J!Cast: Voraussetzungen einer wirksamen datenschutzrechtlichen Einwilligung

In diesem neuen Podcast der ITM-Reihe J!Cast spricht Steffen Uphues (Wissenschaftlicher Mitarbeiter) darüber, unter welchen Voraussetzungen eine wirksame datenschutzrechtliche Einwilligung erfolgen kann. Dabei geht er auf die verschiedenen inhaltlichen und formalen Anforderungen ein und stellt den aktuellen Stand des wissenschaftlichen Diskurses dar.

 

Vortrag von Förderpreisträger Dr. Graetsch zum Patent- und Arzneimittelrecht am 23.7.19

Der Verein zur Förderung der Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz Münster e.V. und die Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz am ITM laden herzlich zu nachfolgendem Vortrag aus dem Bereich des Patentrechts ein:

Das ergänzende Schutzzertifikat – Anreizinstrument für die Entwicklung neuer Arzneimittel?

 Dienstag, 23. Juli 2019 um 18:00 Uhr s.t.

Herr Dr. Daniel Graetsch

Rechtsanwalt bei Krieger Mes & Graf v. der Groeben in Düsseldorf

Ort:

 ITM Münster, Leonardo Campus 9, 48149 Münster

Seminarraum, 3. OG

Campuskickern: Großer Erfolg!

Am letzten Donnerstag fand im Keller des ITM das Campuskickern 2019 statt. Studierende aller Fachrichtungen waren eingeladen, dem wilden Treiben rund um die weiße Kugel zu frönen. So spielten Designer gegen Juristen oder auch Musiker gegen Architekten. Für das leibliche Wohl war gesorgt, daneben wurde es dank Wikingerschach, Flunky-Ball und netten Gesprächen niemandem langweilig, der gerade am Kicker-Tisch aussetzen musste.

Gespielt wurde in 2 Gruppen. Im Anschluss spielten die Akteure nach den Halbfinal-Begegnungen dann die einzelnen Plätze aus, bis es schließlich zum großen Finale kam. Begleitet von Carls Orffs „Oh Fortuna“ und unter den Augen aller anderen Teilnehmer standen sich Marvin und Armin auf der einen sowie Carola und Johannes auf der anderen Seite gegenüber. Während Carola und Johannes ihren kräftezehrenden Spielen im bisherigen Turnierverlauf Tribut zollen mussten, drehten Marvin und Armin nochmal richtig auf und spielten sich regelrecht in einen Rausch. Am Ende des recht einseitigen Finalspiels gab es jedoch nur Sieger. Alle Spielerinnen und Spieler schienen großen Spaß am Turnier gehabt zu haben und freuen sich schon auf den nächsten Sommer, wenn es wieder heißt: Herzlichen Willkommen zum Campuskickern!

Das ITM bedankt sich bei allen, die teilgenommen haben, und würde sich freuen, euch (und alle anderen, die Lust haben) im nächsten Jahr wieder begrüßen zu können.

Seminar zur Zusatzausbildung im Gewerblichen Rechtsschutz

Geoblocking-VO, künstliche Intelligenz, Domaingrabbing oder Kennzeichnungspflichten für Influencer – aktuelle und kontroverse Fragestellungen aus dem Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes gab es genug bei der Seminarveranstaltung zur Zusatzausbildung im Gewerblichen Rechtsschutz, die am Freitag, den 21. Juni 2019 in den Räumlichkeiten des ITM stattfand. Unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. Jochen Bühling hatten die Teilnehmer der Zusatzausbildung die Gelegenheit, die Ergebnisse ihrer Seminararbeiten vorzustellen. Das Seminar ist neben der Klausur zur Vorlesung Gewerblicher Rechtsschutz eine Prüfungsleistung der Zusatzausbildung, die das ITM jährlich anbietet und die sich stets großer Beliebtheit bei Studierenden und Praktikern erfreut.

