J!Cast 36 Online-Mitschnitte und das Urheberrecht

Die
Software ?flatster? ermöglicht es, einzelne
Wunschtitel im weltweiten Fundus der Internetradios zu finden
und dann auch aufzuzeichnen. Damit ist das Programm
natürlich ein Dorn im Auge der Musikindustrie. Doch
der Versuch, gerichtlich gegen ?flatster? im Wege einer
einstweiligen Verfügung vorzugehen, scheiterte jetzt
vor dem LG Hamburg. Das Gericht legte der Antragstellerin nahe,
den wohl unbegründeten Antrag
zurückzuziehen. Dabei kam es für die
Beurteilung entscheidend darauf an, wo die Grenze zwischen der
reinen Vermittlung zu einer legalen Privatkopie und einer
urheberrechtswidrigen öffentlichen
Zugänglichmachung zu ziehen ist. Hierüber
und über die Aufzeichnung von Fernsehsendungen
mittels internetbasierter Aufnahmeprogramme und deren Konflikte
mit dem Urheberrecht habe ich mit Dr. Thomas Engels, LL.M.
gesprochen. Thomas ist Rechtsanwalt bei der Kanzlei Terhaag
& Partner (www.aufrecht.de)

J!Cast 35 Entgeltregulierung im Mobilfunk

Wenn man
vom Handy aus in ein anderes Netz telefoniert, ist dies
deutlich teurer als etwa ein Anruf in das Festnetz. Das liegt
daran, dass bei der Zusammenschaltung mit einem anderen
Mobilfunknetz ein so genanntes Terminierungsentgelt
anfällt. Diese Terminierungsentgelte reguliert
derzeit die Bundesnetzagentur so, dass die Preise erst nach
vorheriger Genehmigung wirksam werden. Damit können
sie nicht nach Gusto der Mobilfunkunternehmen in astronomische
Höhen steigen. Genau hierüber wird aber
derzeit vor dem Bundesverwaltungsgesetz gestritten. Worum genau
es in dieser Entscheidung geht, wann sie zu erwarten ist und
vor allem: was in der Zwischenzeit so alles passieren kann,
erläutert Dr. Marc Schütze, Rechtsanwalt
bei Juconomy und Lehrbeauftragter an der Uni
Düsseldorf

J!Cast 34 Creative Commons

Beim Open
Music Contest, den Meik Michalke aus Düsseldorf
organisiert, dürfen nur Bands teilnehmen, die ihre
Musikstücke unter Creative Commons-Lizenzen gestellt
haben. Auch die Gruppe Jammin Inc. hat das getan ? und
gewonnen. Doch haben sie damit ihre Rechte verschenkt? Was
genau verbirgt sich hinter dem Konzept Creative Commons ? und
wie kann das ursprünglich amerikanische Konzept auf
deutsches Recht übertragen werden? Über
Ursprung, Eindeutschung und Zukunft der Creative
Commons-Lizenzen habe ich mit John Hendrik Weitzmann von der
Europäischen EDV-Akademie des Rechts und Dr.
Catharina Maracke, der Leiterin des Berliner Büros
von Creative Commons International gesprochen.

J!Cast 33 Raubkopierer in der Schule

Raubkopierer sind Verbrecher ? oder nicht? Schüler
des Kurses für Informatik- und Gesellschaftslehre am
Elsa-Brändström-Gymnasium in Oberhausen
haben sich intensiv mit dieser Frage beschäftigt.
Sie erstellten einen Leitfaden für ihre
Altersgenossen – und haben damit sogar Wettbewerbe gewonnen.
Martin Gerritsen, Jan van den Boom und Mike Margiciok
klärten nun mit mir, was das Problem an
Tauschbörsen ist und wo man sich strafbar machen
kann, warum aber Schüler, die sich ein paar Lieder
herunterladen noch lange keine Verbrecher sind. Über
eine Bagatellklausel, die kleine Mengen an illegalen Downloads
von Strafen ausnimmt, kann man sicher unterschiedlicher Meinung
sein, eindeutig ungünstig ist aber, dass die legalen
Downloadportale für Jugendliche eher unattraktiv
sind.

