J!Cast 26 Media bloed – Was darf Satire

Ein
Blogger veröffentlicht auf seiner Seite eine bissige
Parodie auf die agressive Werbung des Media-Markts und erntet
damit prompt eine Abmahnung und schließlich eine
einstweilige Verfügung des Gerichts. Doch wird durch
die Satire tatsächlich die Marke “MediaMarkt”
verunglimpft? Welche Rolle spielt dabei das
Unternehmenspersönlichkeitsrecht und welche
Parallelen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht
lebender Personen gibt es? Kann die agressive Werbung des
MediaMarkts die Maßstäbe einer
Rechtsgüterabwägung beeinflussen? Gast
der Sendung ist Rainer Utz, Rechtsanwalt und wissenschaftlicher
Mitarbeiter am ITM und als neuer Mitarbeiter
unterstützt ab jetzt Manfred Witzke den Podcast mit
Hintergrundinformationen.

J!Cast 25 Softwareverträge

Wer in
einen Elektronikfachmarkt geht und sich dort eine
Standardsoftware kauft ist fein heraus. Schließlich
handelt es sich eindeutig um einen Kaufvertrag, die Rechtslage
ist also klar. Anders sieht es allerdings aus, wenn die
Software erst noch liebevoll an die Bedürfnisse des
Anwenders angepasst werden muss. Liegt dann ein Werkvertrag mit
möglicherweise günstigeren Bedingungen
für den Käufer vor? Vermeintliche
Klärung in dieser Frage schaffte jüngst
ein Urteil des OLG Köln. Allerdings befasste sich
das Gericht nur mit dem altem Schuldrecht, wie es sich mit dem
neu ins Spiel gebrachten § 651 a BGB
verhält, verriet es nicht. Welche Probleme sich
daher nach wie vor stellen, erklärt Rechtsanwalt
Michael Intveen aus der Düsseldorfer Kanzlei
Schindler. Aus seiner anwaltlichen Praxis kennt er zum
Glück auch die Lösungen, die in der
Gestaltung individueller Verträge liegen.

J!Cast 24 Computerkriminalität

Seit dem
20.09.2006 gibt es einen Entwurf zu einem
Strafrechtsänderungsgesetz, das Neuerungen im
Bereich der Computerkriminalität
berücksichtigt. Damit soll es etwa Hackern an den
Kragen gehen, die bislang noch als sog. “White-Hats” laut
Gesetzesbegründung von Strafen verschont bleiben
sollen. Auch soll bereits der Besitz von sog. “Hacker-Tools”
künftig strafbar sein. Doch was genau sind
eigentlich “Hacker-Tools”? Und inwieweit stellt die neue
Strafbarkeit des Hackings tatsächlich eine Neuerung
dar? Bringen uns die Vorschriften weiter oder
schießt uns der Gesetzgeber ein wirtschaftliches
Eigentor? Zum umstrittenen Gesetzesentwurf steht Kai Welp,
wissenschaftlicher Mitarbeiter am ITM und Verfasser einer
Stellungnahme zum Gesetz Rede und Antwort.

J!Cast 23 Jura in Online-Spielen

Unter
vielen Weihnachtsbäumen wird ein Computerspiel
gelegen haben – vielleicht auch eines, das man online spielen
kann. Online Spielwelten entwickeln unter
ökonomischen Gesichtspunkten inzwischen erstaunliche
Ausmaße, wenn virtuelle Schwerter oder gut
ausgestattete Spielcharaktere bei eBay und anderswo gehandelt
werden. Natürlich stellen sich dann auch juristische
Fragen. Ist so ein virtuelles Schwert überhaupt ein
möglicher Kaufgegenstand im Sinne des BGB? Kann ein
Spielbetreiber für eine künstlich
herbeigeführte Inflation haftbar gemacht werden? Und
wie verhält es sich mit strafrechtlichen
Vorschriften – was ist noch Teil des Spiels und wo beginnt der
Ernst unserer Rechtsrealität? Gast der
Weihnachtssendung ist Roman Dickmann, Rechtsreferendar aus
Düsseldorf. Allen Hörern
wünsche ich einen guten Rutsch ins neue
Jahr!

J!Cast 22 Offenes WLAN – Geschenk vom Nachbarn oder Sündenpfuhl?

Was
für ein Glück – obwohl in meiner neuen
Wohnung der Telefonanschluss noch lange nicht freigeschaltet
war, konnte ich trotzdem surfen, und das sogar kostenlos. Dem
Nachbarn sei dank, der hatte sein WLAN für mich (?)
offengelassen. Doch welche Risiken bergen offene WLAN-Netze,
seit das LG Hamburg eine Störerhaftung des
Betreibers bejaht hat? Hat eine Community wie Fon, die offene
Funknetze weltweit bereitstellen möchte, bei dieser
Rechtsprechung noch eine Chance – und was muss sie tun? Der
J!Cast ist mit seiner 22. Episode zu Gast bei Jens Eckhardt,
Rechtsanwalt in der Kanzlei Piepenbrock und Schuster, der nicht
nur die Haftungsprobleme sondern auch die einzelnen
vertraglichen Fragen offener WLANs beleuchtet.