Auch in diesem Jahr wurden wieder spannende Seminarthemen angeboten. So bot der Seminarvortrag zu „Patentrechtlichen Aspekten der Artificial Intelligence“ die Möglichkeit, zu erörtern, inwiefern sich künstliche Intelligenz (KI) auf die Wertungen des Patentrechts auswirken wird. Kann die KI erfinderisch tätig werden und gegebenenfalls sogar Patentinhaber sein oder erhält derjenige das Patent, der die KI betreibt oder finanziert? Ist der Patentschutz dann überhaupt noch zeitgemäß und sinnvoll? Diese Fragen boten – trotz sommerlicher Temperaturen – eine Menge Diskussionsstoff und zeigten, dass derartige Probleme nicht mehr bloße Zukunftsvisionen sind. Noch mehr Gegenwartsbezug bot das Thema „Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung der Werbung durch Influencer“, das aufgrund der zuletzt ergangenen Urteile zu den Kennzeichnungspflichten prominenter Influencer auch viel mediale Beachtung fand.

Die Vielfalt der Themen bildete das gesamte Spektrum des Gewerblichen Rechtsschutzes ab und zeigt die Attraktivität dieses spannenden Rechtsbereichs. Die Zusatzausbildung bietet insofern einerseits die Möglichkeit, das Rechtsgebiet näher kennenzulernen. Andererseits stellt das Zertifikat für erfolgreiche Teilnehmer auch eine wertvolle Qualifikation für die Praxis dar.

Seminar: Gerichtssaal der Zukunft

Seminar für alle Schwerpunktbereiche im WS 19/20

In Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Architektur wird erstmals im WS 2019/20 ein Seminar zum Thema „Gerichtssaal der Zukunft” angeboten.

  • Interdisziplinäre Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Architektur.
  • Ihr erarbeitet in Teams neue Lösungsansätze, um die Architektur der Gerichte und Gerichtssäle den heutigen Bedürfnissen anzupassen.
  • Ob virtuell begehbare Tatorte oder Zeugenvernehmungen via Skype, Euren Ideen sind fast keine Grenzen gesetzt.
  • Das Seminar ist in allen Schwerpunktbereichen anrechenbar.
  • Der Siegerentwurf wird von der Juristischen Studiengesellschaft prämiert.

Deine Aufgabe als Jurastudent/in ist es, in Eurem Team dafür zu sorgen, dass Euer Modell auch den rechtlichen Anforderungen entspricht und somit tatsächlich umsetzbar ist.

 

Die Arbeit wird im Rahmen Deines Schwerpunktes als Seminararbeit angerechnet.

Die Seminar-Vorbesprechung findet am 19.06.2019 um 15 Uhr am ITM (Leonardo-Campus 9) statt. Die Teilnehmer müssen sich bis zum 24.06.2019 verbindlich in WiLMa II anmelden.

Rückfragen bitte per E-Mail an: julia.werner@uni-muenster.de

Workshop zum Urheberrecht mit der Kustodie der WWU

Am 16. Mai 2019 fand ein Workshop zum Thema Urheberrecht in der Öffentlichkeitsarbeit für Mitarbeiter der WWU statt. Der Workshop entstand aus der Zusammenarbeit des ITM mit der Zentralen Kustodie der WWU.

Hintergrund ist die geplante Digitalisierung der umfangreichen wissenschaftlichen Universitätssammlungen. Zu ihnen zählen sowohl die Kunstbestände der Universität als auch Sammlungen aus Fachbereichen wie beispielsweise den Religionswissenschaften oder Geologie. Die Verwaltung dieser verschiedenen Sammlungen übernimmt die Zentrale Kustodie der WWU. Zu dem breiten Aufgabenspektrum der Kustodie gehört unter anderem die Digitalisierung der Exponate. Sollen die digitalisierten Sammlungen auch noch auf der Website der WWU öffentlich zugänglich gemacht werden, ergeben sich verschiedene urheberrechtliche Fragen: Handelt es sich bei den Objekten um urheberrechtlich geschützte Werke? Wie funktioniert die Rechteinräumung im Arbeits- oder Dienstverhältnis? Wer hat das Recht an den Digitalisaten gemeinfreier Werke?