J!Cast 32 Online-Durchsuchungen

Der BGH
hat entschieden, dass es für Online-Durchsuchungen
keine Rechtsgrundlage gibt, und dass diese Ermittlungsmethode
damit nicht zulässig ist. Vom Tisch sind
Online-Durchsuchungen damit aber noch lange nicht. Wie so eine
Durchsuchung eigentlich funktioniert, warum es
aufwändig wäre, eine
Ermächtigungsgrundlage in der Strafprozessordnung zu
schaffen und warum das alles nicht besonders sinnvoll
wäre, erläutern mit mir Eva
Schröder, wissenschaftliche Mitarbeiterin am ITM und
Jan Remmer Siebels, Student der Uni Münster und mein
Techniker.

J!Cast 31 von der re:publica in Berlin

Vom
11.-13.4. fand in Berlin die Konferenz re:publica statt und der
J!Cast war so live wie ein Podcast eben sein kann mit dabei.
Diese Sonderausgabe ist der 90-minütige Mitschnitt
eines Podiumsgesprächs zum Thema “Darf ich das
bloggen?” mit Udo Vetter, Rechtsanwalt aus
Düsseldorf und Blogger unter www.lawblog.de, und
Matthias Spielkamp, Redakteur der preisgekrönten
Urheberrechtsseite “iRights.info”. In der Diskussion geht es
vorwiegend um Abmahnungen, Rechtsverletzungen in Blogs und
Haftungsfragen. Natürlich sind auch Fragen aus dem
Publikum mit dabei.

J!Cast 30 Persönlichkeitsrechte in Second Life

Die
Geschichte von Anshe Chung, der Second
Life-Millionärin, die bei einer Online-Konferenz von
fliegenden Penissen belästigt wurde, ging durch die
Nachrichten. Vergeblich versuchte ihr Ehemann, gegen das
zugehörige Youtube-Video Urheberrechte geltend zu
machen. Bestehen hier tatsächlich Urheberrechte?
Wenn ja: woran und vor allem nach welchem Recht? Und kann nicht
auch Persönlichkeitsrechte verletzen, wer eine Figur
in der virtuellen Parallelwelt beleidigt? Diesen Fragen nach
Persönlichkeitsrechten in dem Online-Spiel Second
Life geht Dr. Ulf Müller, Mitarbeiter am ITM und
Habilitand bei Prof. Hoeren mit mir nach.

J!Cast 29 Das neue TMG

Seit dem
01.03.2007 ist das neue Telemediengesetz in Kraft und ersetzt
das Teledienstegesetz und den Mediendienstestaatsvertrag. Was
sich damit tatsächlich verändert hat, wo
der Gesetzgeber evtl. über sein Ziel
hinausgeschossen ist und wo noch Änderungsbedarf
besteht, erläutert Prof. Thomas Hoeren.

J!Cast 28 Erkan und Stefan gegen McDonalds – rechtlicher Schutz für das Image?

Mit einer
großen Kampagne warb McDonalds in
Österreich für den “Big Kebab Burger”.
Griffige Slogans in türkisch-deutsch, Baseballcaps
und Goldkettchen priesen das Fast-Food-Gericht an – sehr zum
Ärger des Komikerduos Erkan und Stefan, das sich in
seinen Rechten verletzt sah und klagte. Doch wie weit kann das
Recht am eigenen Bild oder das Allgemeine
Persönlichkeitsrecht gehen? Ist ein Image rechtlich
geschützt? Wie lässt sich gegen eine
ungewollte Werbung vorgehen? Anselm Rodenhausen,
wissenschaftlicher Mitarbeiter am ITM versucht sich mit mir in
“kanak sprak” und erläutert das Urteil aus
München.

J!Cast 27 Widerrufsrechte bei eBay

Wer als
Verkäufer bei eBay auftritt hat es nicht leicht mit
dem deutschen Verbraucherschutzrecht. Ein Unternehmer muss
seinen Käufern ein Widerrufsrecht
einräumen – doch wann genau ist man Unternehmer? Wie
lang ist schließlich die Widerrufsfrist? 2 Wochen,
wie bislang weithin angenommen oder doch einen Monat?
Schließlich bleibt die Frage, wie man korrekt
über das Widerrufsrecht belehrt. Dass nicht einmal
der Gesetzgeber das noch genau weiß zeigt, dass
selbst die Musterbelehrung Fehler aufweist. Als Experten stehen
in diesem Chaos an Verbraucherschutzvorschriften und
richtungsweisenden Urteilen Sascha Kremer, Rechtsanwalt und
wissenschaftlicher Mitarbeiter am ZfI Düsseldorf und
Christian Franz, LL.M., Rechtsanwalt in der Kanzlei
Strömer Rechtsanwälte in
Düsseldorf Rede und Antwort.