Sammlung

Die “Hartplatzhelden” betreiben eine Art Youtube für Amateurfussballer – Videos mit den aufregendsten Szenen vom Fußballplatz nebenan können hier hochgeladen und bewertet werden. – Noch, denn der Württembergische Landesverband des DFB hat vor dem LG Stuttgart hiergegen ein Unterlassungsurteil erwirkt, dass allerdings nicht rechtskräftig ist – es wird eine Berufung geben. Dabei stützt sich der… Read more »

Ein bizarres Gerichtsverfahren ging am 24.April diesen Jahres in die nächste Runde: das Unternehmen Blizzard, Hersteller des Online-Spiels „World of Warcraft” (WoW), verklagt Donnelly, den Hersteller eines „World of Warcraft”-Roboters. Donnelly verdiente Millionen dadurch, dass er Spielern durch den Einsatz des computergesteuerten Cheatbots namens „Glider” das Spielen abnahm und ihnen dadurch zu neuen Höchstleistungen in… Read more »

„…möchten wir Sie daher bitten, uns in den nächsten Wochen ein Passbild von Ihnen zukommen zu lassen.” – so oder so ähnlich schreiben derzeit deutsche Krankenkassen ihre Mitglieder an, um die Umsetzung eines der umstrittensten gesundheitsrechtlichen Projekte der letzten Jahre vorzubereiten: Die elektronische Gesundheitskarte, kurz eGK. Ihre flächendeckende Einführung ist für 2008 geplant, und nicht… Read more »

Seit das gute alte Fernsehen kein Fernsehen mehr ist, sondern jetzt audiovisueller Mediendienst heißt, hat sich noch so Einiges verändert. Die neue Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, die Ende 2007 verabschiedet wurde, wirft ihre Schatten voraus. So wird etwa Product Placement fortan in einzelnen Fällen erlaubt sein, Schleichwerbung dagegen nicht. Schwieriger wird es bei der Frage,… Read more »

Immer wieder kommt es insbesondere bezüglich im Fernsehen ausgestrahlter Sendungen und im Kino gezeigter Filme zu Diskussionen rund um das Thema Jugendschutz, Medien und Zensur. Meist handelt es sich dabei um Programmformate oder Filme, die – vielleicht gerade aus diesem Grunde ‒ sich wahnsinniger Beliebtheit erfreuen. Der letzte Fall, der durch die Medien ging, war… Read more »

Datenschützer, Verfassungsrechtler, Politiker aller Parteien, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ‒ selten hat man sie in der letzten Zeit in dieser Eintracht erlebt. Doch als das Bundesverfassungsgericht am 27. Februar 2008 die nordrhein-westfälische Ermächtigungsgrundlage für die so genannte Online-Durchsuchung für nichtig erklärte und seine Entscheidung auf ein neues „Computer-Grundrecht” stützte, waren die Meinungen durchweg positiv, von einem… Read more »

Der Fall, in dem ein Musikrechteinhaber die persönlichen Daten eines Filesharers ergattern möchte, ist nicht neu. Nun war hiermit aber sogar der EuGH befasst und entschied, dass auch der effektive Schutz geistigen Eigentums das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht übermäßig einschränken dürfe. Die Filesharer-Daten bekamen die spanischen Rechteinhaber deshalb nicht. Damit legte der EuGH aber… Read more »

– Die deutsche Wirtschaft im (Rechts-)Streit mit Produkt- und Markenpiraten Jeder von uns kennt sie, meist aus dem Urlaub: Die Straßenhändler mit ihrem großen Angebot an Sonnenbrillen, Turnschuhen und Handtaschen, die zwar bekannte Markennamen tragen, aber viel billiger sind als die Waren, die wir aus den heimischen Fachgeschäften kennen, und sich oft auch in einigen… Read more »

Access-Provider sind nach den neusten Entscheidungen der Landgerichte Kiel, Frankfurt a.M. und Düsseldorf zivilrechtlich nicht dazu verpflichtet, den Zugang zu rechtswidrigen Porno-Seiten zu sperren. Sind damit die Provider im Hinblick auf rechtswidrige Informationen im Internet endlich aus dem Schneider? Und wie verhalten sich die Urteile zu den Düsseldorfer Sperrungsverfügungen aus dem Jahre 2002? Zu den… Read more »

Am 01.01.2008 ist das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung in Kraft getreten – doch nicht ganz ohne Gegenwehr. Schon am 31.12. lag eine Verfassungsbeschwerde mit Eilantrag im Briefkasten des Bundesverfassungsgericht, weitere Verfassungsbeschwerden werden folgen. Insgesamt handelt es sich mit über 30.000 Beschwerdeführern um die größte Verfassungsbeschwerde der deutschen Geschichte. Einer der Hauptakteure ist Dr. Patrick Breyer… Read more »