Eigentlich sollte man annehmen, dass eine vermeintliche Formalie, wie die Tatsache, ob der Kläger eines Patentverletzungsverfahrens in das Patentregister eingetragen ist, keine nennenswerten Auswirkungen auf den Fortgang des von ihm angestrengten Prozesses haben sollte. Gleichwohl finden sich vor allem in der neueren Rechtsprechung zahlreiche Beispiele, in denen sich Verletzungsgerichte intensiver mit Fragestellungen aus diesem Bereich auseinandergesetzt haben. Auch Praktikern misslingt es gelegentlich, die Auswirkungen der Registereintragung auf die Rechtsposition ihrer Mandanten richtig zu verorten. Nun hat sich der BGH mit seinerFräsverfahren-Entscheidung in die Diskussion über die rechtlichen Auswirkungen der Eintragung eines Schutzrechtes in das Patentregister eingeschaltet und neue Maßstäbe gesetzt.
Unter Berücksichtigung dieser neuesten Rechtsprechung wird Frau Dr. Seiler in ihrem Vortrag die wesentlichen Grundzüge der Rechtswirkungen der Patentregistereintragung aufzeigen und ihre Auswirkungen auf den Patentverletzungsprozess beleuchten.
Frau Dr. Julia Seiler studierte Rechtswissenschaften an der Universität Münster, bevor sie 2013 am Lehrstuhl von Prof. Dr. Thomas Hoeren zu einem patentrechtlichen Thema promovierte. Sie absolviert derzeit ihren juristischen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Hanseatischen Oberlandesgerichtes, mit Stationen u.a. im Hamburger und San Franciscoer Büro einer im Bereich der IP-Prozessführung tätigen, internationalen Sozietät, wo sie erste praktische Erfahrungen im Hinblick auf die Beratung von Mandanten in Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sammeln konnte.
Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr (s.t.) in den Räumlichkeiten des ITM, Leonardo Campus 9, 48149 Münster. Im Anschluss an den Vortrag besteht im Rahmen eines kleinen Umtrunks die Möglichkeit zum Meinungsaustausch mit der Referentin und unter den Zuhörern. Zur Vereinfachung der Organisation bitte ich um eine kurze Anmeldung unter Shalene.Edwards@uni-muenster.de.
Freundliche Grüße
Shalene Edwards
