Der 12.
Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist das Ergebnis
einer Umsetzung europäischer Vorgaben – doch welche
sind das genau? Welche Rolle spielt das Beihilfe-Verfahren vor
der Europäischen Kommission und worum ging es darin?
Im Nachgang zum letzten Podcast, der die Inhalte des
Änderungsstaatsvertrages beleuchtete, geht es
diesmal um die Hintergründe und dabei besonders um
die Unterschiede zwischen dem europäischen und dem
deutschen Rundfunkrecht. Warum hier ein deutliches
Spannungsfeld liegt und wie sich dies auch in Zukunft noch
auswirken kann, habe ich mit Dr. Markus Höppener,
dem Justiziar des Deutschlandradios, herausgefunden.
