Vortrag von Prof. Kono zum Thema „Kollisionsrechtliche Fragen im Urheberrecht“

Am 28.6.2021 hielt Professor Toshiyuki Kono, Professor an der Kyushu University in Fukuoka, Japan, im Rahmen der Urheberrechtsvorlesung von Professor Dr. Thomas Hoeren einen 90-minütigen Vortrag zum Thema kollisionsrechtliche Fragen im Urheberrecht.

Professor Kono thematisierte in seinem Vortrag die Justiziabilität von ausländischen Urheberrechtsansprüchen und Zuständigkeitsfragen. Anhand des Falls Lucasfilm vs. Ainsworth (UKSC 39) stellte er die weitgehende Aushöhlung der bis dahin geltenden Mocambique Regel dar, nach welcher die Zuständigkeit von Verfahren wegen Verletzungen von Rechten an ausländischem Grund und Boden in Fragen des Eigentumsrechts oder des Rechts zum Besitz am Grund und Boden verneint wurde. Hintergrund war, dass dem Land, in dem sich das Eigentum befindet, die Zuständigkeit zustehen soll. In dem erläuterten Fall wurde diese Regel jedoch weitgehend verworfen und die Zuständigkeit des englischen Gerichts bejaht, da in der Person des Beklagten nach den allgemeinen Zuständigkeitsregeln eine Grundlage für die Justiziabilität bestand.

Im Rahmen des erläuterten Beispiels hebt Professor Kono hervor, dass weiterhin Regelungsbedarf in diesem Bereich besteht. Dabei ging er auf das 2005 unterzeichnete und genehmigte Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen ein, wonach die Parteien die ausschließliche Zuständigkeit eines bestimmten Gerichts festlegen können, ohne jedoch dem Urheber oder ausübenden Künstler den ihn zustehenden Schutz zu entziehen. Die gerichtlichen Entscheidungen in Zivil- oder Handelssachen sollen sodann mit dem Haager Übereinkommen von 2019, das noch nicht in Kraft getreten ist, leichter anerkannt und vollstreckt werden. In dessen Anwendungsbereich ist das geistige Eigentum jedoch ausgeschlossen.

Abschließend gab Herr Toshiyuki Kono ein paar Beispiele für anwendbares Recht nach den allgemeinen Regeln, bei vertraglichen Abreden und bei ubiquitären Verstößen.

Wir danken Herrn Professor Kono für den spannenden Vortrag.