Fachvorträge im Urheberrecht

Am 21.06.2021 haben Herr Rechtsanwalt Christlieb Klages aus Berlin sowie Herr Rechtsanwalt Thomas Blickwedel aus Münster im Rahmen der Vorlesung Urheberrecht von Professor Dr. Thomas Hoeren jeweils einen spannenden Fachvortrag gehalten.

Die erste Dreiviertelstunde hat Christlieb Klages die aktuellen Probleme im Musik- und Filmrecht dargestellt und ist dabei auf das Filmherstellungsrecht (synchronisation right) eingegangen, wobei er anhand eines Beispiels veranschaulicht hat, wie ein Musikwerk als Filmmusik mit einem Filmwerk verbunden werden kann. Dabei hat Christlieb Klages auch die Bedeutung und Verbindung von Gema, Verlag, Komponist und Presswerk herausgearbeitet. Ferner wurde die Master use license und damit einhergehend die Bedeutung von Tonträgerhersteller, Plattenfirma, Label, Künstler und Betrieb dargestellt. Anschließend folgte eine interessante Fragerunde der Studierenden und den weiteren Interessenten, die an dem Vortrag teilgenommen haben, welche von Professor Dr. Thomas Hoeren moderiert wurde.

Der zweite Fachvortrag bestand aus einer fünfzehnminütigen Vorstellung über das Promotionsprojekt von Thomas Blickwedel, welches sich mit den aktuellen Problemen des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes in Zeiten der Digitalisierung auseinandersetzt. Im Rahmen dieser Auseinandersetzung wurden zwei entscheidende Urteile des Europäischen Gerichtshofs vorgestellt. In dem Urteil EuGH, 03.07.2021 – C-128/11 wurde entschieden, dass gebrauchte Softwares weiterverkauft werden dürfen, da der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz auch für Softwares gilt, die im Wege eines Downloads erworben wurden. In dem zweiten vorgestellten Urteil EuGH, 19.12.2019 – C-263/18 spricht der Europäische Gerichtshof gebrauchten E-Books die Erschöpfungswirkung ab und klassifiziert sie als öffentliche Zugänglichmachung. Mit dieser unterschiedlichen rechtlichen Bewertung geht eine Zweiteilung zwischen Software und E-Books – und damit auch anderen digitalen Gütern – einher, mit der sich Thomas Blickwedel kritisch auseinandergesetzt und anschließend Lösungsansätze angebracht hat, wie der Erschöpfungsgrundsatz besser an die digitale Entwicklung angepasst werden könnte.

Wir danken den beiden Referenten herzlich für die spannenden Vorträge.

Grandseigneur des ITM verstorben: In Erinnerung an Prof. Dr. Hans Kiefner (1929 – 2021)

Am 15. Juni 2021 ist leider der Nestor und Grandseigneur des ITM, Professor Dr. Hans Kiefner, nach schwerer Krankheit gestorben. Professor Kiefner leitete über Jahrzehnte das Institut für Kirchenrecht an der Universität Münster, bei dem ich als Hilfskraft und Assistent tätig war. Meine wissenschaftliche Ausbildung verdanke ich Herrn Kiefner, der mich mit großer Akribie und väterlicher Fürsorge in die Urgründe der Forschung etwa zu Savigny oder frühneuzeitlicher Kirchenrechtsgeschichte einführte. Seine bedachte, ruhige Haltung, seine wissenschaftliche Neugierde und seine schwäbische Liberalität haben mich geprägt. Ich werde ihn immer in bester Erinnerung behalten! Thomas Hoeren

J!Cast: Rechtsfragen bei Online-Klausuren

In einer neuen Folge des J!Casts sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Yannik Borutta und Julian Albrecht über die Gratwanderung zwischen Datenschutz und Chancengleichheit bei Online-Klausuren.

Wie führen Hochschulen in der Pandemie ihre Prüfungen durch? Wo ergeben sich Rechtsfragen? Was ist zulässig, was ist unzulässig?

Nach einer Einführung und der Zusammenfassung der Erkenntnisse der letzten 14 Monate, besprechen die Kollegen neuere Gerichtsbeschlüsse aus dem März und wagen einen Blick in die Zukunft.

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Westkamp on British Copyright law

Das ITM hatte die Ehre, eine Vorlesung von Professor Dr. Guido Westkamp (Queen Mary College/London) zur Einführung in das britische Urheberrecht aufzeichnen zu dürfen. Wer sich also für das britische Immaterialgüterrecht interessiert, sei herzlich eingeladen, auf der ausführlichen Videosammlung des ITM folgendes Video anzuschauen

J!Cast: Urheber- und datenschutzrechtliche Fragen in der Online-Lehre

In dieser Folge des J!Cast sprechen Nele Klostermeyer und Malin Fischer (Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen) über urheber- und datenschutzrechtliche Fragen in der Online-Lehre. Denn mit Beginn der Corona-Pandemie waren Hochschulen gezwungen, ihren Betrieb in den Online-Bereich zu verlegen. Lehrveranstaltungen werden seitdem größtenteils über Videokonferenzsysteme wie Zoom oder Cisco WebEx abgehalten. Damit gehen zum einen urheberrechtliche Fragestellungen einher, insbesondere zur Verwendung fremden Materials in Powerpoint-Präsentationen, die dann in Online-Vorlesungen gezeigt werden. Zum anderen spielt das Datenschutzrecht eine wichtige Rolle, denn mit dem Abhalten, Aufzeichnen und Hochladen von Lehrveranstaltungen ins Internet geht regelmäßig eine Verarbeitung personenbezogener Daten der Teilnehmenden einher. Über diese rechtlichen Aspekte wird in dem Podcast ein Überblick gegeben. Vertiefende Gutachten zu den Themen finden Sie hier.

