Vortrag: Rechtsprechung des Europäischen Patentamtes ein Oxymoron? Eine rechtliche Betrachtung des gerichtlichen Beschwerdeverfahrens unter besonderer Berücksichtigung des Gewaltenteilungsgrundsatzes

Der Verein zur Förderung der Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz Münster e.V. und die Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht laden alle Interessenten herzlich zu einem Vortrag zum Patentrecht am Dienstag, den 7. Juni 2016 ein.

Es spricht Herr RA Dr. Joachim Poggemann zu dem Thema

Rechtsprechung des Europäischen Patentamtes ein Oxymoron? – Eine rechtliche Betrachtung des gerichtlichen Beschwerdeverfahrens unter besonderer Berücksichtigung des Gewaltenteilungsgrundsatzes

In seinem Vortrag wird sich Herr Dr. Poggemann insbesondere den Änderungen des patentrechtlichen Verfahrensrechtes auf europäischer Ebene widmen. Der Präsident des Europäischen Patentamts sieht aufgrund dieser Änderungen die Gefahr, Einfluss auf die Beschwerdekammern und damit auf die Rechtsprechung seiner Behörde zu verlieren. Um dem entgegenzuwirken, hat er nicht nur organisatorische Maßnahmen veranlasst, sondern auch Vorschläge zur Änderung des Verfahrens unterbreitet. Ob diese Vorschläge aber ausreichend sind, soll im Vortrag zur Diskussion gestellt werden.

Dr. Joachim Poggemann begann nach einer Ausbildung und abgeschlossenem Ingenieurstudium an der TFH-Berlin sein Jurastudium an der Juristischen Fakultät der Freien Universität Berlin mit dem Schwerpunkt Arbeits- und Wettbewerbsrecht. Er ist Gründer der Kanzlei Poggemann Rechtsanwälte und Fachanwälte. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen im Arbeitsrecht, Vertragsrecht und im Gewerblichen Rechtsschutz. Er ist Fachanwalt sowohl für Gewerblichen Rechtsschutz als auch für Arbeitsrecht.

Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr (s.t.) am  Leonardo-Campus 9, 48149 Münster. Im Anschluss an den Vortrag besteht im Rahmen eines kleinen Umtrunks die Möglichkeit zum Meinungsaustausch mit dem Referenten und unter den Zuhörern.

Über eine Zusage per Email an jan.brandenburg@uni-muenster.de würden wir uns sehr freuen.