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Wer sich seit neuestem wundert, dass einem bestimmten Moderator ein bestimmtes Getränk jetzt während seiner Fernsehsendung noch besser schmeckt und dieser das auch gerne zeigt, dem sei gesagt: Seit April ist in Deutschland die „Produktplatzierung” im Fernsehen erlaubt. Dies aber nur unter bestimmten Bedingungen. Warum im Rundfunkstaatsvertrag nun steht, dass „Product Placement” eigentlich doch verboten… Read more »

Zwar hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde von mehreren Medienunternehmen gegen die Zulässigkeit der digitalen Privatkopie nicht zur Entscheidung angenommen, trotzdem enthält der Beschluss einige interessante Punkte, die die Ansicht des Gerichts zu dieser Thematik darstellen. So sagt auch das Bundesverfassungsgericht, dass die digitale Privatkopie weiter zulässig bleibt. Über die weiteren Erkenntnisse aus diesem Urteil spricht… Read more »

Ohne Spamfilterung würde der E-Mailverkehr wohl zusammenbrechen. Professionelle E-Mailanbieter könnten ohne bestimmte Filtermöglichkeiten keinen geregelten Betrieb aufrechterhalten. Doch darf eine E-Mail einfach so geblockt werden, wenn der Anbieter denkt, es sei Spam? Um dies zu klären muss ein Blick auf Vorschriften aus den Bereichen des Datenschutzrechts, des Telekommunikationsrecht und des Strafrechts geworfen werden. Einen Durchblick… Read more »

Kultur als Flatrate – das Thema ist nicht unbedingt neu, praktische Umsetzungen gibt es jedoch noch nicht. Das hängt mit vielen offenen Fragen zusammen. Was wird alles unter “Kultur” zusammengefasst? Wie wird das ganze praktisch umgesetzt und wie werden alle Tauschgeschäfte überwacht, damit diese zur Vergütung des Künstlers genutzt werden können? Neben diesen Problemen stehen… Read more »

In Zeiten der „Datensammelwut” und des An- und Verkaufs von Daten ist es erstaunlich, dass sogenannte Anonymisierungsdienste in der allgemeinen Wahrnehmung eine noch untergeordnete Rolle spielen. Diese Dienste ermöglichen es, sich gegen das Sammeln von Daten beim Internetsurfen zu schützen, was insbesondere für Freunde des Selbstdatenschutzes von Interesse ist. Zu der technischen Umsetzung, der Nutzung… Read more »

Konrad Adenauer hatte es ja immer so gewollt: Die Deutschland-Fernsehen GmbH als Fernsehen des Bundes. Dem hatte jedoch das Bundesverfassungsgericht einen Strich durch die Rechnung gemacht und die Gesetzgebungskompetenz für den Rundfunk alleine den Ländern zugesprochen. Als Faktor und Medium der Meinungsbildung muss die Durchführung des Rundfunks aber staatsfrei organisiert sein. Durch die Entwicklung im… Read more »

Nicht erst seitdem es im Koalitionsvertrag steht, wird der Ruf nach einem Leistungsschutzrecht für Verleger immer lauter. Wird dies jedoch tatsächlich benötigt oder reichen die vorhandenen Regelungen im Urheberrechtsgesetz aus? Bedroht das Internet und vor allem Google die Existenz der Verleger oder haben es diese nur versäumt sich an aktuelle Gegebenheiten anzupassen? Und müsste bei… Read more »

Die Wahrnehmung von kollektiven Musikrechten unterliegt einer Wandlung. In Bezug auf die Onlineverwertungsrechte hat die EU-Kommission bereits im Jahre 2005 eine Empfehlung herausgegeben, die das Ziel haben sollte eine länderübergreifende Lizenzierung in Europa zu schaffen. Aufgrund dieser Empfehlung wurde unter anderem die CELAS gegründet, die Rechte der Firma EMI im Onlinebereich wahrnimmt. Wie das zum… Read more »

Cloud Computing ist in aller Munde und breitet sich auch unter Privatnutzern, zum Beispiel im Bereich der Backupdienste, immer mehr aus. Doch wie steht es eigentlich um die rechtliche Seite des Cloud Computings? Durch die Auslagerung von Diensten, Software und Daten sind mehrere rechtliche Bereiche betroffen, sei es die Art des Vertrages, das Urheberrecht oder… Read more »

Auf Reisen schnell E-Mails checken und auf ein vorhandenes WLAN-Netz zugreifen? Das klingt verlockend. Die Idee nicht genutzte Kapazitäten der eigenen Internetleitung anderen zur Verfügung zustellen und dafür bei anderen deren Kapazität mit nutzen zu können ist ein Geschäftsmodell, dass erfolgreich läuft. Vorhandene DSL-Anschlüsse und WLAN-Netze werden dazu mit spezieller Hardware ausgestattet und so den… Read more »