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J!Cast: Videokonferenztools und Datenschutz

In diesem neuen Podcast sprechen Maximilian Wellmann und Nicolas John (Wissenschaftliche Mitarbeiter) über die datenschutzrechtlichen Anforderungen an den Verantwortlichen bei der Auswahl, der Einrichtung und der Verwendung von Videokonferenztools. Denn spätenstens seit der Corona-Krise mussten viele Unternehmen ihre Kommunikation auf digitale Wege umstellen. Dabei sehen sich datenschutzrechtlich Verantwortliche oftmals zum ersten Mal mit der Technik und den Vorschriften der DS-GVO konfrontiert. Aber auch in Krisenzeiten sind die Vorgaben des Datenschutzes zu beachten, über die dieser Podcast einen Überblick geben soll. Die in diesem J!Cast erwähnten Beiträge aus der DuD finden sich hier und hier.

 

 

Webinar zum Thema „Die Reform des Unterlassungsanspruchs im Patentrecht“ mit Anton Frey

Am Dienstag, den 4. Mai 2021, hielt vor über 100 Expertinnen und Experten der Doktorand Anton Frey einen digitalen Vortrag zum Thema „Die Reform des Unterlassungsanspruchs im Patentrecht“.

Nach Ansicht Freys ziehe der Unterlassungsanspruch angesichts eines fehlenden Verhältnismäßigkeitsvorbehalts als Anspruchsvoraussetzung verschiedene Folgeprobleme nach sich, die in ihren Gründen und Auswirkungen erläutert wurden. Genannt wurde zum einen der Problemkomplex des Unterlassungsanspruchs bei komplexen Produkten, dargestellt am Beispiel der Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Qualcomm bzw. zwischen VW und Broadcom. Dieses wurde unter anderem auf das gesteigerte Schutzrechtsaufkommen zurückgeführt, dessen Gründe erläutert wurden. Es folgte eine Verdeutlichung der Hinterhaltssituation als weiterer Problemkomplex, in denen oftmals nicht praktizierende Patentinhaber (NPEs) Patente als „Drohkulisse“ zur Verbesserung eigener Verhandlungspositionen aufbauen könnten.

Fachvorträge Urheberrecht

Am Montag, den 21. Juni 2021, um 14:00 Uhr finden zwei Fachvorträge zum Urheberrecht in der Vorlesung Urheberrecht bei Professor Dr. Thomas Hoeren statt. Zunächst hält Herr Rechtsanwalt Christlieb Klages (Berlin) einen Vortrag über aktuelle Probleme im Musik- und Filmrecht. Dann stellt Herr Rechtsanwalt Thomas Blickwedel (Münster) kurz sein Promotionsprojekt über Erschöpfung, Urheberrecht und Digitalisierung vor. Die Veranstaltung ist öffentlich. Anmeldungen über aurelia.merbecks@uni-muenster.de

 

 

 

Am 27.04.2021 hat Hanna Hoffmann vor über 160 Teilnehmenden einen Vortrag über den letzte Woche veröffentlichten Verordnungsvorschlag zur Regulierung von künstlicher Intelligenz, COM (2021) 206, gehalten. Frau Hoffmann stellte den Verordnungsvorschlag vor und setzte sich dabei kritisch mit dem darin verfolgten risikobasierten Regulierungsansatz auseinander. Sie ging intensiv auf das vorgesehene Verbot bestimmter KI-Systeme, die sog. Hoch-Risiko KI-Systeme und die KI-Systeme, für die abgeschwächte Transparenz- und Informationspflichten gelten werden, ein. Problematisch seien vor allem technische Hürden und die vielen Auslegungsspielräume einiger Vorschriften. Im Anschluss folgte eine spannende Diskussion zwischen den Teilnehmenden, die von Prof. Dr. Thomas Hoeren moderiert wurde. Dabei wurde vor allem auf die gewaltigen Herausforderungen, der Frage, ob die Vorschriften Innovationen treiben werden und das Verhältnis zur DSGVO eingegangen. Es stehen intensive Debatten in den zuständigen Ausschüssen und dem Europaparlament bevor und bleibt abzuwarten, inwieweit der Vorschlag einen Brussels Effect auslösen werden.

Den Vorschlag der EU Kommission finden Sie hier.

Die Folien des Vortrags finden Sie als pdf-Datei hier.

Guggenberger und das Urheberrecht der USA

Am Montag den 12. Juli 2021, um  14 Uhr, hält Professor Dr. Nikolas Guggenberger, LL.M. einen Vortrag/Webinar über aktuelle Entwicklungen im US-amerikanischen Urheberrecht. Prof. Guggenberger ist Geschäftsführer des Information Society Projects, Clinical Lecturer und Research Scholar an der Yale Law School. Er forscht in den Bereichen der Schnittstellen von Recht und Technologie, insbesondere Plattformregulierung, Datenschutz, Automatisierung von Recht und die Zukunft des Zivilrechts. Sein besonderes Interesse gilt der Künstlichen Intelligenz sowie den Einsatzmöglichkeiten algorithmischer Entscheidungsfindung. Guggenberger berät regelmäßig staatliche und private Institutionen als Experte, vor allem bei Fragen bezüglich Finanztechnologie und –regulierung, Datenschutz- und Medienrecht. Anmeldungen bitte an aurelia.merbecks@uni-muenster.de