Über diese und weitere Fragen klärte Marten Tiessen als Mitarbeiter des ITM auf, indem er zunächst einen Überblick über die Grundzüge des Urheberrechts gab, um anschließend auf das konkrete Vorhaben der Kustodie einzugehen. An dem Workshop nahmen Mitarbeiter der WWU teil, die in ihrem Fachbereich jeweils für die zugehörige Sammlung verantwortlich sind. Auch die Teilnehmer brachten, der Diversität der Sammlungen entsprechend, eine Vielzahl urheberrechtlicher Fragen aus ihrer beruflichen Praxis mit, die im Workshop ebenfalls produktiv erörtert werden konnten.

Vortrag von Herrn Dr. Münker zu aktuellen Fragen des Wettbewerbsrechts

Am 28. Mai 2019 hielt Herr Dr. Reiner Münker (Hauptgeschäftsführer der Wettbewerbszentrale und Leiter der Deutschen Landesgruppe LIDC) bei uns am ITM einen spannenden und gut besuchten Vortrag zu den aktuellen Entwicklungen im Wettbewerbsrecht.

Herr Dr. Münker studierte Rechtswissenschaften an der Justus-Liebig-Universität in Gießen und absolvierte sein Referendariat in Frankfurt a. M. und Brüssel. Seine Promotion trug den Titel „Urheberrechtliche Zustimmungserfordernisse beim Digital Sampling“. Heute ist er geschäftsführendes Präsidiumsmitglied der Wettbewerbszentrale in Bad Homburg. Wir freuen uns außerdem, dass er ab dem Wintersemester 2019/2020 eine Vorlesung zu den Grundlagen des Werberechts an der WWU anbieten wird, die das Portfolio des Schwerpunktbereichs ITM erweitert.

Nach einer kurzen Einführung über die Entwicklung der Wettbewerbszentrale beschrieb Herr Dr. Münker die wesentlichen Aufgaben der Wettbewerbszentrale als vier Säulen. So diene sie insbesondere der Rechtsdurchsetzung, der Beratung ihrer Mitglieder im Bereich des UWG, der Bereitstellung von Informationen und sie sei schließlich sogar beratend im Bereich der Gesetzgebung tätig. Das Lauterkeitsrecht werde im heutigen Zeitalter stetig weiterentwickelt, weshalb die fachkundige Beratung durch Mitarbeiter der Wettbewerbszentrale in besonderem Maße gefragt sei.

Vortrag am ITM zum chinesischen Sozialkreditsystem von Prof. Zhou Lin

Am 8. April 2019 präsentierte Prof. Zhou Lin, leitender Direktor des Intellectual Property Centers der Chinese Academy of Social Sciences, in den Räumen des ITM in Münster unter dem Titel „On the way to Credit“ Hintergründe und tiefergreifende Zusammenhänge zum chinesischen Sozialkreditsystem.

Zuletzt war diese Thematik Gegenstand umfassender Presseberichterstattung geworden, nun konnten am ITM einige der Mythen von chinesischen Scoringsystemen aufgeklärt werden. Nach einer kurzen und herzlichen Begrüßung durch Prof. Dr. Hoeren referierte Prof. Lin zunächst über die Hintergründe und den aktuellen status quo der Sozialkreditsysteme in China, später über deren konkrete aktuelle Praxis. Zuletzt schloss er mit einem Einblick in das chinesische Datenschutzrecht und gab ein kurzes Fazit.

Die Idee Menschen und Konzerne, nach Kriterien wie Vertrauenswürdigkeit, Zahlkraft etc. zu bewerten, sei keine neue und entstamme dem Jahr 2002. China hatte damals mit sog. triangular debts zu kämpfen, die das System lähmten. Zahlungsausfälle von Unternehmen und unbezahlte Arbeitslöhne schufen die Motivation um verbindliche Scoringsysteme einzuführen. Unter wechselnder behördlicher Aufsicht wurden daher Regelungen eingeführt um den Umgang mit Daten zu regulieren und folgend Sozialkreditsysteme zu entwickeln. Von der „Government Information Disclosure Bill“ über die „Regulations on the administration of credit reporting industry“ aus dem Jahre 2013 bis hin zum Network Security Law von 2016 oder dem E-Commerce Law aus 2019 wurden dahingehend vielfältige Veränderungen im Datenschutz und der Datensicherheit adoptiert.