J!Cast 21 Verbot von Killerspielen?

Kaum hat
sich der Schock über den Amoklauf in Emsdetten
halbwegs gelegt, ist erneut die Diskussion über ein
Verbot so genannter “Killerspiele” entbrannt. Doch was bedeutet
ein solches Verbot aus juristischer Sicht, was ist bereits
verboten und welche Rolle spielen im Kontrollreigen die
Bundesprüfstelle jugendgefährdender
Medien und die UKS? Dass ein Verbot nicht die einzig wahre
politische Lösung des Problems sein kann, ist wohl
jedem klar. Doch wie sehen die tatsächlichen
Zusammenhänge zwischen Ego-Shooter-Spielen und
gewalttätigen Jugendlichen aus? Wie sind die derzeit
kursierenden Zahlen zu bewerten? Und was könnte ein
Verbot letztlich bewirken? Diese Fragen beantwortet Kristina
Kanz, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Prof Boers am
Institut für Kriminalwissenschaften in
Münster, die zum Thema Gewaltmedien und
Jugendkriminalität ihre Doktorarbeit
schreibt.

J!Cast 20 IPTV – Fernsehen aus dem DSL-Netz

Digitales
Fernsehen ist ein alter Hut, das neue Fernsehprogramm kommt
über das Internet zu uns: IPTV. Doch nicht
irgendeine Internetverbindung sorgt für garantiert
ruckelfreie Übertragung sondern ein abgeschlossenes
VDSL-Netz. Wird also die Telekom demnächst unser
Fernsehprogramm bestimmen? Welche rundfunk- und
telekommunikationsrechtlichen Regelungen können dann
dafür sorgen, dass dennoch weiterhin
Meinungsvielfalt besteht? Inwieweit passen die derzeitigen
“Fernseh-Gesetze” auch auf die neue Übertragungsform
und wo müsste nachgebessert werden? All dies
erläutert Sebastian Neurauter, studentischer
Mitarbeiter am ITM.

J!Cast 19 Die drei Fragezeichen

Die drei
??? heißen jetzt DIE DR3I, Justus Jonas ist
plötzlich ein “Jupiter Jones” und aus Peter Shaw ist
ein “Peter Crenshaw” geworden. Gleichzeitig wurden neue Folgen
der Bücher “Die drei ???” per einstweiliger
Verfügung gestoppt und alte
Hörspielfolgen verschwanden vom Markt. Was ist da
los??? Angeblich streiten sich SonyBMG/Europa und der
Kosmos-Buchverlag um Lizenzen. Doch wer hat welche Rechte und
kann wem was verbieten? Gibt es ein Urheberrecht an
Fortsetzungsgeschichten und steht das dem Ursprungserfinder
oder den Autoren der Fortsetzungsfolgen zu? Und welche Rolle
spielt im Streit möglicherweise das Markenrecht? Mit
Rechtsanwalt Thomas Ernstschneider, Mitarbeiter am ITM,
nähert sich der J!Cast der Lösung des
großen Halloween-Rätsels.

J!Cast 18 Billigmedikamente und Patentschutz

Kaum ist
der Patentschutz eines Medikaments abgelaufen,
stürmen auch schon nachgemachte Billigarzneien, so
genannte Generika den Markt. Diese müssen laut
EU-Recht die sonst erforderlichen langwierigen und teuren
Versuchsreihen nicht durchlaufen und kommen daher
preisgünstig an den Patienten. Doch wie
verhält es sich mit so genannten Biosimilars, die
mit Hilfe von lebenden Zellen hergestellt werden und deren
Wirkung nicht immer zu 100% vorhersehbar ist? Das Begriffschaos
um Bio-Generika, Forschungs- und Marktzutrittsprivilegien oder
essential similarity lichtet Esther Pfaff, wissenschaftliche
Mitarbeiterin am ITM und führt dabei in einen
interessanten Randbereich des Patentrechts ein.

J!Cast 17 Flugpassagierdaten in die USA

Nach den
Terroranschlägen des 11. September 2001 werden
Flugpassagiere strenger kontrolliert als bisher – unter anderem
werden durch die USA auch die Passagierdaten wie Name,
Anschrift, Flugdaten oder Essgewohnheiten auf Terrorverdacht
hin überprüft. Aus der EU bekamen die USA
diese Daten bislang auf Grund eines Abkommens. Dieses Abkommen
hat der EuGH jedoch im Mai 2006 für rechtswidrig
erklärt, da der EU-Kommission die notwendige
Kompetenz zum Abschluss eines solchen Abkommens fehlte. Bis zum
30. September lief nun die Frist für eine
Neuregelung – und verstrich erfolglos. Noch immer wird
verhandelt – und die Fluggesellschaften befinden sich seit dem
1.10. in einem “juristischen Vakuum”. Wie es mit den
Passagierdaten weitergehen soll, welche datenschutzrechtlichen
Vorgaben hier relevant sind und welche Auswirkungen das
EuGH-Urteil – etwa auch auf die Frage der
Vorratsdatenspeicherung haben wird, erläutert Nadine
Kalberg LL.M., wissenschaftliche Mitarbeiterin am
ITM.