei Algorithmen Teil der Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung sei. Diese antwortete hierauf, dass es ihr Ziel sei, eine verantwortungsvolle und gemeinwohlorientierte Nutzung von Künstlicher Intelligenz voranzubringen und dabei ethische und rechtliche Implikationen zu beleuchten. Im Projekt ABIDA würden bereits gesellschaftliche Folgen beim Umgang mit großen Datenmengen untersucht und unter anderem auch die Diskriminierung durch Algorithmen analysiert und entsprechende Handlungsoptionen erarbeitet (BT-Drs. 19/4911, S. 4). Schon im Bundesbericht Forschung und Innovation 2018 war herausgestellt worden, dass das ABIDA-Projekt das Ziel habe, einen gesellschaftlichen Diskurs über einen verantwortungsvollen Umgang mit Big Data zu ermöglichen (BT-Drs. 19/2600, S. 108 f.).

Auch im Legislaturbericht Digitale Agenda 2014 bis 2017 wurde seitens der Bundesregierung darüber unterrichtet, dass das ABIDA-Projekt im Strategieprozess der Bundesregierung zum Ausbau des Bereichs der Daten(analyse)wissenschaften durch Diskussion und Beantwortung gesellschaftlicher, rechtlicher und ökonomischen Fragestellungen im Umgang mit Big Data beiträgt (BT-Drs. 18/12130, S. 30 f.). In diesem Jahr wird ABIDA eine interdisziplinäre Analyse der gesamtgesellschaftlichen Folgen von Big Data samt Handlungsoptionen abgeben.

Auch nach Ende des ABIDA-Projekts soll darüber hinaus weiter zu den dort behandelten Themen geforscht werden. Um dies zu realisieren, haben Prof. Dr. Thomas Hoeren und Prof. Dr. Bernd Holznagel vereinbart, im Jahr 2020 ein Seminar zu veranstalten, das, anknüpfend an das ABIDA-Projekt, rechtliche Fragestellungen zu gesellschaftlichen Auswirkungen von Big Data behandeln wird. Hierdurch vertiefen die zivilrechtliche Abteilung und die öffentlich-rechtliche Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht die bestehende Zusammenarbeit, die sich zur Zeit unter anderem durch eine integrierte Gestaltung von Vorlesungen im Bereich des Schwerpunktbereichs Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht etabliert hat.

J!Cast: Angemessenheitsbeschluss für Japan gemäß Art. 45 DS-GVO

In einer neuen Ausgabe des J!Cast stellt Toshihiro Wada, aktuell wissenschaftliche Hilfskraft am ITM, die Neuerungen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) vor. Thematischer Schwerpunkt des Podcasts ist der Angemessenheitsbeschluss für Japan gemäß Art. 45 DS-GVO.

Der Podcast ist auf Japanisch.

 

In a new edition of the J!Cast, Toshihiro Wada, currently an academic assistant at the ITM, presents the innovations of the European General Data Protection Regulation (GDPR). The thematic focus is the adequacy decision on Japan pursuant to Article 45 GDPR.

The podcast is in Japanese.

 

このポッドキャストでは、ミュンスター大学の情報法・通信法・メディア法研究所(ITM)に所属する和田敏宏が、EUの一般データ保護規則(GDPR)を紹介します。今回のテーマは、日本に対する一般データ保護規則45条にもとづく十分性認定の決定です。

使用言語は日本語です。

Das ITM gratuliert: Katharina de la Durantaye habilitiert

Am Donnerstag, den 31. Januar 2019 wurde Frau Prof. Dr. Katharina de la Durantaye an der juristischen Fakultät der Humboldt-Universität Berlin die Lehrbefugnis für Zivilrecht verliehen. In ihrem Habilitationsvortrag sprach sie über  „Die Ehe für alle und das IPR“.

Seit Oktober 2010 war Prof. Dr. Katharina de la Durantaye als Juniorprofessorin für Bürgerliches Recht, insbesondere Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Humboldt-Universität zu Berlin tätig. Sie lehrt seit dem Sommersemester 2018 als Professorin für bürgerliches Recht und privates Medienrecht an der Europa-Universität Viadrina/Frankfurt Oder. Mit dem ITM ist sie als frühere Hilfskraft und als ständige Begleiterin verbunden, gerade auch in Fragen des Immaterialgüterrechts.

Das ITM freut sich sehr und gratuliert ihr ganz herzlich zu der erfolgreichen Habilitation.