Vortrag von Herrn Dr. Münker zu aktuellen Entwicklungen im Wettbewerbsrecht

Der Verein zur Förderung der Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz Münster e.V. und die Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz am ITM laden alle Interessierten herzlich zu nachfolgendem Vortrag aus dem Bereich des Wettbewerbsrechts ein: Von Werbeblockern über Cathy Hummels bis hin zu Cookies. Aktuelle Entwicklungen des Wettbewerbsrechts am Dienstag, 28. Mai 2019 um 18:00 Uhr s.t. von Herr Dr. Reiner Münker (Geschäftsführendes Präsidiumsmitglied der Wettbewerbszentrale), Ort: ITM Münster, Leonardo Campus 9, 48149 Münster, Seminarraum, 3. OG

Prof. Dr. Nikolas Guggenberger wechselt nach Yale

Sehr zum Bedauern des ITM wechselt Prof. Dr. Nikolas Guggenberger, LL.M. (Stanford) im Sommer 2019 von der Universität Münster an die Yale Law School, USA. Professor Guggenberger war seit 2016 als Juniorprofessor der RWTÜV Stiftung am ITM tätig und mit den Forschungsschwerpunkten Blockchain, Smart Contracts und Legal Automation eine wichtige Säule im Kompetenzgefüge des ITM.

Prof. Dr. Nikolas Guggenberger

In seiner Zeit am ITM weckte Professor Guggenberger in zahlreichen Seminaren und Vorlesungen zum IT-Recht die Begeisterung der Studierenden für digitale Zukunftsthemen wie etwa Cryptowährungen oder künstliche Intelligenz (AI). Als Mitorganisator und Referent des Symposiums „Blockchain: Chancen, Recht und Regulierung“, das am 7. November 2017 im Erbdrostenhof in Münster stattfand, trug er darüber hinaus nachhaltig zur Verbreitung des Wissens um die DLT-Technologie bei. Mit der Tagung wurde das 10-jährige Jubiläum der RWTÜV-Stiftung begangen. Wiederholt publizierte Prof. Guggenberger auch u.a. zu prominenten IT-Themen, beispielsweise zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) im Kontext sozialer Netzwerke. Als Mitglied der Internationalen Liga für Wettbewerbsrecht (LIDC) wirkte Professor Guggenberger zudem an einer umfangreichen Resolution zum Markenrecht mit, die im Oktober 2018 von über 100 Delegierten aus mehr als 25 Staaten mehrheitlich verabschiedete wurde und sich an die EU und nationale Gesetzgeber wendet. 2018 wurde Professor Guggenberger im Übrigen als Gründungsmitglied in den Beirat „Medien-Digital-Land NRW“ berufen.

Im Sommer 2019 wird Professor Guggenberger eine Stelle als Executive Director des Information Society Projects (ISP) an der Yale Law School antreten. Im Rahmen dieses Projekts wird er sich vor allem mit der Schnittstelle von Recht und Technologie, d.h. insbesondere mit Fintechs, der Plattformregulierung, der Rechtsautomatisierung und der Zukunft des Privatrechts widmen.

Das gesamte ITM bedankt sich ganz herzlich bei Professor Guggenberger für die spannende, lehrreiche und stets freudige Zusammenarbeit in den letzten drei Jahren. Sein besonderes Knowhow vor allem auf dem Gebiet der DLT-Technologie und sein herausragender juristischer Sachverstand werden dem Institut stets in bester Erinnerung bleiben.

Das gesamte ITM wünscht Professor Guggenberger nur das Beste für seine Zukunft in den USA und würde sich freuen, ihn eines Tages noch einmal länger am ITM begrüßen zu dürfen.